SPD strebt Alleinregierung an / Hans zieht Konsequenzen
Saarbrücken/Berlin (dpa) - Die SPD will das Saarland nach ihrem deutlichen Sieg bei der Landtagswahl künftig alleine regieren. Der Weg sei nun klar für die kommenden Tage und Wochen, was die Regierungsbildung angehe, sagte Spitzenkandidatin Anke Rehlinger am Montag in der ARD. Sie solle zügig auf den Weg gebracht werden. Wichtig sei, dass eine neue Regierung schnell in Tritt komme. „Und dafür will ich dann auch sorgen - und das in dem Fall als Alleinregierung.“ Der bisherige Ministerpräsident Tobias Hans von der CDU zog Konsequenzen aus der Niederlage und gibt den Landesvorsitz seiner Partei ab.
Die SPD war am Sonntag bei der Landtagswahl im kleinsten deutschen Flächenland nach dem vorläufigen Endergebnis auf 43,5 Prozent der Stimmen gekommen. Sie erreichte damit eine absolute Mehrheit im Landtag und ist nicht auf einen Koalitionspartner angewiesen. Die CDU stürzte auf 28,5 Prozent ab, nach 40,7 Prozent vor fünf Jahren. Neben SPD und CDU gelang nur noch der AfD mit 5,7 Prozent der Einzug in den Landtag. FDP und Grüne verpassten knapp den Wiedereinzug in das Parlament, die Linke wurde aus dem Landtag gewählt und kam nur noch auf 2,6 Prozent. Dem Saarland stand zuletzt eine große Koalition unter Führung der CDU vor.
Rehlinger zeigte sich von der Deutlichkeit ihres Wahlsieges überrascht. Die Umfragewerte seien in den vergangenen Wochen zwar schon gut und stabil gewesen. „Dass es jetzt am Ende eine absolute Mehrheit wird, das hat auch meine Vorstellungskraft übertroffen - und ich bin schon ein grundoptimistischer Mensch.“ Sie versprach sich von dem Ergebnis Rückenwind für die SPD bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen im Mai.
Hans hatte bereits kurz nach dem Wahldebakel der CDU Konsequenzen angekündigt. Auf einem Parteitag am 28. Mai solle über die personelle Neuaufstellung entschieden werden, sagte der 44-Jährige dann am Montagabend nach einer Sitzung des CDU-Landesvorstands in Saarbrücken. Er selbst werde nicht mehr für den Landesvorsitz antreten. Der bisherige Landtagspräsident Stephan Toscani habe in der Sitzung des Gremiums seine Bereitschaft erklärt, für das Amt zu kandidieren, sagte Hans.
