Von Juan E. Alemann
In der Vorwoche brachte der Deputierte aus der Provinz Jujuy, José Luis Martiarena, ein Gesetzesprojekt ein, das als “Nationalisierung” der Bankdepositen vorgestellt wurde. Konkret handelt es sich darum, dass die Banken die Depositen auf die ZB-übertragen, die dann bestimmt, für welche Zwecke sie eingesetzt werden. Die Banken können die Depositen nur für Kredite einsetzen, wenn sie eine Genehmigung der Zentralbank erhalten. Das Projekt wurde weder von der Finanzkommission der Deputiertenkammer behandelt, noch erhielt es die Unterstützung der Regierungsfraktion in der Kammer, noch von Sergio Massa oder Máximo Kirchner. Dennoch hat es dazu beigetragen, noch mehr Unruhe auf dem Finanzmarkt zu verursachen und die Sparer noch mehr zu verängstigen.
Bei diesem Projekt kommt sofort die Erinnerung an das System auf, dass in der ersten Regierung von Perón eingeführt und erst 1957 abgeschafft wurde. Damals wurde bestimmt, dass die Banken die Depositen für Rechnung der ZB aufnehmen, und diese dann bestimmt, wie viel die Banken leihen können. Es war im Wesen keine “Nationalisierung”, wie es damals benannt wurde, also keine Verstaatlichung und keine Enteignung, sondern nur eine Zentralisierung der Depositen und der Kreditverteilung.
Dabei wurde das Proportionalitätsprinzip gebrochen: die privaten Handelsbanken erhielten, bezogen auf ihre Depositen, eine geringere Kreditquote als die staatlichen, ganz besonders als die Förderungsbank “Banco Industrial”, die 1971 in nationale Entwicklungsbank umgenannt wurde und schließlich von Wirtschaftsminister Cavallo aufgelöst wurde, wobei die Banco Nación Aktiven und Passiven übernahm. Die Industriebank war damals als ein Mittel der Industriepolitik gedacht, und vergab Kredite sehr großzügig, ohne die normalen Regeln zu beachten. Das endete mit einer zunehmend hohen Säumigkeit, die die Bank schließlich unhaltbar machte.
1946 war das Bankensystem viel entwickelter als heute. Nach der langdauernden Stabilität, die die argentinische Wirtschaft bis 1945 kennzeichnete, lagen die Depositen bei etwa 50% des BIP, während es heute um die 10% sind. Es wurde allgemein in Pesos und nicht in Dollar gespart, und dieses Verhalten verblieb auch längere Zeit nachdem die chronische Inflation einsetzte, die bis heute andauert und nur 1952 und von 1991 bis 2001 unterbrochen und gelegentlich (1960 und 1967 bis 1969) niedrig gehalten wurde. Das ganze Bankensystem wurde durch die chronische Inflation ausgehöhlt, und auf der anderen Seite haben sich die Finanzanstalten, die der Aufsicht der ZB nicht unterstellt sind, weil sie angeblich nur eigenes Kapital verleihen, stark entwickelt. Diese Anstalten, die sehr flexibel sind, und Kredite ohne das komplizierte Verfahren erteilen, das die stark bürokratisierten Banken fordern, erteilen Kredite zu hohen Zinsen, oft mehr als doppelt so hoch wie die Banken. Dies wurde in früheren Zeiten als Wucher bezeichnet, wird jetzt jedoch als normal angesehen. Der Umfang dieser Kredite dürfte nicht weit von dem der genannten Bankkredite entfernt, eventuell sogar höher sein.
Im Projekt von Martiarena ist dann von regionaler Förderung und dergleichen mehr die Rede, was in der Praxis bedeutet, dass die Banken in der zentralen Gegend des Landes, besonders in der Bundeshauptstadt, weniger Kredite vergeben können. Martiarena hofft dabei auf mehr Kredite für Jujuy und arme Provinzen im Allgemeinen. Bei Konsumkrediten, die über Kreditkarten vergeben werden, ist diese Aufteilung kaum möglich, weil der Inhaber der Karte den Kredit für Käufe im ganzen Land beansprucht, und es nicht möglich ist, eine regionale Aufteilung einzuführen. Als das System der Zentralisierung galt, gab es kaum Konsumkredite und auch keine Zahl- und Kreditkarten. Auch das macht einen wesentlichen Unterschied aus.
