Von Jua E. Alemann
Das Amt des Kabinettschefs wurde erst bei der Verfassungsreform von 1994 geschaffen, angeblich auf Wunsch von Raúl Alfonsín, dem es darum ging, den Präsidenten von rein bürokratischen Entscheidungen zu entlasten. Als Präsident hasste der reine Politiker Alfonsín diese Kleinarbeit, so dass sich Akten anhäuften und Dekrete lange Zeit liegen blieben, was störend wirkte. Für Menem ging es bei der Reform ohnehin nur um die Wiederwahl, und als Machtmensch, der er war, hatte er nicht die geringste Absicht, dem Kabinettschef eine effektive Machtposition zu erteilen.
In der Tat verblieb der Kabinettschef während der Menem-Regierung als ein Beamter ohne Bedeutung, eigentlich mehr ein Privatsekretär des Präsidenten als einer, der über den Ministern stand und Konflikte unter ihnen löste. Das blieb auch danach so. Oft befasste sich der Kabinettschef auch mit den Beziehungen zu den Gouverneuren und übernahm de facto eine Kompetenz des Innenministers. Bei einem hohen Beamten, der dem Präsidenten so nahe steht und ihn praktisch jederzeit aufsuchen kann, besteht die effektive Möglichkeit, ihn zu beeinflussen. So hatte Marcos Peña unter Mauricio Macri als Präsident großen Einfluss, vor allem bei politischen Entscheidungen. Doch Alberto Fernández hatte als Kabinettschef von Néstor Kirchner kaum Einfluss, weil der Präsident eine starke Persönlichkeit war und Fernández gewiss dieses nicht hatte.
Jetzt ist dieser Mann, der es nicht gewohnt ist, eine Führungsposition voll auszuüben, Präsident - und Cristina Kirchner, die eine starke Persönlichkeit ist und keinen Widerspruch duldet, erteilt ihm Befehle, etwa wie zur Zeit, als sie Präsidentin und er ihr Kabinettschef war. Doch dieses Verhältnis ist jetzt zerbrochen, und es ist fraglich, ob es wiederhergestellt werden kann. Denn Alberto scheint sich dank Wirtschaftsminister Martín Guzmán bewusst geworden zu sein, dass der Weg, den ihm Cristina vorzeichnet, zu einer Katastrophe führt, für die er dann verantwortlich gemacht wird. Denn Cristina wird ihre eigenen Fehlentscheidungen nie zugeben und bis zum Schluss darauf beharren, dass sie es anders haben wolle, Alberto Fernández aber nicht gehorcht habe.
In dieser eigenartigen Situation ist jetzt der erfahrene Politiker Juan Manzur zum Kabinettschef ernannt worden, der schon am ersten Tag gezeigt hat, dass er über den Ministern steht und deren Tätigkeit nicht nur koordiniert, sondern ihre Politik und ihre Entscheidungen mit ihnen diskutiert und ihnen auch Befehle erteilt. Er ist eine Art Superminister, also nicht ganz wie ein Premierminister in parlamentarischen Systemen, aber doch etwas Ähnliches. Präsident Fernández wird dabei effektiv entlastet, aber auch in seiner Entscheidungsgewalt beschränkt. Und Cristina in ihrer noch mehr.
Manzur hat die Minister gleich am Mittwoch, einen Tag nach seiner Ernennung, um 7.30 Uhr morgens zu einer Konferenz einberufen und ihren dann mitgeteilt, dass diese Zusammenkünfte alle 15 Tage stattfinden würden. Das war ein erstes Machtsignal. Dann wies er sie an, ohne Zeitverlust zu verwalten, eine Kontrollgruppe in ihrem Ministerien zu schaffen, öffentlich aufzutreten, gute Nachrichten zu verbreiten und sich in ihrem Bereich zu behaupten. Dann forderte er von sämtlichen Ministern einen Bericht über das, was sie bisher getan haben und was sie unmittelbar vorhaben. Manzur will dadurch erreichen, dass die Regierung als Einheit erscheint und nicht als eine Summe unabhängiger Bereiche, die keine Beziehung untereinander haben.
Manzur, der formell weiter Gouverneur von Tucumán und Vorsitzender einer Gruppe peronistischer Gouverneure ist, erhält dabei eine starke Stellung gegenüber dem Präsidenten, die es diesem erlaubt, selber als starker Mann aufzutreten, was er bisher nicht war.
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