Von Juan E. Alemann
Als Martín Guzman als Wirtschaftsminister zurücktrat, kam eine gefährliche Krisenstimmung auf, bei der, nicht nur in der Regierung, das Schlimmste befürchtet wurde, mit Default, Zusammenbruch der Wirtschaft, einem gefährlichen Inflationssprung und sozialen Unruhen, auch mit viel Gewalt. Die Regierung war zunächst ratlos, nachdem mehrere Kandidaten für das Wirtschaftsministerium höflich abgelehnt hatten, so dass schließlich die wenig bekannte Silvina Batakis ernannt wurde. Doch Cristina und Alberto empfanden, dass das Problem damit nicht gelöst war, und so gingen sie auf den Wunsch des “Retters” Sergio Massa ein, der eine integrale Lösung versprach.
Mit Massa trat eine Wende in Richtung Vernunft, Pragmatismus und auch mehr Marktwirtschaft ein. Das kam in der Wirtschaftswelt gut an und noch mehr bei der US-Regierung und dem Internationalen Währungsfonds. Doch vorläufig betraf das neue Wirtschaftsprogramm nur die Oberfläche einer stark verzerrten Wirtschaft und einer verfahrenen Lage. Es waren jedoch mehr Versprechen und gute Absichten als konkrete Taten.
All dies widersprach der Doktrin des Kirchnerismus, dessen harter Kern im Grunde noch an der Vorstellung der Montonero-Terroristen festhält, auf einen Kommunismus wie in Jugoslawien unter Präsident Tito überzugehen, bei dem Großunternehmen staatlich und Kleinunternehmen privat waren, mit einer unbestimmten Grenze bei mittleren Unternehmen. Doch auch ohne so weit zu gehen, trat Cristina offen für eine weiche Geldpolitik ein, von der sie der Hyperkeynesianer Kicillof überzeugt hatte, maß dem Defizit der Staatsfinanzen keine große Bedeutung bei und wollte die Inflation durch direkte Preispolitik in Grenzen halten, auf der Grundlage, dass die “bösen” Großunternehmer zu viel verdienten und am Preisauftrieb schuldig seien.
Erinnern wir auch daran, dass der harte Kirchnerismus kein Umschuldungsabkommen mit dem IWF abschließen wollte und unterschwellig einen neuen Default befürwortete, nicht nur gegenüber dem Fonds, sondern allgemein gegenüber ausländischen Gläubigern, die argentinische Staatstitel besaßen. Das Abkommen wurde schließlich im Kongress nur dank Stimmen der Opposition genehmigt. Wir standen am Rande des Abgrunds. Der Grundgedanke hinter dieser Haltung war der, dass Argentinien bei Aberkennung der Auslandschuld bequem wirtschaften könne. Eine sehr primitive Vorstellung.
Sergio Massa genießt vorläufig noch die Hoffnung, dass er die Krise überwinden wird. Man erwartet von ihm, dass er die Inflation beherrscht, die Zahlungsbilanz festigt, so dass es keinen Kurssprung gibt, und es zu Wachstum kommt, mit Vollbeschäftigung und schließlich auch real steigenden Einkommen. Doch bevor es so weit ist, ist eine Rezession unvermeidlich, die sich aus der Wirkung der Sparmaßnahmen, der hohen Zinsen und dem Übergang auf eine Wirtschaft mit niedriger Inflation zunächst ergibt.
Dabei stellt sich die Frage, wie der Kirchnerismus darauf reagiert. Es ist unwahrscheinlich, dass er dies einfach als ein Übergangsproblem hinnimmt und wartet, bis bessere Zeiten kommen. Cristina wird unter Druck ihrer eigenen Truppe gestellt werden und Schwierigkeiten haben, Massa weiter die notwendige Rückendeckung zu geben. Dies umso mehr als sie selber das wirtschaftspolitische Konzept von Massa im Grunde nicht teilt, sondern nur in einer extremen Lage zugelassen hat.
Für diesen kritischen Moment muss sich Massa vorbereiten. Es käme ihm gelegen, wenn es Cristina bei ihren Prozessen noch schlechter ginge und sie auch politisch diskreditiert würde. Es wäre auf der anderen Seite verhängnisvoll, wenn sie einen bösen Ausgang der Prozesse befürchtet und nach dem Motto handelt, “nach mir die Sintflut”.
