US-Gesandte Lipstadt bei AMIA-Gedenken
Die US-Regierung hat Deborah Lipstadt nach Argentinien entsandt, um an der Erinnerungsfeier des AMIA-Anschlags teilzunehmen. Der Fall wurde von Staatsanwalt Natalio Alberto Nisman untersucht, der auch Jude war und ein spezielles Interesse zeigte. Frau Lipstadt will sich jetzt angeblich auch mit dem Mord an Nisman befassen, der kurz vor seiner vorgesehenen Erläuterung über das Attentat und das Abkommen mit Iran vor dem Kongress erfolgte. Beim AMIA-Attentat weiß man, dass die Terrorgruppe Hisbollah, die direkte Beziehungen zur Iran-Regierung hat, verantwortlich ist. Dennoch hat Cristina als Präsidentin ein Abkommen mit Iran befürwortet, durch das der Prozess dorthin verlegt wurde. Das Iran-Abkommen führte zu einer Klage vor Gericht, die Cristina in erster Instanz gewonnen hat. Die Untersuchung ist inzwischen versandet. Frau Lipstadt dürfte sie jetzt wieder in Schwung bringen. Auch der US-Botsschafter Marc Stanley, der ein hervorragendes Mitglied der jüdischen Gemeinschaft in den USA ist, dürfte besonders Interesse zeigen. Für Cristina Kirchner ist dies peinlich. Für Argentinien als Staat ist es wichtig, dass der Fall Nisman geklärt und der oder die Schuldigen entsprechend bestraft werden.
Macri freigesprochen
Freispruch für Mauricio Macri: Ein Berufungsgericht hat den ehemaligen Präsidenten am Freitag im Spionage-Prozess um den Untergang der „ARA San Juan“ freigesprochen. Die Richter hoben damit ein früheres Urteil auf, das Macri für schuldig befunden hatte. In dem Verfahren ging es um Vorwürfe, Macri habe während seiner Amtszeit den Inlandsgeheimdienst AFI auf Angehörige der Besatzung des verunglückten Marine-U-Boots „ARA San Juan“ angesetzt. Die Angehörigen der Besatzung setzten sich nach dem Untergang des U-Boots öffentlichkeitswirksam für eine Aufklärung des Vorfalls ein. Es sei in diesem Zusammenhang jedoch kein Straftatbestand festzustellen, so begründete das Gericht am Freitag den Freispruch. Das argentinische Marine-U-Boot „ARA San Juan“ war Ende 2017 unter ungeklärten Umständen im Südatlantik vom Radar verschwunden. Ein Jahr später wurde das Wrack gefunden. Die Besatzung überlebte den Untergang nicht.
Busverkehr eingeschränkt
Seit Wochenbeginn verkehren einige Linienbusse im Großraum Buenos Aires nur noch mit einer um 50 Prozent reduzierten Taktung. Grund hierfür ist den Busunternehmern zufolge, dass die Nationalregierung mit Subventionszahlungen im Verzug sei. Die zuletzt erheblich gestiegenen Betriebskosten könnten so nicht mehr gedeckt werden, weshalb der Betrieb zunächst um 50 Prozent heruntergefahren werde, erklärten die Busunternehmer am Montag in einer Mitteilung. Betroffen sind mehrere Dutzend Linien, darunter auch solche, die bis in entlegene Vororte fahren.
CFK vs. Oberstes Gericht
Vizepräsidentin Cristina Kirchner hat erneut scharf gegen den Obersten Gerichtshof ausgeteilt. In zwei Social-Media-Videos attestierte CFK dem Gerichtshof am Montag „Dekadenz“ und kritisierte eine mutmaßliche Einflussnahme des Macri-Lagers auf die Entscheidungen des Gerichts. Dieses sei zu einer politischen Partei geworden, schütze die Anhänger des Macri-Lagers und verfolge zugleich jene politischen Kräfte, die sich ihm entgegenstellten, so die Grundaussage der Videos. Zwischen Cristina und dem Obersten Gerichtshof rumort es bereits seit längerem - nicht zuletzt wegen der von der Regierungsfraktion geplanten Justizreform. Kritiker bemängeln, der Vizepräsidentin ginge es lediglich darum, ihre eigenen Korruptionsprozesse abzuwenden.
Pumas in Villa Gesell
Der Bewohner von Villa Gesell (Provinz Buenos Aires) bekamen es vergangene Woche mit der Angst zu tun. Der Grund: In dem Badeort an der Atlantikküste wurden über mehrere Tage freilaufende Pumas gesichtet. In sozialen Medien verbreiteten Nutzer Fotos und Videos der Raubkatzen. Diese zeigen, wie sich die eigentlich nachtaktiven Tiere teils am helllichten Tag bis ins Stadtzentrum bewegten. Die lokalen Behörden riefen die Bevölkerung dazu auf, zuhause zu bleiben. Schulen blieben teils geschlossen. Da trotz intensiver Bemühungen keines der Tiere gefunden werden konnte, kehrte die Stadt bereits am Wochenende zur Normalität zurück. Experten vermuten, dass die Großkatzen möglicherweise vor einem nahen Waldbrand in die Stadt geflüchtet waren.
Weiter heftige Schneefälle
Heftige Schneefälle in Argentinien und Chile beeinträchtigen weiter Tausende Menschen. So warteten in den Anden zwischen den beiden südamerikanischen Ländern mehr als 2800 Lastwagen auf die Weiterfahrt, wie die argentinische Nachrichtenagentur Telam am Montag berichtete. Demnach blieben die Grenzübergänge von den argentinischen Provinzen Mendoza und Neuquén in das Nachbarland weiterhin geschlossen. Eine polare Kältewelle inklusive Schneesturm hatte bereits vor rund zehn Tagen dazu geführt, dass Hunderte Menschen in den Anden feststeckten und gerettet wurden. (Wir berichteten) (AT/wvg/jea/dpa)
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