Die Woche in Argentinien

Quarantäne verlängert

Nach rund 160 Tagen in Quarantäne sind die Ausgangsbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie um weitere drei Wochen bis zum 20. September verlängert worden. Allerdings dürfen sich künftig wieder bis zu zehn Personen unter freiem Himmel treffen - aber mit Mundschutz und unter Beachtung eines Mindestabstands von zwei Metern, wie Präsident Alberto Fernández am vorigen Freitag in einer Videobotschaft sagte. In der Hauptstadt dürfen Restaurants und Bars seit Montag Tische anbieten, die sich im Freien befinden. In der Provinz Buenos Aires ist dies weiterhin nicht gestattet. „Das Problem ist jetzt nicht mehr nur der Großraum Buenos Aires, sondern das ganze Land“, erläuterte der Staatschef. Verteilten sich die Corona-Fälle zwischen Metropolregion und Landesinneren vor einem Monat noch in einem Verhältnis von 93 zu sieben Prozent, beträgt es gegenwärtig nur noch 63 zu 37. Derweil kletterten die Corona-Zahlen weiter in die Höhe. Landesweit wurden bis gestern Vormittag insgesamt 439.172 Infektionen seit Beginn der Pandemie im März registriert worden. Mit diesem Wert ist Argentinien weltweit auf Platz zehn. 9118 Menschen starben an den Folgen der Covid-19-Ansteckung. 315.517 sind genesen. Die Zahl der täglichen Neuansteckungen betrug zuletzt 10.933.

Landbesetzungen

Landbesetzungen sind derzeit ein großes Thema. In den Provinzen Buenos Aires und Río Negro haben sich Personen ohne rechtliche Grundlage Grundstücke angeeignet. In Guernica (Buenos Aires) siedelten sich in den vergangenen Monaten mehr als 2000 Familien auf einem offenen Feld in einer Größe von 70 Hektar an, wie die Zeitung „La Nación“ berichtet. Die Provinzregierung hat jedoch eine mögliche Räumung vorerst bis zum 30. September ausgesetzt. In Río Negro halten Mapuche-Indigene seit einiger Zeit Land am Mascardi-See besetzt. Zuletzt wurde dort eine Gegendemonstration von der Gendarmerie gebremst, da die Behörden Gewalttätigkeiten befürchteten. Sicherheitsministerin Sabina Frederic erklärte, dass sie auf Dialog anstelle von Gewalt setze. In Bezug auf Landbesetzungen im Allgemeinen sagte sie: Dies sei nicht in erster Linie ein Sicherheitsproblem. Vielmehr komme hier ein Defizit an Wohnraum zum Ausdruck, der auf anderen politischen Ebenen behoben werden müsse. Gestern stellte sie dann aber doch klar: „Die Landbesetzungen sind illegal.“ Klare Töne schlug Sergio Berni an. Der Sicherheitsminister der Provinz Buenos Aires meinte, wer illegal Land besetze, gehe ins Gefängnis.

Kampf um Justizreform

Die von der Regierung angestrebte Justizreform bleibt höchst umstritten. Vor wenigen Tagen setzte sich das Regierungslager mit 40 zu 26 Stimmen zwar im Senat durch. Doch nun muss noch die Deputiertenkammer zustimmen, damit das Vorhaben Gesetzeskraft erlangen kann. Um dies zu erreichen, setzte das Regierungslager mit einigen Verbündeten unter Protest des Oppositionsbündnisses „Juntos por el Cambio“ am Dienstag bereits die Verlängerung des Protokolls für virtuelle Sitzungen durch. So kann das Thema innerhalb eines Monats im Unterhaus des Kongresses behandelt werden. Die Reform zielt auf Zusammenlegung wichtiger Strafgerichte sowie auf eine Erhöhung der Anzahl von Strafkammern und Richtern. Die Opposition befürchtet jedoch, dass die Neuerungen tatsächlich zum Ziel haben, Vizepräsidentin Cristina Kirchner und ihren Mitstreitern, gegen die Korruptionsverfahren laufen, Straffreiheit zu sichern.

Todesdrohungen gegen Massa

Die politische Stimmung ist derzeit sehr gereizt: Am Mittwoch erstattete Sergio Massa, der Präsident der Deputiertenkammer, Anzeige. Er sowie seine Frau Malena Galmarini und seine Kinder hätten insgesamt 460 Schmähungen per Anruf oder Whatsappnachricht - darunter auch Todesdrohungen - erhalten. Massas Telefonnummer kursierte nach der chaotischen Sitzung der Deputiertenkammer am Dienstag in sozialen Netzwerken. Der Parlamentspräsident will sowohl gegen diejenigen vorgehen, die hinter den Drohungen stecken, aber auch gegen die, die verantwortlich für die Veröffentlichung seiner Privatdaten sind. Politiker der verschiedenen Parteien solidarisierten sich mit Massa. „Ich verurteile die Drohungen. Dialog und Respekt müssen die Grundpfeiler unserer Demokratie sein“, teilte Hauptstadt-Bürgermeister Horacio Rodríguez Larreta, der dem oppositionellen Bündnis „Juntos por el Cambio“ angehört, via Twitter mit.

Traurige Gewissheit

Seit Mittwoch ist es traurige Gewissheit: Facundo Astudillo Castro ist tot. Bei den vor knapp drei Wochen gefundenen Knochen handelt es sich um die sterblichen Überreste des 22-Jährigen, der zuletzt am 30. April dieses Jahres bei einer Polizeikontrolle lebend gesehen worden war. Die Bundesrichterin mit Sitz in Bahía Blanca, María Gabriel Marrón, informierte die Angehörigen nun, dass die DNA-Analyse der Knochen, die in einem Sumpfgebiet nahe der Ortschaft General Daniel Cerri gefunden wurden, eine Übereinstimmung mit Facundo ergeben habe. Weitere Aufklärung über Ursache und Umstände des Todes soll die Autopsie liefern, die noch nicht abgeschlossen ist. (AT/mc/dpa)