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Die Eigenarten der argentinischen Wirtschaft

Von Juan E. Alemann

Die argentinische Wirtschaft hat mehrere eigenartige Merkmale, die sie von den Wirtschaften fortgeschrittener Staaten, und auch solchen, die einkommensmäßig etwa auf gleichem Niveau wie Argentinien liegen, stark unterscheidet. Wenn man die argentinische Wirtschaft nicht versteht, wie sie ist, gelangt man zu falschen Schlüssen. So hat der Internationale Währungsfonds sich z.B. geirrt, als er Mitte 2018 für einen völlig freien Wechselkurs eintrat, und schließlich murrend Interventionsgrenzen mit einer anormal hohen Marge zuließt. Schließlich musste der Fonds einsehen, dass dies nicht funktionierte, da die hohen Kursschwankungen innerhalb der Grenzen die Inflation antrieben und Verunsicherung hervorriefen, was rezessiv wirkte. Er musste der ZB erlauben, den Kurs zu verwalten, mit ständiger Intervention am Markt.

Auch in vielen anderen Aspekten wird der Fall Argentinien von Ökonomen, die das Land nicht kennen, falsch verstanden. Und auch von vielen, die es gut kennen sollten.

Argentinien ist in Bezug Inflation ein einzigartiger Fall auf der ganzen Welt. Die Inflation begann mild 1945, verblieb dann während vielen Jahrzehnten zwischen 20% und 30% jährlich, gelegentlich mit Abweichungen nach unten und oben, wurde Mitte 1975 dreistellig und verblieb bis 1990 hoch. Nur 1952 und dann von 1991 bis 2001 wurde ausnahmsweise Stabilität erreicht. Kein Land auf der Welt weist eine so langdauernde hohe und gelegentlich sehr hohe Inflation auf. Dazu kommen noch die drei Hyperinflationswellen (mit einer Preiszunahme von über 50% in einem Monat) von 1976, 1989 und 1990. Auch das hat es sonst nirgends auf der Welt gegeben. Das weist auf ein tieferes Problem hin. Denn die sukzessiven Regierungen haben die Inflation gewiss nicht gewollt, aber sie wussten nicht, wie sie sie dauerhaft überwinden konnten. Auch Macri hat das Problem unterschätzt und politisch einen hohen Preis dafür gezahlt, dass er in dieser Beziehung so naiv war. Geglaubt hat ihm ohnehin niemand, als er 2015 sagte, die Überwindung der Inflation sei sehr einfach.

Ökonomen, die sich in den Vereinigten Staaten ausbilden, in Universitäten, die hohes Ansehen genießen, neigen dazu, die argentinischen Eigenarten zu übersehen. Und dabei gelangen sie zu falschen Schlüssen, was gegenwärtig bei der Geldpolitik besonders krass zum Ausdruck kommt.


Das bimonetäre System

Argentinien ist das einzige Land auf der Welt mit einem bimonetären System. Die eigene Währung, der Peso, wird dabei für den täglichen Zahlungsverkehr eingesetzt, aber der Peso hat seine Funktion als Sparmittel und Wertmesser verloren, vor allem bei intertemporellen Messungen. Diese zwei Funktionen sind auf den Dollar übergegangen. Das ist eine schlichte Tatsache, die jedoch weder von der Regierung noch von den privaten Ökonomen, deren Meinung von Gewicht ist, in ihrer Tragweite anerkannt wird. Nur Domingo Cavallo hat als Wirtschaftsminister den Fall verstanden, und den Bimonetarismus voll legalisiert, mit Sparguthaben und Krediten in Dollar und auch Girokonten in Dollar und Dollarschecks. Doch das wurde dann 2002 unter Präsident Eduardo Duhalde zunichte gemacht, was ein großer Rückschritt war, der der Wirtschaft enormen Schaden zugefügt hat. Das wurde jedoch allgemein bis heute nicht verstanden. Auch von der Macri-Mannschaft nicht.

Die vorherrschende Meinung unter Wirtschaftlern u.a. ist die, dass das bimonetäre System eine Anormalität darstellt und überwunden werden muss. Das ist wirklich dummes Zeug. Die Gesellschaft betrachtet den Dollar als normale Zweitwährung, die dort eingesetzt wird, wo der Peso versagt. Das führt auch dazu, dass fälschlicherweise von Kapitalflucht die Rede ist, wenn es sich nur darum handelt, dass ein Teil der normalen Haltung von Bargeld in Dollar erfolgt, und dieser Anteil bei Zunahme der Inflationsrate eben steigt. Der Kauf von Dollarscheinen, der ständig stattfindet, stellt keine Übertragung von Ersparnissen an Banken im Ausland dar, wie es bei Überweisungen der Fall ist. Es ist ein rein lokales Phänomen, in dem das bimonetäre Währungssystem voll zum Ausdruck kommt. Diese Haltung von Dollarscheinen sollte auch bei der monetären Analyse berücksichtigt werden, was nicht der Fall ist. Denn ohne dies gelangt man zum Schluss, dass die argentinische Wirtschaft mit einer anormal niedrigen Bargeldversorgung auskommt.

