Kandidatenlisten stehen / Weiter „Interna“ bei JxC
Buenos Aires (AT/wvg) - Knapp sechs Wochen vor den PASO-Vorwahlen im September haben die Wahlbündnisse am Samstag ihre endgültigen Kandidatenlisten für die Kongresswahlen präsentiert. Während das Oppositionsbündnis „Juntos por el Cambio“ sowohl in der Stadt Buenos Aires (CABA) als auch in der umliegenden Provinz mehrere Listen anmeldete, wird die Regierungsallianz „Frente de Todos“ in Stadt und Provinz mit jeweils nur einer Liste antreten. Bei den PASO-Vorwahlen am 12. September entscheiden die Wählerinnen und Wähler, welche Kandidatenliste bei den eigentlichen Kongresswahlen am 14. November zur Wahl stehen soll.
Im Beisein von Präsident Alberto Fernández und Vizepräsidentin Cristina Fernández de Kirchner stellte die Regierungsallianz „Frente de Todos“ am Samstag ihre Kandidaten in Escobar (Provinz Buenos Aires) vor. Für die Provinz führen die Präsidentin des Nationalen Rats zur Koordinierung der Sozialpolitik, Victoria Tolosa Paz, und der bisherige Gesundheitsminister der Provinz Buenos Aires, Daniel Gollan (beide Partido Justicialista, PJ), die Liste an. Gollan gab sein Ministeramt im Zuge der Kandidatur am Mittwoch an seinen Vize Nicolás Kreplak ab. Auf den weiteren Listenplätzen folgen Marcela Passo (FR), Sergio Palazzo (PJ) und Agustina Propatto (PJ). In CABA stehen der Stadtratsabgeordnete Leandro Santoro (Movimiento Nacional Alfonsinista) und die Deputierte Gisela Marziotta (PJ) als Spitzenkandidaten fest.
Obwohl die Spitzenkandidaten für die Provinz als Vertraute von Präsident Fernández gelten, sehen Beobachter ein deutliches Übergewicht der Kirchner-nahen Kräfte innerhalb der Liste. Dem Spitzenkandidaten für CABA, Leandro Santoro, wird ebenfalls ein gutes Verhältnis zu Cristina nachgesagt. In welchem Umfang die Vizepräsidentin und ihre Anhänger Einfluss auf die Regierungsarbeit nehmen, wird seit dem Amtsantritt von Präsident Fernández kontrovers diskutiert.
Während das Regierungslager je nur eine Liste präsentierte, konkurrieren innerhalb des Oppositionsbündnisses „Juntos por el Cambio“ mehrere Listen: So tritt in CABA neben der von María Eugenia Vidal (PRO) angeführten Liste „Juntos podemos más“ die aus Mitgliedern der gleichnamigen Partei hervorgegangene Liste „Republicanos Unidos“ unter Führung von Ricardo Lopez Murphy an (wir berichteten). Aus dem Lager der Unión Cívica Radical (UCR) stellt sich darüber hinaus die Liste „Adelante Ciudad“ mit Spitzenkandidat Adolfo Rubinstein (UCR) zur Wahl.
In der Provinz Buenos Aires kandidiert für die Deputiertenkammer die Liste „Juntos“ des vorherigen Vizebürgermeisters von CABA, Diego Santilli, gegen die Liste „Dar el paso“ des Neurowissenschaftlers Facundo Manes (UCR). Santilli hatte sein Amt im Zuge seiner Kandidatur bereits in der vorigen Woche abgegeben.
Der Vorstellung der Spitzenkandidaten waren im Fall von JxC monatelange, teils öffentlich ausgetragene Konflikte vorausgegangen. Streitpunkt war neben der Machtfülle der einzelnen Parteien innerhalb des Bündnisses unter anderem die Positionierung der jeweiligen Kandidaten in Stadt und Provinz. Beobachter sehen in der Zusammensetzung der JxC-Listen eine Spiegelung der Konfliktlinien zwischen den einzelnen Bündnispartnern. Der von Teilen des Bündnisses ursprünglich angedachte Plan, mit nur einer Liste anzutreten, war bereits vor Wochen gescheitert.
Der Wahlkampf nimmt nun Fahrt auf: Präsident Fernández zeigte sich am Montag in Merlo (PBA) bei einer Veranstaltung mit den Spitzenkandidaten im Wahlkampfmodus und teilte scharf gegen die Opposition aus. Bei JxC setzten sich die bereits zuvor bestehenden internen Konflikte über die Woche fort.
Bei der Kongresswahl am 14. November wird die Hälfte der Sitze der Deputiertenkammer und ein Drittel des Senats neu besetzt. Für Präsident Fernández geht es darum, ob er sich nach der Wahl weiterhin auf eine Kongressmehrheit stützen kann. Als für die Wahl ausschlaggebende Themen gelten neben der anhaltenden Inflation insbesondere die Pandemiebekämpfung sowie die Verbesserung der wirtschaftlichen Gesamtlage Argentiniens.