Die Woche in Argentinien

Flüge nach Europa

In den internationalen Flugverkehr von und nach Argentinien kommt langsam wieder Bewegung. So bestätigten die Fluggesellschaften Air France und KLM, dass sie in den Monaten Juli und August wöchentliche Flüge nach Paris bzw. Amsterdam anbieten. Die Tickets können ab sofort auf den offiziellen Seiten, in allen Verkaufsbüros und den Call Centern der Fluggesellschaften sowie in hiesigen Reisebüros erworben werden. Das Angebot richtet sich nicht nur an Bürger und Residenten in der Europäischen Union, sondern auch an Argentinier mit doppelter Staatsbürgerschaft oder mit Arbeits- bzw. Studienvisum in der EU. Die holländische KLM flog bereits am Mittwoch. Weitere Termine sind 8., 15., 22. und 29. Juli sowie 5., 12., 19. und 26. August. Air France startet am Sonntag. Danach fliegt die französische Fluglinie am 14., 21. und 30. Juli sowie am 6., 13., 20. und 27. August. Zudem gab die hiesige spanische Botschaft bekannt, dass Iberia zwischen dem 5. Juli und dem 1. August fünf Sonderflüge durchführen werde, von denen allerdings nur der erste Flug im freien Verkauf ist.

Spionage: Festnahmen

Wegen mutmaßlich illegaler Spionage sind am Dienstag 22 Verdächtige verhaftet worden. Unter anderen sind auf Anweisung von Federico Villena, einem Bundesrichter mit Sitz in Lomas de Zamora, mit Susana Martinengo eine Präsidialbeamtin der Vorgängerregierung, sowie Alan Ruiz, der operative Leiter des Geheimdienstes AFI, und Diego Dalmau Pereyra, der ehemalige Leiter der Gegenspionage, sowie weitere Agenten festgesetzt worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Télam. Laut vorläufigen Ermittlungen soll der Geheimdienst AFI unter der Regierung des marktliberalen Präsidenten Mauricio Macri (2015-2019) illegal politische Gegner, Journalisten und Unternehmer bespitzelt haben. Unter den Opfern soll auch die ehemalige Staatschefin und derzeitige Vizepräsidentin Cristina Kirchner sein.

Mendoza vs. Nation

Zwischen der Provinz Mendoza und der Nationalregierung stimmt derzeit die Chemie nicht. In dem vom Weinbau geprägten Gliedstaat sieht man sich von Buenos Aires benachteiligt. Forderungen nach mehr Autonomie wurden laut. Konkret wirft man in Mendoza der Regierung von Präsident Alberto Fernández zweierlei vor: Zum einen das Ausbremsen des geplanten Wasserkraftwerks Portezuelo del Viento am Río Grande. Zum anderen wird beklagt, dass Bundesmittel zur Bewältigung der Corona-Krise noch nicht geflossen seien. Ex-Gouverneur Alfredo Cornejo forderte den Staatschef auf, sein bisheriges Verhalten zu ändern und nicht einseitig die Provinzen bevorzugen, die von Fernández‘ peronistischen Parteifreunden regiert werden. Cornejo, der derzeit Bundesvorsitzender Radikalen Bürgerunion (UCR) ist, brachte zudem einen Autonomiestatus für Mendoza ins Spiel: „Mir gefällt es nicht, wenn wir uns abspalten. Aber man zwingt uns dazu.“

Keine Einsätze im Inneren

Die Armee soll nicht mehr für Aufgaben im Landesinneren eingesetzt werden. Das verfügte die Nationalregierung am Dienstag, indem sie per Dekret die Reform der bewaffneten Streitkräfte außer Kraft setzte, die die einstige Macri-Regierung durchgesetzt hatte. Nach dieser war auch ein Einsatz von Armeeeinheiten für die innere Sicherheit möglich. Vor allem sollte es um logistische Unterstützung zum Schutz der Grenzen gehen, um Drogenhandel und Terrorismus zu bekämpfen. Doch das ist nun vom Tisch. Durch die aktuelle Verfügung (Dekret 571) wird die Rolle der bewaffneten Streitkräfte wieder ausschließlich darauf reduziert, Argentinien vor militärischen Aggressionen aus dem Ausland zu beschützen.

Alberto und Lula

Alberto Fernández vermisst gleichgesinnte Staatsführer in der Region. Dies machte der Präsident vor wenigen Tagen in einer Videokonferenz mit dem einstigen brasilianischen Staatschef Lula da Silva (2003 bis 2011) deutlich. „Bedauerlicher Weise sind wir derzeit nur zwei, die die Welt verändern wollen: Andrés Manuel López Obrador in Mexiko und ich“, so Fernández. Er bedauerte, dass es derzeit an Präsidenten wie einst Lula in Brasilien, Evo Morales in Bolivien, Fernando Lugo in Paraguay, Rafael Correa in Ecuador, Ricardo Lagos und Michelle Bachelet in Chile oder Hugo Chávez in Venezuela fehle, so der argentinische Präsident, der seine Amtsvorgänger Néstor und Cristina Kirchner nannte. Gleichwohl zeigte er sich auch optimistisch: „Die Völker Lateinamerikas werden sich wieder aufrichten und - wie es die Befreier Bolívar und San Martín träumten - ein großes Vaterland schaffen.“ Fernández betonte seine Überzeugung, dass der Staat den Ärmsten beistehen müsse. Er plädierte für einen „Kapitalismus, der die Gesellschaft integriert; der Reichtum nicht konzentriert, sondern verteilt“. Der virtuellen Konferenz, die unter dem Motto „Lateinamerika nach der Corona-Pandemie denken“ stand, wohnten über verschiedene Online-Kanäle rund 25.000 Interessierte bei. (AT/mc/dpa)