Wir sind die einzigen auf weiter Flur, die auf diesen Bimonetarismus hinweisen, der faktisch besteht und tief verwurzelt ist, und in diesem Sinn auch raten, dass dies legal voll anerkannt wird, u.a. indem interne Dollarkredite zugelassen werden und Wechsel und vordatierte Schecks in Dollar ausgestellt und gehandelt werden können, und sich der Staat sich in Dollar verschuldet, und nicht in Pesos zu absurd hohen Zinsen. Wir verlieren die Hoffnung nicht, dass gelegentlich auch die Regierungsökonomen und andere, die meinungsbildend sind, den Fall begreifen.


Die hohe Schwarzwirtschaft

In Argentinien hat die Schwarzwirtschaft, bei der keine Steuern und Sozialabgaben gezahlt werden und auch die Arbeitsgesetzgebung nicht beachtet wird, einen Umfang wie in keinem anderen vergleichbaren Land. Es wird geschätzt, dass über ein Drittel der wirtschaftlichen Tätigkeit sich in diesem Bereich bewegt. Doch wenn man die “halbschwarze” Wirtschaft hinzufügt, also schwarze Geschäfte von Unternehmen, die sonst legal tätig sind, oder schwarze Lohnzahlungen, die zu den legalen hinzukommen, dann gelangt man bestimmt auf viel mehr. Ohnehin lässt sich der Umfang der Schwarzwirtschaft nicht messen, sondern nur in seiner Größenordnung schätzen.

Die Regierung steht hier vor einem Dilemma. Wenn sie die Schwarzwirtschaft wirksam bekämpft, was sie in vielen Fällen durchaus tun könnte, dann schließen unzählige Betriebe und die Arbeitslosigkeit springt in die Höhe, eventuell auf über 20%, was unerträglich ist. Somit wird das Problem unter den Teppich gefegt.

Um den Schwarzarbeitern eine gewisse Legalisierung zu erlauben, wurde 1998 die Einheitssteuer eingeführt, bei der ein bestimmter monatlicher Betrag gezahlt wird, der die Gewinnsteuer, die MwSt. und die normalen Sozialabgaben ersetzt. Das System wurde als Übergangslösung gedacht, um diesen schwarzen Kleinunternehmen Zeit zu geben, um auf das normale Steuersystem überzugehen. Doch es hat sich zu einem ständigen System entwickelt, mit vielen Eingetragenen, die nicht die Bedingungen erfüllen, die das System bezüglich Umsatz, Energieverbrauch u.a. Daten stellt. In vielen Fällen wird dies festgestellt, so dass die betroffenen Einheitssteuerzahler vom System ausgeschlossen werden. Aber allgemein besteht keine Kontrolle, so dass diese legale Schwarzwirtschaft, die es sonst nirgends auf der Welt gibt, ungestört weiter besteht.

Die hohe Schwarzwirtschaft hängt auch mit der hohen Steuerhinterziehung zusammen, die vornehmlich bei der Gewinnsteuer im persönlichen Bereich und dem der Kleinunternehmen besteht, wo sie auf weit über 50% geschätzt wird. Argentinien hat bei dieser Steuer höhere Sätze als die Vereinigten Staaten, aber der Erlös dieser im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt liegt hier weit unter der Hälfte als in den USA. Das erklärt sich nur mit einer gigantischen Hinterziehung.

Bei dieser bedeutenden Schwarzwirtschaft gehören periodische Weißwaschungen einfach zum System. Ohne dies wird die Kapitalflucht angeregt, weil das Geld nicht im Land angelegt werden kann, ohne Gefahr, vom Steueramt erwischt zu werden. Diese Normalität der Vermögenslegalisierungen wird allgemein auch nicht verstanden. Was u.a. dazu führt, dass man eine Weißwaschung nicht als Mittel einsetzt, um Sparer, die ihre Dollar in einem Bankfach oder in einem Versteck im eigenen Heim halten, zu bewegen, sie zinsbringend in Staatstiteln anzulegen.


Das eigenartige Kreditsystem

Der Bankkredit ist in Argentinien minimal. Er macht insgesamt 12% bis 15% des BIP aus, gegen über 50% in vergleichbaren Ländern und über 100% in den fortgeschrittenen. Und wenn man den Konsumkredit abzieht, dann verbleibt für die Unternehmen sehr wenig, kaum 5% des BIP. Abgesehen davon ist der Bankkredit sehr teuer, was eine hohe Inflation voraussetzt. Wenn die Inflation zurückgeht, dann wird der “reale” Zinssatz unerträglich. Die normale Bankfinanzierung, die in anderen Ländern zum System gehört und selbstverständlich ist, gibt es in Argentinien nicht. Und das stellt bei der Finanzplanung ein großes Problem.