In der Tat ist das Bankensystem schon stark vom Staat abhängig, nachdem einmal ein großer Teil der Pflichtreserven und auch ein Teil der freien Depositen in Staatstiteln (Leliq und Schatzscheinen) angelegt wird. Etwa zwei Drittel der Depositen gehen an den Staat. Was verbleiben würde, um es gemäß dem Martiarena-Projekt umzuverteilen, ist sehr wenig. Außerdem hat die ZB Regulierungen geschaffen, die sehr ins Detail gehen.
Das Problem, dass sich heute stellt, besteht darin, wie man das Bankensystem erweitern muss, damit es eine Dimension erhält, wie sie für die Wirtschaft notwendig ist. In fortgeschrittenen Ländern, und auch in anderen, finanzieren die Banken vorwiegend Arbeitskapital. Dass dies in Argentinien sehr beschränkt der Fall ist, stellt einen großen Störungsfaktor für die Wirtschaft dar.
Das Problem lässt sich nur lösen, indem zugelassen wird, dass Dollardepositen für normale Kredite eingesetzt werden können, statt nur für Finanzierung von Außenhandelsgeschäften. Außerdem müssten zusätzliche Dollardepositen weißgewaschen werden, so dass schwarze lokale Guthaben in Dollarscheinen bei Banken deponiert werden können. Die Illusion, dass die Sparer wieder in Pesos sparen, die auch bei Guzmán und Pesce besteht, und von vielen anderen heuchlerisch wiederholt wird, sollte bei Seite gelassen werden. Denn die Sparer glauben nicht, dass die Inflation aufhört. Ebenfalls wird es noch eine Zeit dauern, bis die Sparer davon ausgehen, dass ihre Dollardepositen nicht pesifiziert werden, wie es im Jahr 2002 geschah. Wie weit dies jetzt effektiv garantiert werden kann, ist fraglich, nachdem 2002 die gesetzlichen Bestimmungen, die Dollardepositen als solche garantierten, einfach beiseitegelassen wurden. Die Sparer, die dann Prozesse eingeleitet haben, haben von den Richtern recht bekommen. Aber nur wenige haben Klage vor Gericht eingeleitet. Dennoch sollte die Regierung darauf hinweisen, dass damals die Zwangsumwandlung von Dollar in Pesos, zu einem willkürlich niedrigen Wechselkurs, von der Justiz illegal erklärt wurde. Vielleicht überzeugt das viele Sparer, man muss alles versuchen, um sie anzuziehen.
Die Regierung hat versucht, das Problem teilweise zu lösen, indem indexierte Depositen und Kredite geschaffen wurden. Sie werden mit dem CER-Index berichtigt, der dem Index der Konsumentenpreise entspricht. Allein, auch hier besteht Misstrauen bei den Sparern, nachdem der Index der Konsumentenpreise von 2007 bis 2015 künstlich niedrig gehalten wurde. Die argentinische Betrügermentalität belastet das Finanzsystem auf Jahre hinaus. Ebenfalls werden in zahlreichen Fällen Kredite zu Zinsen erteilt, die weit unter der Inflation liegen, was eine verkappte Subvention beinhaltet, mit der Förderungspolitik für bestimmte Bereiche betrieben wird, oder einfach der Absatz von dauerhaften Konsumgütern gefördert wird. Auch das muss aufhören, wenn man ein Spar- und Kreditsystem schaffen will, dessen Umfang der wirtschaftlichen Realität entspricht. Die Illusion, dass Argentinien bald die Inflation auf ein zivilisiertes Ausmaß senkt, sollte vorerst beiseitegelassen werden. Man muss der Lage zurechtkommen, die gegenwärtig besteht und vorerst andauern wird. Was nicht bedeutet, dass man das Ziel einer relativ stabilen Währung aufgibt.
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