Vom 10.1. bis 17.1.
Fernández nach Europa
Präsident Alberto Fernández hat im Rahmen eines Fernsehinterviews am Montag angekündigt, er werde Ende des Monats nach Frankreich und Italien reisen. Wie die Tageszeitung Clarín am Dienstag weiter berichtete, will Fernández sich mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron treffen. Bei seiner Italienreise wolle er gerne einen Abstecher in den Vatikan machen und dem aus Argentinien stammenden Papst Franziskus einen Besuch abstatten. Aus Regierungskreisen will Clarín vernommen haben, dass diese Begegnung schon in trockenen Tüchern sei, Alberto Fernández schwärmte in höchsten Tönen vom Papst. Er zeigte aber Verständnis dafür, dass Franziskus weiterhin sein Heimatland nicht besuchen will, da er sich nicht für eine politische Richtung vereinnahmen lassen wolle.
Cristina weist Beschuldigungen zurück
Vizepräsidentin Cristina Kirchner hat erstmals im Korruptionsprozess der Nationalen Straßenbauverwaltung gegen sie ausgesagt. In dem im Mai vergangenen Jahres eingeleiteten Verfahren wird die Ex-Präsidentin beschuldigt, eine illegale Organisation angeführt zu haben, die öffentlich Bauaufträge dem Unternehmer Lázaro Báez zugeschanzt hat. Ihr wird vorgeworfen, den Staat um 46 Milliarden Pesos betrogen zu haben. Bei der Vergabe von mehr als 50 Straßenbauprojekten sollen Überpreise von durchschnittlich 65 Prozent bezahlt worden sein. Cristina Kirchner bezeichnete den Prozess als politisches Manöver und sprach von „lawfare“. Es gebe keine konkreten Beweise, die eine derartige Anklage rechtfertigten. Die Lage in dem Verfahren ist äußerst komplex, weil die Regierung Alberto Fernández´, der auch Cristina angehört, über das Antikorruptionsamt gleichzeitig Klägerin ist. Es könnte also durchaus sein, dass der Prozess ohne Verurteilung eingestellt wird. Unter den für das Verfahren geladenen Zeugen ist auch Präsident Fernández. Er war als Kabinettschef unter den Präsidentschaften Néstor Kirchners und Cristina Kirchners vier Jahre lang für Haushaltsfragen zuständig.
Weniger Spione
Die Zwangsverwalterin des Geheimdienstes AFI (Agencia Federal de Inteligencia), Cristina Caamaño, hat einen Beschluss verfasst, in dem sie die sofortige „Reduzierung auf ein Minimum“ von Spionagetätigkeiten im Justizbereich verfügt. Dieser Beschluss sollte noch am Dienstag im offiziellen Mitteilungsblatt der Regierung veröffentlicht werden, wie die Tageszeitung Clarín am Mittwoch berichtete. Unter der Regierung von Néstor Kirchner war im Jahr 2004 nach einer Reihe von Geiselnahmen und dem Tod des Jugendlichen Axel Blumberg der Einfluss des damals SIDE genannten Geheimdienstes auf die Justiz verstärkt worden.
Gewaltwelle in Rosario
Der Gouverneur der Provinz Santa Fe, Omar Perotti, hat die Nationalregierung um Hilfe bei der Verstärkung seines Polizeiapparates gebeten, nachdem nach zwei weiteren Morden in Rosario am Dienstag die Zahl der Gewaltverbrechen in diesem Jahr auf 17 gestiegen ist. Perotti sprach von einem „Ausnahmezustand“. Die Polizeibehörde der Provinzregierung nimmt an, dass die Welle an Morden eine Reaktion krimineller Organisationen auf den Versuch der Polizeikräfte ist, mit der Bandenkriminalität aufzuräumen. (AT/SF/stk)