Doppelt so hohe Staatsausgaben im Mai

Die Finanzen des Nationalstaates wiesen im Mai ein primäres Defizit von $ 258,29 Mrd. aus, das sich einem von $ 25,97 Mrd. im gleichen Vorjahresmonat und einem von $ 236,06 Mrd. im April 2020 vergleicht. Die interannuelle Zunahme beträgt 894,57%! Die Zinsen betrugen im Mai dieses Jahres $ 56.93 Mrd., gegen $ 64,61 Mrd. im Vorjahr (-11,9%), so dass das Gesamtdefizit (benannt “finanzielles Defizit”) $ 308,22 Mrd. erreichte, gegen $ 38,60 Mrd. im Vorjahr (+697,9%). Die geringere Zinslast ist mehr eine Zufallserscheinung, weil die verpflichteten Zinszahlungen von Monat zu Monat unterschiedlich sind. Die Zinslast, die theoretisch auf den Monat Mai 2020 entfällt, ist höher als im gleichen Vorjahresmonat, allein durch den Abwertungseffekt auf die auf Dollar lautenden Schatzscheine und Staatsbonds.

Der Sprung beruht an erster Stelle auf stark erhöhten Staatsausgaben, die im Mai 2020 $ 579,41 Mrd. erreichten, 96,8% über den $ 294,37 Mrd. des Vorjahres. Von der Zunahme entfällt der größte Teil auf Sozialausgaben, die $ 349,04 Mrd. erreichten, gegen $ 179,19 Mrd. im Vorjahr (+94,8%). Der Sprung bei den Sozialausgaben beruht hauptsächlich auf den Programmen IFO (Subvention von $ 10.000 an über 8 Mio. arme Familien) und ATP (Zahlung von 50% der Löhne von Unternehmen), die ca. $ 80 Mrd. beanspruchten. Hinzu kommt noch das Programm AlimentAr (Nahrungsmittelgeschenk an arme Familien), das $ 8,54 Mrd. der Zunahme erklärt, und auch noch zusätzliche Ausgaben für Gesundheit und für das Rentnersozialwerk PAMI von $ 12 Mrd. Aber auch bei den Kapitalausgaben (Staatsinvestitionen) kommt die aktive Sozialpolitik zum Ausdruck, mit $ 1 Mrd. für die vorfabrizierten Hospitale (“hospitales modulares”), die für eventuelle Covid-19-Kranke gebaut wurden.

Die Einnahmen aus Steuern, Sozialabgaben, Gebühren und Renten (was sich an erster Stelle auf den ZB-Gewinn bezieht, der jedoch ein reiner Buchgewinn ist) erreichten $ 328,12 Mrd., 2,4% über den $ 320,35 Mrd. des Vorjahres. Bei korrekter Buchführung müsste die Auszahlung des ZB-Gewinnes an das Schatzamt auch als Defizit gebucht werden. Die Einnahmen aus Steuern, Sozialabgaben, Zöllen und Gebühren lagen um 3,3% unter dem Vorjahr, was eine reale Abnahme von über 40% zum Ausdruck bringt. Die Staatsausgaben wurden im Mai zu über 50% mit Geldschöpfung finanziert.