Cristina Kirchner mit flammender Rede in Honduras
Buenos Aires (AT/mc) - Mit einer flammenden Rede hat sich Cristina Fernández de Kirchner von Honduras aus zu Wort gemeldet. Die Vizepräsidentin war in das zentralamerikanische Land gereist, um der gestrigen Amtseinführung der neuen honduranischen Präsidentin Xiomara Castro beizuwohnen. Am Vorabend des Festaktes hielt Cristina in der Nationaluniversität in der Hauptstadt Tegucigalpa einen Vortrag unter dem Titel „Die Rückkehr der Völker“ und sprach sich dabei gegen den „Neoliberalismus“ aus. Derartige Tendenzen trachteten danach, den Staat abzuschaffen, so Kirchner in dem Auditorium, in dem sich unterem auch ehemalige Staatsoberhäupter wie Dilma Rousseff (Brasilien) und Fernando Lugo (Paraguay) befanden.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Verhandlungen Argentiniens mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) zur Umstrukturierung der argentinischen Schulden geißelte die Vizepräsidentin die Politik der sozialer Einschnitte, die „multilaterale Organismen“ vorantrieben, um den Neoliberalismus in der Region aufs Neue zu installieren zu wollen. Die damit verbundene Zurückdrängung des Staates führe unweigerlich zu einem Vakuum, was alsbald durch die Drogenbosse ausgefüllt werde, warnte Kirchner.
Heute wie in der Vergangenheit seien es dieselben Hintermänner, die Staatsstreiche finanzierten. Waren es im 20. Jahrhundert noch Militärputsche, behelfe man sich gegenwärtig anderer Mittel. „Heute muss man einige in Ausschüssen und Gerichten geschulte Richter finden“, meinte Kirchner, die in Argentinien bekanntlich selber in mehrere Gerichtsverfahren verwickelt ist. Sie selbst sieht sich jedoch als Opfer politischer Verfolgung.
Für das Thema Staatsstreich dürfte die Zuhörerschaft gerade in Honduras sensibilisiert sein. Schließlich war es Xiomara Castros Ehemann Manuel Zelaya, der 2009 durch einen Militärputsch aus dem Präsidentenamt getrieben wurde.
Ein weiterer von Kirchners Angriffspunkten war die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS). Deren Rolle habe früher darin bestanden, die Demokratien in der Region zu verteidigen, und nicht darin, diese umzustürzen. Eine Anspielung auf den Protest der Organisation beim Sturz von Zelaya vor zwölfeinhalb Jahren auf der einen Seite und die fragwürdige Rolle, die die Organisation bei der Absetzung von Evo Morales in Bolivien 2019 spielte, auf der anderen Seite.
Auf der Gegenseite der beschriebenen neoliberalen Tendenzen verortete Cristina die Völker der Region. Diese würden immer wieder ihre Rechte zurückfordern: „Nicht immer in der gleichen Form und nicht immer mit denselben Anführern, aber immer mit demselben Ziel: der Selbstbestimmung der Völker“.
In ihren Ausführungen ging sie dabei auf die Geschichte des Kolonialismus durch die europäischen Mächte ein und spannte einen Bogen zur „wirtschaftlichen Unterwerfung“ der Region in der ersten Hälfte des vorigen Jahrhunderts, gegen die es die ersten Gegenbewegungen gegeben habe wie etwa den Sandinismus in Nicaragua, die Politik Jacobo Árbenz Guzmán in Guatemala oder den Peronismus in Argentinien.
Später gab es Militärputsche gegen demokratisch legitimierte Regierung und die Durchsetzung des Neoliberalismus in der Region, was aber wieder zu Gegenbewegungen geführt habe, dozierte Kirchner. Das erste Jahrzehnt dieses Jahrhunderts, als in zahlreichen Ländern Lateinamerikas linksgerichteten Bewegungen an die Macht kamen, bezeichnete sie als „tugendhaften Zyklus“. Aber innerhalb der Völker habe es auch wieder „Rückschritte“ gegeben - wozu es nicht zwingend der Militärs bedurft habe.
Doch der Tenor von Kirchners Rede war schließlich optimistisch-kämpferisch: „Heute hier in Hoduras zu sein, heißt, daran zu erinnern, dass die Völker immer zurückkommen.“