Kleinunternehmen finanzieren sich weitgehend über den Wucherbereich, also über Finanzanstalten, die nur eigene Mittel ausleihen und somit nicht von der ZB kontrolliert werden. Die Zinsen liegen hier normalerweise über 100%. Über den Umfang dieser Kredite gibt es keine Zahlen, aber man kann davon ausgehen, dass es sich gesamthaft um einen viel höheren Betrag handelt als der gesamte Bankkredit für Unternehmen. Auf der ganzen Welt gibt es so etwas nicht.

Auch den Diskont vordatierter Schecks an der Börse, der in Argentinien in den 90er Jahren eingeführt wurde, gibt es woanders nicht. Es ist eine argentinische Erfindung, mit der auf den fehlenden Bankkredit reagiert wird.


Andere Eigenarten

Formell hat Argentinien ein Rechtssystem, das nicht viel anders als das der fortgeschrittenen Staaten ist. Doch in der Praxis funktioniert das System anders. Die Prozesse dauern ewig, der politische Einfluss ist oft hoch, es gibt Korruption und Vetternwirtschaft und auch Richter, die eigenartige Rechtsvorstellungen haben. Hinzu kommen noch Arbeitsgerichte, die stark gewerkschaftlich beeinflusst sind, wobei die Richter in vielen Fällen vorher Gewerkschaftsanwälte waren. All das schafft Risiken, die es in fortgeschritten Staaten nicht gibt,

Die Gewerkschaften haben auch eine besondere Rolle. Sie üben starken Druck aus, bedrohen Unternehmen, die sich ihnen widersetzen mit Gewalt, und tragen dazu bei, das der Kampf um die Einkommensverteilung wild ist und und eine wesentliche Ursache der chronischen Inflation darstellt. Der Umstand, dass die Spitzengewerkschafter auch politisch auftreten und es kein Politiker wagt, gegen sie zu opponieren, verleiht ihnen eine besondere Macht. Generalstreiks, die von einigen Gewerkschaftern befohlen werden, ohne Abstimmung oder Befragung der Mitglieder, die außerdem im Wesen Streiks beim öffentlichen Personentransport sind, gibt es nur in Argentinien.

Schließlich zeichnet sich Argentinien noch durch zwei Merkmale aus. Einmal, die hohe Präsenz multinationaler Unternehmen, die in den letzten drei Jahrzehnten zahlreiche lokale Großunternehmen übernommen haben, die früher lokale Besitzer hatten. Ganze Branchen, angefangen mit der Zementindustrie, die fast rein argentinisch waren, sind auf ausländischen Besitz übergegangen. Die Unternehmen sind dabei weiter normal tätig, oft sogar dank Unterstützung der Mutterhäuser, besser als vorher. Aber dabei wurde die lokale industrielle Bourgeoisie geschwächt, und das hat politische Folgen. Denn die lokalen Leiter multinationaler Unternehmen nehmen bei der Auseinandersetzung über Wirtschaftspolitik eine passive Haltung ein, und dulden Dinge, gegen die lokale Industrieunternehmer kräftig protestiert hätten.

Und nicht zuletzt sei noch eine besondere Eigenart der argentinischen Wirtschaft erwähnt: auf der einen Seite besteht eine hohe Armut, die laut INDEC ca. ein Drittel der Bevölkerung umfasst, die besonders in Elendssiedlungen und in der Tatsache zum Ausdruck kommt, dass über die Hälfte der Minderjährigen als arm eingestuft wird, und zum großen Teil ungenügend ernährt ist, was in einem Land wie Argentinien, das Nahrungsmittel im Überfluss erzeugt, anormal erscheint.

Auf der anderen Seite bestehen klare Zeichen, dass ein bedeutender Teil der Bevölkerung einen Wohlstand genießt, wie in fortgeschrittenen Ländern. Die vielen Automobile, die die Straßen verstopfen, die vielen guten und sehr guten Wohnungsviertel, die hohe Zahl von Segel- und Motorbooten, die vielen Auslandsreisen und die zahlreichen Ferienwohnungen, all das und noch viel mehr widerspricht der Einstufung des Landes als typisches Schwellenland. Nicht nur eine dünne Oberschicht ist wohlhabend, wie in anderen lateinamerikanischen Ländern, sondern ein großer Teil des Mittelstandes. Das kommt auch im großen Anteil der privaten Erziehung am Schulsystem zum Ausdruck, den es sonst nirgends auf der Welt gibt. Wer das Schulgeld aufbringen kann, das meistens nicht gering ist, statt seine Kinder in die unentgeltlichen staatlichen Schulen zu schicken, die in vielen Fällen, besonders in der Bundeshauptstadt, keine schlechte Erziehung bieten, muss über das nötige Kleingeld verfügen. Und auch bei der Gesundheitspflege ist der Fall ähnlich: obwohl es unentgeltliche öffentliche Hospitale gibt, greifen sehr viele Menschen zu einem privaten Gesundheitsdienst (die sogenannten “prepagas”), der meistens nicht billig ist.

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