Alberto übernimmt PJ-Vorsitz
Alberto Fernández wird am Sonntag den Vorsitz der Peronistischen Partei (PJ) übernehmen. Die parteiinterne Wahlkommission gab am Montag den Sieg von Fernández‘ Wahlliste „Unidad y Federalismo“ (Einheit und Föderalismus) bekannt. Stellvertreter*innen des Parteivorsitzenden werden die Kongressabgeordneten Cristina Álvarez Rodríguez und Lucía Corpacci, die Gouverneure Axel Kicillof (Provinz Buenos Aires) und Juan Manzur (Tucumán) sowie Vizegouverneurin Analía Rach Quiroga (Chaco). Die Zeremonie der Amtsübernahme soll in San Vincente (Provinz Buenos Aires) stattfinden, wo sich das Grab von Juan Domingo Perón befindet. Fernández löst an der Parteispitze José Luis Gioja ab, der mit einer Unterbrechung das Amt seit 2016 bekleidet hatte. Die auf Perón zurückgehende Partei ist derzeit Teil der Regierungskoalition Frente de Todos (Bündnis von allen). Perón stand der Partei von 1946 bis zu seinem Tode im Jahr 1974 vor. Carlos Menem hatte den Parteivorsitz über 14 Jahre lang inne. Dass Fernández nun formal das Führungsamt der traditionsreichen Organisation bekleiden wird, hat aber vor allem symbolische Wirkung. Die Bedeutung der Partei ist kontinuierlich zurückgegangen. Ex-Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner beispielsweise stand nie an der Spitze der PJ.
Zeitplan für die Wahlen
Der Zeitplan für die diesjährigen Parlaments- und Senatszwischenwahlen steht fest. Wie der nationale Wahlausschuss am Dienstag bekannt gab, ist für die Vorwahlen der 8. August vorgesehen. Bei dem Wahlgang werden die Kandidaten ermittelt, die sich am 24. Oktober um einen Sitz in der Deputiertenkammer und im Senat bewerben. Im Unterhaus wird knapp die Hälfte aller Mandate neu vergeben, im Oberhaus ist es ein Drittel. Ob die Terminierung aber Bestand haben wird, muss sich noch zeigen. Erst am Montag sprach sich Präsident Alberto Fernández gegen eine Durchführung der Vorwahlen aus. Er verwies dabei auf die Corona-Pandemie sowie auf die Kosten, die der 2009 erstmals durchgeführte Urnengang mit sich bringe. Eine Abweichung vom beschriebenen Prozedere würde aber eine Änderung des Wahlgesetzes erfordern und dafür wiederum müssten sich Regierungslager und Opposition verständigen. „Wir haben die Daten festgelegt, um die Wahlen organisieren zu können - unabhängig davon, was die Politik später noch entscheidet“, zitiert das Portal Infobae die Position des Wahlausschusses.
Aeroparque neu eröffnet
Der innenstädtische Flughafen „Aeroparque Jorge Newbery“ hat seinen Betrieb wieder aufgenommen. Über sieben Monate war die Anlage am Río de la Plata geschlossen, damit Modernisierung durchgeführt werden konnten. Den Auftakt machte am Montag ein Flugzeug der staatlichen Fluggesellschaft „Aerolíneas Argentinas“, das aus Córdoba kommend in der Hauptstadt landete. Dort warteten unter anderen die Minister für Verkehr und Tourismus, Mario Meoni und Matías Lammens, auf die Ankommenden. Der Flughafen ist nun größer und funktionaler als zuvor. Es gibt eine neue Flugnavigationsausstattung sowie eine verbesserte meteorologische Beobachtungsstelle.
Losardo will aufhören
Marcela Losardo wird in Kürze ihren Posten als Justizministerin räumen. Dies bestätigte Präsident Alberto Fernández vor wenigen Tagen. Der Staatschef erläuterte, dass die 62-Jährige an ihn herangetreten sei mit dem Wunsch, von ihrem Posten entbunden zu werden. „Marcela kommt nicht aus der Politik, und sie ist erschöpft.“ Losardo gilt gleichwohl als eine langjährige Weggefährtin Fernández‘, mit dem sie 1989 ein Anwaltsbüro gründete. Die Nachfolge soll nach übereinstimmenden Medienberichten der bisherige Kongressabgeordnete Martín Soria werden.
Angriff auf Präsidenten
Präsident Alberto Fernández ist bei seinem Besuch im Waldbrandgebiet in Chubut von Demonstranten angegriffen worden. Eine Gruppe von Bergbau-Gegnern warf in der Stadt Lago Puelo Steine auf das Fahrzeug der Delegation des Staatschefs und zertrümmerte zwei Scheiben, berichtete die Nachrichtenagentur „Telam“ am Samstag. Demnach beschimpften die Demonstranten den Gouverneur der Provinz Chubut, Mariano Arcioni, dessen Bergbauprojekt Präsident Fernández laut der Regionalzeitung „El Chubut“ unterstützt. Fernández verurteilte das Vorgehen der Steinewerfer später via Twitter als inakzeptable Aktion einer gewaltbereiten Minderheit. Fernández war eigentlich vor Ort, um sich ein Bild von den verheerenden Bränden zu machen, die das Gebiet am Fuße der Anden seit mehreren Tagen heimsuchen. Umweltminister Juan Cabandié zufolge wurden bereits knapp 7000 Hektar Wald verwüstet und 300 Häuser zerstört. Ein Landarbeiter kam ums Leben, Dutzende Menschen wurden verletzt. Die genaue Ursache für die Brände war zunächst unklar. „Es ist uns sehr aufgefallen, dass sechs Feuer zur gleichen Zeit an verschiedenen Orten ausbrachen“, sagte Cabandié dem Nachrichtensender „Todo Noticias“. (AT/mc)
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