Fernández und Lacalle Pou geraten aneinander
Buenos Aires (AT/mc) - Wenig harmonisch verlief das virtuelle Treffen der Mercosur-Staatschefs zum 30-jährigen Bestehen des Bündnisses, das am 26. März in Asunción gegründet wurde. Überschattet wurde der feierliche Anlass von einem Konflikt zwischen dem turnusmäßigen Vorsitzenden, dem argentinischen Präsidenten Alberto Fernández, und seinem uruguayischen Amtskollegen Luis Lacalle Pou.
„Wenn wir ein Hemmschuh sind, dann nehmt ein anderes Boot“, formulierte Fernández, nachdem der uruguayische Präsident für die einzelnen Mitgliedsstaaten mehr Freiheiten beim Aushandeln von Freihandelsverträgen gefordert hatte. Auch Brasilien und Paraguay sind eher auf der Linie der Uruguayer und stehen internationalen Handelsabkommen mit anderen Wirtschaftsblöcken - wie etwa der Europäischen Union (EU) - oder einzelnen Staaten positiver gegenüber als die argentinische Regierung. Diese hat die Tendenz, eher den eigenen Binnenmarkt abzuschotten.
„Natürlich hat der Mercosur ein Gewicht. Natürlich hat seine Produktionskraft auf internationaler Ebene ein Gewicht. Aber er darf auch kein Hemmschuh sein. Wir sind nicht bereit, dass der Mercosur sich zu einem Korsett für unser Land entwickelt, welches sich dann nicht mehr bewegen kann“, wählte Lacalle Pou deutliche Worte.
Fernández konterte: „Wenn wir uns zu einer Last entwickelt haben, bedauere ich dies. Das wollten wir nicht sein. Eine Last ist etwas, was man von Bord wirft. Noch einfacher aber ist es, man geht von Bord, wenn die Last zu schwer ist.“ Gleichwohl wehrte sich der argentinische Präsident auch gegen die Vorwürfe: „Wir wollen kein Hemmschuh für niemanden sein.“ Für ihn sei es „eine Ehre, Mitglied des Mercosurs zu sein“.
Nichtsdestotrotz erinnerte der verbale Schlagabtausch an Zeiten, als Argentinien und Uruguay sich wegen der Zellulosefabrik Botnia am Uruguay-Fluss stritten, mit der Folge, dass argentinische Aktivisten die Grenzbrücke von Gualeguaychú mehrere Jahre lang blockierten.
Aber auch, was den Handel innerhalb des Bündnisses betrifft, traten unter den Mitgliedsländern unterschiedliche Positionen zum Vorschein. So stand Fernández dem Vorschlag seines brasilianischen Amtskollegen Jair Bolsonaro, die Außen- wie die Innenzölle des Bündnisses zu reduzieren, reserviert gegenüber. Der brasilianische Präsident plädierte für mehr „Flexibilisierung“ in der Hinsicht, dass einzelne Mercosur-Länder bessere Möglichkeiten erhalten, unabhängig von den anderen Mitgliedsstaaten bilaterale Abkommen abzuschließen. Fernández will hingegen mehr die Einheit des Wirtschaftsblocks festigen und tritt somit dafür ein, eine Flexibilisierung aufzuschieben.