(Vom 10.5.19 bis 17.5.19)
CFK auf Buchmesse
Ihr Auftritt auf der Buchmesse wurde mit Spannung erwartet. Doch Cristina Fernández de Kirchner vermied bei der Vorstellung ihres Buches „Sinceramente“ (Aufrichtig) jede Aussage bezüglich einer möglichen Kandidatur bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen. So bleibt die Spannung, ob die einstige Staatschefin ihren Amtsnachfolger Mauricio Macri herausfordern wird, weiter erhalten. Bis zum 22. Juni haben die Wahlbündnisse Zeit, ihre Bewerber bekanntzugeben. Kirchner warb bei der Buchpräsentation für einen „neuen Gesellschaftsvertrag“, um die aktuelle Krise zu überwinden. Sie lobte dabei auch die Wirtschaftspolitik von US-Präsident Donald Trump, indem sie betonte: „Ohne einen starken Binnenmarkt gibt es keine Chance, Wachstum zu erzeugen.“ In den USA funktioniere dies derzeit sehr gut. Während Kirchners Amtszeit setzte Argentinien auf einen Kurs der Abschottung der heimischen Wirtschaft. Zahlreiche Menschen wollten Kirchners ersten öffentlichen Auftritt seit längerer Zeit verfolgen. Da im Borges-Saal der Messe nur für 1000 Zuhörer Platz war, verfolgten Tausende die Rede der Ex-Präsidentin draußen vor dem Messegelände - dem Regen zum Trotz. (Siehe Wirtschaft)
Staatssekretärin zu Gast
Mit dem Ziel, die Handelsbeziehungen zwischen dem deutschen und dem argentinischen Mittelstand zu stärken, besuchte Staatssekretärin Claudia Dörr-Voß zwei Tage lang Argentinien. Die Beamtin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie weihte im Rahmen ihrer Visite den neuen Unternehmerrat der deutschen Auslandshandelskammer (AHK) ein (siehe auch Wirtschaft). Am Montag war Dörr-Voß zudem bei einem Empfang für Vertreter aus Wirtschaft und Industrie zu Gast, den der deutsche Botschafter Jürgen Christian Mertens und dessen Ehefrau Cecilia in ihrer Residenz in Belgrano ausrichteten. Am Folgetag nahm Dörr-Voß am Forum „DigitalizAR.de“ im argentinischen Außenministerium teil. Dabei ging es um Digitalisierung mittelständischer Betriebe und die Möglichkeiten der Politik, dies zu fördern. Der Besuch der Staatssekretärin in Buenos Aires erfolgte mit besonderer Unterstützung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit.
CFK bei der PJ
Cristina Fernández de Kirchner hat sich zwar stets als Peronistin bezeichnet. Doch in dem Sitz der Peronistischen Partei (PJ), welche ja immerhin den Hauptpfeiler ihrer langjährigen Regierungsallianz „Front für den Sieg“ darstellte, war sie seit über einem Jahrzehnt nicht gewesen. Umso größer war von daher das öffentliche Interesse, als die Ex-Präsidentin am Dienstag in dem Gebäude in der Straße Matheu für ein Gespräch mit Führern der Partei aufschlug. Cristina warb bei der Unterredung für ein „breites Bündnis“ bei den in diesem Jahr anstehenden Wahlen. Sie vermied jedoch direkte Aussagen zu einer möglichen eigenen Kandidatur. Zu den Teilnehmern des Treffens gehörten die Gouverneure Lucía Corpacci (Catamarca), Rosana Bertone (Feuerland) und Gildo Insfrán (Formosa), die Vorkandidaten Felipe Solá, Agustín Rossi und Daniel Scioli sowie Gewerkschaftsboss Hugo Moyano.
Prozessbeginn verschoben
Cristina Fernández de Kirchner muss am kommenden Dienstag doch noch nicht auf der Anklagebank Platz nehmen. Durch eine Maßnahme des Obersten Gerichtshofs verschiebt sich der mündliche Prozess gegen die einstige Staatschef wegen möglicher Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe öffentlicher Straßenbauten. Die Richter des Obersten Gerichtshofs forderten am Dienstag die Akten vom zuständigen 2. Bundesgericht für mündliche Verhandlungen an, um Anträge und Beschwerden von Kirchners Verteidigung zu analysieren. Letztere hatten zuvor noch vergeblich versucht, den Prozessbeginn gegen ihre Mandantin aufzuschieben bzw. zu verhindern. In dem vorliegenden Fall geht es um öffentliche Bauaufträge für den Unternehmer Lázaro Báez in Höhe von rund 46 Millionen Pesos. Ebenfalls betroffen von den Ermittlungen ist Kirchners ehemaliger Infrastrukturminister Julio de Vido, der wie Báez bereits in Untersuchungshaft sitzt.
Neuer Viadukt
Wenn Wahlen anstehen, macht es sich für die Exekutive immer gut, öffentliche Bauwerke einzuweihen. So ließen es sich Präsident Mauricio Macri, Verkehrsminister Guillermo Dietrich, Bürgermeister Horacio Rodríguez Larreta und Provinzgouverneurin María Eugenia Vidal am Samstag nicht nehmen, bei der Inbetriebnahme der neuen Zugstation Belgrano C anwesend zu sein. Dort ist nach 21 Monaten Bauzeit in Viadukthöhe eine überdachte Haltestelle entstanden, die modernen Anforderungen gerecht wird. Der Bau der neuen Station war Teil eines Projektes, das die Überführung der Bahnlinie Mitre (Richtung Tigre) auf einer Länge von 3,9 Kilometern zwischen den Straßen Dorrego und Congreso zum Ziel hatte. Durch diese Maßnahme verschwinden acht ebenerdige Bahnübergänge, die im Straßenverkehr immer wieder zu Verzögerungen und Staus geführt hatten. (AT/mc/nk)
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