Vom 24.1. bis 31.1.
FIFA-Job für Macri
Neue Herausforderung für Mauricio Macri. Der im Vorjahr als Staatspräsident abgewählte Politiker wird künftig als geschäftsführenden Präsident der FIFA-Stiftung fungieren. Dies teilte der Weltfußballverband am Dienstag mit. Bei der Stiftung handelt es sich um eine 2018 gegründete unabhängige Institution, die sich mit Hilfe der FIFA für soziale Anliegen einsetzt. Sie wird von Geschäftsführer und Weltmeister Youri Djorkaeff geleitet und engagiert sich mithilfe des mit 100 Millionen Dollar dotierten Programms „Football for School“ insbesondere für Bildung. „Mauricio hat das ideale Profil für die Leitung dieses Projekts, das den Fußball in den Dienst der Gesellschaft stellen will“, würdigte FIFA-Präsident Gianni Infantino seinen neuen Mitstreiter, der von 1995 bis 2007 Präsident der Boca Juniors war. Vertreter des argentinischen Fußballs äußerten Kritik an der Personalie. Der heutige Boca-Chef Jorge Amor Ameal etwa meinte, die FIFA dürfte kein Ort für Trostpreise sein.
Ansprüche auf Malwinen
Mit neuer Intensität will die argentinische Regierung das Thema der Malwinen wieder auf die internationale Agenda setzen. Zu diesem Zweck wurde Daniel Filmus, der neue Staatssekretär für Malwinen, Antarktis und Südatlantik, vor wenigen Tagen beim Dekolonisierungsausschuss der UNO vorstellig. Filmus forderte bei seinem Auftritt in New York von Großbritannien, in Verhandlungen über die Hoheitsrechte auf den abgelegenen Inseln zu treten und zu einer „friedlichen Lösung“ des Konflikts zu kommen. Filmus betonte, dass die Malwinen-Frage in Argentinien Staatspolitik sei, die über den Parteiinteressen stehe. Der Vorgängerregierung wirft man im Außenministerium vor, die argentinischen Interessen bezüglich der Inselgruppe, die seit 1833 von den Briten verwaltet wird, vernachlässigt zu haben. Auch das Abkommen zur Fischerei-Kooperation im Südatlantik, das die Macri-Regierung mit den Großbritannien abgeschlossen, soll auf den Prüfstand kommen.
Macri-Dekret wird kassiert
Präsident Alberto Fernández will ein umstrittenes Notstandsdekret seines Amtsvorgängers Mauricio Macri zur erleichterten Ausweisung von Ausländern annullieren. Dies kündigte der Staatschef während seines Besuchs in Israels an. Fernández kritisierte die Verfügung, die Macri vor drei Jahren erlassen hatte, da sie Abschiebung von Personen auch ohne rechtskräftiges Urteil ermöglicht habe. Das berge die Gefahr, dass ein Teil der Bevölkerung Verfolgungen ausgesetzt sein könnte, argumentierte der Präsident, der an der Universität von Buenos Aires einst Strafrecht lehrte. Bereits das zuvor bestehende Recht habe ausreichende Handhaben geliefert, um kriminelle Ausländer auszuweisen. Voraussetzung müsse aber stets sein, dass ein endgültiges Gerichtsurteil vorliege, so Fernández. Letzteres war durch das Macri-Dekret nicht mehr zwingend erforderlich. In Kriminalitätsfeldern wie Drogen-, Waffen- oder Menschenhandel reichten schon abgeschlossene Vorermittlungen für eine Abschiebung.
Cristinas Vermögen
Cristina Fernández de Kirchner hat angegeben, ein Vermögen im Wert von gut 3,7 Millionen Pesos zu besitzen. Dies erklärte die Vizepräsidentin gegenüber der Antikorruptionsbehörde. Dies sind rund 800.000 Pesos mehr als im Jahr zuvor - allerdings auch deutlich weniger als die 77 Millionen Pesos, die sie im Jahr 2015 angab, als ihr Mandat als Präsidentin endete. Grund: Die einstige Staatschefin übertrug zwischenzeitlich den größten Teil ihres Vermögens an ihre beiden Kinder Máximo und Florencia. Der aktuelle Präsident Alberto Fernández nannte ein Vermögen von knapp 3,9 Millionen Pesos sein Eigen. (AT/mc)