Alberto jetzt PJ-Chef
Staatspräsident Alberto Fernández hat am Montag den Vorsitz der Peronistischen Partei (PJ) übernommen. Die Zeremonie fand nicht, wie ursprünglich geplant, beim Perón-Mausoleum in San Vicente statt, sondern im Stadion des Fußballclubs Defensores de Belgrano im Buenos-Aires-Stadtteil Núñez. Erste Stellvertreterin Fernández‘ in der Partei ist die Deputierte Cristina Álvarez Rodríguez. Weitere Stellvertreter sind Axel Kicillof, der Gouverneur der Provinz Buenos Aires, sowie Analía Rach Quiroga, die Vizegouverneurin des Chacos. Fernández‘ Liste „Unidad y Federalismo“ (Einheit und Föderalismus) hatte sich durchgesetzt, nachdem die Wahlkommission der Partei den alternativen Listenvorschlag mit San-Luis-Gouverneur Alberto Rodríguez Saá an der Spitze zurückgewiesen hatte. Die Listenmitglieder haben die Entscheidung vor der nationalen Wahlgerichtsbarkeit angefochten. Fernández übernimmt die Parteiführung von José Luis Gioja, der das Amt - mit einer Unterbrechung - fünf Jahre lang innegehabt hatte.
Gedenken an Putsch
45 Jahre ist es her, dass das Militär gegen die Regierung der damaligen Präsidentin Isabel Perón putschte und eine mehr als siebenjährige Diktatur installierte, bei der Tausende ums Leben kamen. Der diesjährige Jahrestag fand wie bereits im Vorjahr wegen der Corona-Pandemie ohne die traditionelle Kundgebung der Mütter und Großmütter der Plaza de Mayo statt. Dort trafen sich die linksgerichtete Gruppierungen. Die wichtigste Veranstaltung der Regierung war der Auftritt von Vizepräsidentin Cristina Kirchner, die am Mittwoch in Las Flores (Provinz Buenos Aires) in den Räumen einer ehemaligen Ermittlungsbrigade eine Gedenkstätte einweihte. Kirchner unterstrich die Bedeutung der Erinnerungspolitik, die diejenigen zur Rechenschaft ziehe, die die Menschenrechte mit Füßen getreten haben. Gleichzeitig beklagte die Vizepräsidentin, dass nicht wenige Täter und Helfer der Diktatur straffrei davongekommen seien. Manche hätten sich gar bereichert. Kirchner kritisierte die Wirtschaftspolitik der Diktatur, die eine gewaltige Staatsverschuldung nach sich gezogen habe. Dies sei nur durch die Staatsverschuldung übertroffen worden, die Ex-Präsident Mauricio Macri zu verantworten habe.
Austritt aus Lima-Gruppe
Die internationale Allianz gegen die Regierung von Präsident Nicolás Maduro im venezolanischen Machtkampf bröckelt. Argentinien zieht sich mit sofortiger Wirkung aus der sogenannten Lima-Gruppe zurück, wie das Außenministerium in Buenos Aires am Mittwoch mitteilte. Die Gruppe aus Ländern aus Nord-, Mittel- und Südamerika sowie der Karibik bemüht sich seit 2017 um einen Ausweg aus der politischen Krise in Venezuela und unterstützt die Opposition rund um den selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó. „Die Versuche der Gruppe, die Regierung von Venezuela und ihre Vertreter zu isolieren, haben zu nichts geführt“, heißt es in der Erklärung des Außenministeriums. „Die Aufnahme eines Teils der venezolanischen Opposition als Mitglied der Lima-Gruppe hat zu Positionen geführt, die unsere Regierung nicht mittragen kann.“
600 Opfer nicht identifiziert
45 Jahre nach dem Militärputsch in Argentinien ist die Identität von Hunderten Opfern weiter unbekannt. „Die Überreste von über 600 Leichen sind noch nicht identifiziert worden“, teilte die Argentinische Arbeitsgruppe für forensische Anthropologie (EAAF) anlässlich des Jahrestags der Machtübernahme der Militärs am Mittwoch mit. Sie rief Angehörige von Menschen, die während der letzten Militärdiktatur (1976-83) verschleppt wurden, dazu auf, sich zu melden und eine DNA-Probe zur Identifizierung von Leichenteilen abzugeben.
Sputnik V-Nachschub
Die Zeit drängt, der Bedarf nach Impfstoff ist weiter groß. Immerhin kamen am Montag weitere 500.000 Dosen des russischen Impfstoffs Sputnik V in Argentinien an. Eine Maschine der staatlichen Fluggesellschaft Aerolíneas Argentinas brachte das kostbare Gut per Sonderflug von Moskau nach Ezeiza. Vor Ort am internationalen Flughafen war die neue Gesundheitsministerin Carla Vizzotti und ihr Kabinettskollege, Innenminister Wado De Pedro. Vizzotti rechnete vor: „Mit der jetzigen halben Million Dosen Sputnik V und den 330.000 desselben Impfstoffs, die vor Kurzem kamen, sowie den Lieferungen von Covishield und Sinopharm kommen wir auf insgesamt mehr als 4,8 Millionen Dosen.“ Die Gesundheitsministerin bewertete dies als „enormen Kraftakt verschiedener Sektoren der Nationalregierung“. Vizzotti sprach sich am Mittwoch angesichts wieder steigender Corona-Zahlen für Bewegungsbeschränkungen zu bestimmten Zeiträumen aus. Eine strikte Ausgangssperre wie im vorigen Jahr schloss sie allerdings aus. Am Dienstag wurden landesweit 9405 neue Infektionen registriert. (AT/mc/dpa)