Die Woche in Argentinien

Fahrt nach Russland und China

Die Delegation, mit der Präsident Alberto Fernández am Dienstag zu seiner Dienstreise nach Russland, China und - auf dem Rückweg - nach Barbados aufbricht, formiert sich. Anfang der Woche berichtete die Zeitung „La Nación“, dass neben Vertretern der Nationalregierung auch drei Gouverneure und ein Bürgermeister mit im Tross der Staatsoberhaupts sein werden. Es handelt sich bei den Provinzverwaltungschefs um Axel Kicillof (Provinz Buenos Aires), Raúl Jalil (Catamarca) und Arabela Carreras (Río Negro). Als Verwaltungschef der Stadt José C. Paz ist Mario Ishii mit an Bord. Der Ort in der Provinz Buenos Aires unterhält eine Städtepartnerschaft mit der chinesischen Metropole Xiangyang. Vor allem der Stopp Fernández' in Russland ist heikel angesichts des derzeit akut gewordenen Ukraine-Konflikts. Ob die Stippvisite in Moskau bei der US-Regierung gut ankommt, darf bezweifelt werden. Auf deren Wohlwollen ist Argentinien indes angewiesen, will es ein Umschuldungsabkommen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) erzielen. In China will Fernández an der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele in Peking teilnehmen, während er in Barbados als turnusmäßiger Vorsitzender der Celac-Gruppe (Staaten Lateinamerikas und der Karibik) empfangen wird.

Neuer US-Botschafter

Postenwechsel im Palacio Bosch: Die US-Regierung hat mit Marc Stanley einen neuen Botschafter nach Argentinien entsandt. Präsident Alberto Fernández empfing den frisch gebackenen Diplomaten am Montag in der Casa Rosada, wo dieser sein Akkreditierungsschreiben überreichte. Stanley folgt in seiner neuen Position auf Edward Prado. Für den Sprössling einer jüdischen Familie ist es das erste diplomatische Amt überhaupt. Er verfügt dafür über langjährige Erfahrung als Anwalt und durchlief mehrere berufliche Stationen im politischen System der USA. Zudem bekleidete er wichtige Ämter in der jüdischen Gemeinschaft und gehört seit 2011 auch dem Vorstand des Holocaust Memorial Museums der USA an. Der Wechsel in der hiesigen US-Botschaft steht im Zeichen der komplexen Verhandlungen Argentiniens mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF). Die argentinische Regierung ist dabei auf ein gutes Verhältnis zur US-Regierung angewiesen, welche innerhalb des IWF großes Gewicht besitzt. Am Dienstag empfing Fernández 20 weitere neue Botschafter in Argentinien, darunter Andreas Melan als Vertreter Österreichs.

Extraschichten im Parlament

Die Sommerpause für die Mitglieder der Deputiertenkammer fällt in diesem Jahr etwas kürzer aus. Grund ist ein Dekret von Präsident Alberto Fernández, der am Mittwoch die Einberufung von außerordentlichen Sitzungen des Kongress-Unterhauses in der Zeit vom 1. bis zum 28. Februar verfügt hat. Insgesamt stehen 18 Themen auf der Agenda, die der Staatschef an die Deputiertenkammer geschickt hat. Besondere Wichtigkeit und Dringlichkeit hat die Initiative zur Neuordnung des Richterrats. Der Oberste Gerichtshof hatte im Dezember die bislang geltende Regelung für nicht verfassungskonform erklärt und der Politik 120 Tage gegeben, das Urteil umzusetzen. Ziel ist, eine ausgeglichenere Repräsentanz der beteiligten Berufsstände sowie eine Aufstockung des Gremiums herzustellen. Ein weiteres Thema ist, einen rechtlichen Rahmen für die Elektromobilität zu definieren. Außerdem soll der Fiskalpakt zwischen der Nationen den Provinzen geregelt werden.

Corona im ewigen Eis

Coronaausbruch in der Antarktis: Wie die Nachrichtenagentur AFP berichtete, wurden neun positiv getestete, ungeimpfte Mitarbeiter der argentinischen Forschungsbasis „La Esperanza“ ausgeflogen. Insgesamt seien 24 der 43 Wissenschaftler und Militärangehörigen mit dem Virus infiziert, wie die Agentur unter Berufung auf Patricia Ortúzar, die Chefin der Nationalen Antarktisbehörde (DNA), informierte. Die asymptomatischen Ungeimpften seien vorsichtshalber mit dem Helikopter nach Buenos Aires transportiert worden. Die Mitarbeiter waren schon vor dem Beginn der Impfkampagne im Vorjahr in die Antarktis gekommen. Später lehnten es einige Mitarbeiter aus Angst vor möglichen Nebenwirkungen im ewigen Eis ab, sich impfen zu lassen. Die 15 positiv getesteten Mitarbeiter, die geimpft sind, blieben auf der Basis.

Unis verlangen Impfnachweis

Ohne Impfung kein Zutritt zum Hörsaal: Drei öffentliche Universitäten haben am Montag den Gesundheitspass ("pase sanitario") zu Voraussetzung erklärt, um an Präsenzveranstaltungen teilnehmen zu können. Bei den Hochschulen handelt es sich um die Universitäten von La Plata (UNLP) und La Matanza (UNLaM) sowie die Nationale Technische Universität (UTN). Durch den Gesundheitspass können Studenten und Hochschulmitarbeiter ihren Impfstatus nachweisen. Dies kann in virtueller Form durch die App "Cuidar", aber auch durch einen entsprechenden Nachweis in Papierform geschehen. Die Universität von Buenos Aires (UBA) erklärte hingegen, sie werde eine solche Regelung erst einführen, wenn die staatlichen Behörden dies verlangten. In der Provinz Buenos Aires wurde am Mittwoch auch der Gesundheitspass als Voraussetzung für Busreisen der Mittel- und Langstrecke eingeführt. (AT/wvg/mc)