Von Juan E. Alemann
Der Default von 2001/2, und die darauf folgende Pesifizierung von Dollardepositen, die auch eingefroren wurden, werden nicht so leicht vergessen. Der Default wurde von Adolfo Rodriguez Saa in seiner einwöchigen Präsidentschaft vor dem Parlament erklärt und von diesem mit einem riesigen Applaus quittiert. Präsident Duhalde liess zunächst das Problem bestehen, ohne eine Lösung vorzuschlagen. Sein zweiter Wirtschaftsminister, Roberto Lavagna, der dann mit Néstor Kirchner weitermachte, befasste sich mit dem Problem, zusammen mit seinem Finanzsekretär Guillermo Nielsen. Erst Mitte 2005 gab es einen Vorschlag an die Gläubiger, so dass die Staatsfinanzen und die Zahlungsbilanz zunächst erleichtert wurden, was auch die Erholung der Konjuntur einfacher machte.
Der Vorschlag enthielt einen Schnitt von 70% und Zahlung in Raten auf Jahre hinaus. Dabei verblieben Gläubiger, die den Vorschlag nicht annahmen, sogenannte Holdouts. 2010 gab es dann einen zweiten, leicht verbesserten Vorschlag, dem sich weitere Gläubiger anschlossen, aber nicht alle. Die letzten wurden erst unter der Präsidentschaft von Macri ausgezahlt. Normalerweise werden Defaults, von denen es weltweit schon sehr viele gegeben hat, in wenigen Monaten geregelt, eben um zu erreichen, dass dies bald in Vergessenehit gerät und sofort eine Periode der Normalität eingeleitet wird. Die drei ein halb Jahre, die dieser Prozess in Argentinien gedauert hat, haben keine Rechtfertigung. Ebenfalls war der Vorschlag an die Gläubiger unnötig kompliziert, mit verschiedenen Möglichkeiten und einem Wachstumscoupon, der bei einer BIP-Zunahme von mindestens 3,2% gezahlt würde. Das sollte das Ergebnis für die Inhaber argentinischer Staatspapiere bessern. Doch diese verkauften den Coupon zu Schleuderpreisen, auch an Spekulanten, von denen einer unlängst einen Prozess gegen Argentinien angestrengt hat, weil Kicillof, als er Wirtschaftsminister war, eine Zunahme von über 3,2% bekanntgegeben hatte, und dies nachher nach unten korrigierte. Die Berechnung des BIP ist ohnehin problematisch und ungenau, so dass man sie als Referenz nicht verwenden sollte. Gelegentlich könnte diese Phantasie Argentinien noch viel Geld kosten.
Ein Teil der Gläubiger erhielt neue Staatstitel in Pesos, die gemäss dem CER-Index (der sich an den Index der Konsumentenpreise hält) berichtigt werden sollten. Der Index wurde ab Anfang 2007 grob gefälscht, so dass die Inhaber erneut betrogen wurden. Und das wurde bis heute nicht korrigiert.
Doch schlimmer als der Default war Anfang 2002 die Umwandlung von Bankdepositen in Dollar in Pesos, zum Kurs von eins zu 1,40, wobei der Wechselkurs in kurzer Zeit von eins auf fast drei stieg. Diese sogenannte Pesifizierung hatte überhaupt keine legale Grundlage, weshalb Sparer, die Klage vor Gericht eingereicht haben, schliesslich Pesos zum geltenden Wechselkurs erhielten. Aber nur wenige haben eben einen Prozess angestrengt. Der damalige Präsident, Eduardo Duhalde, hatte zunächst denjenigen, die Dollar deponiert hatten, versprochen, dass sie ihre Dollar als solche behalten würden. Dann ändete er offensichtlich seine Meinung, nachdem er schon zugestanden hatte, dass Dollarschuldner ihre Schulden zu einem Kurs von eins zu eins zahlen würden. Das war ein Riesengeschenk für Schuldner, darunter auch reiche Unternehmer. Ohne Pesifizierung der Dollardepositen ging die Rechnung nicht auf. Denn dann hätte das Schatzamt für die Diffeenz aufkommen müssen.
Argentinien hat faktisch seit Jahrzehnten ein bimonetäres System, das in den 90er Jahren voll legalisiert wurde, mit Girokonten in Dollar und legaler Anerkennung von Zahlungen in Dollar. Das hat gut funktioniert und u.a. erlaubt langfristige Kredite zu erteilen, besonders für Hypotheken auf Wohnungen. All das hat die Duhalde-Regierung mit einem Schlag zerstört, und dabei einen dauerhaften Schaden geschaffen. In Mexico war kurz vorher auch von eins zu drei abgewertet worden, aber den Dollarschuldnern wurde nichts geschenkt. In der Praxis wurden die Schulden nur gestreckt. So hätte das Problem in Argentinien uch gelöst werden können.
Nachdem jetzt in Argentinien die Devisenbewirtschaftung wieder eingeführt wurde, hatten Inhaber von Dollardepositen Angst vor einer neuen Pesifizierung. Das führte zu einer hohen Abhebung dieser Depositen, die über u$s 33 Mrd. erreicht hatten und in wenigen Tagen auf u$s 26 Mrd. zurückgingen. Die ZB-Führung war sich dieser Gefahr bewusst, und hat deshalb aus den Vereinigten Staaten u$s 20 Mio. Dollar in bar gebracht, um alle Sparer auszahlen zu können, und das Trauma der Pesifizierung und/oder Einfrierung der Depositen zu entschärfen. Da alle Sparer, die Dollar abziehen wollten, auch die Dollarscheine erhielten, hat sich die Stimmung abgekühlt, und die Abzüge nahmen stark ab. Da die Dollardepositen nur zu etwa der Hälfe ausgeliehen wurden, wurde die andere Hälfte bei der ZB deponiert, wo sie einen Teil der Reserven bilden. Somit haben die Reserven auch wegen dieser Abzüge von Dollardepositen abgenommen.
Ohne diesen Hintergrund versteht man das gegenwärtige Finanzproblem nicht. Denn ohne diese konflikgeladene Vergangenheit würden die Inhaber von Dollarkonten keine Dollar abheben, und die Finanzwelt würde weiter Kredite zur Verfügung stellen oder Staatstitel auf dem Finanzmarkt aufnehmen, mit denen die Amortisation der bestehenden gezahlt würden. Jetzt muss die Regierung sehen, wie sie wieder Vertrauen schafft, und in diesem Sinn hilft auch der Oppositionskandidat Alberto Fernandez mit, wenn er eine zivilisierte Haltung einnimt, die ihn von den Kirchners unterscheidet, und immer wieder beteuert, dass er die Verpflichtungen des argentinischen Staates anerkennen und keinen Default herbeiführen werde. In diesen Sinn ist es gut, dass er bei den PASO-Wahlen einen grossen Vorsprung erreicht hat. Denn dies erlaubt ihm, eine weniger aggressive Wahlkampagne zu führen.
Die Regulierung des Devisenmarktes war bisher erfolgreich. Die ZB musste nur wenig auf dem Markt intervenieren, wobei sie jetzt anders vorgeht, und als Kaufer oder Verkäufer auf dem Markt auftritt, wenn die Kursschwankungen zu gross werden. Das System der Versteigerung von u$s 60 Mio. täglich, und gelegentlich noch mehr, das mit dem IWF vereinbart worden war, wurde aufgegeben. Die ZB tritt auf dem Markt auf, aber nur wenn es notwendig ist nd ohne es vorher anzukündigen.
Die Nachfrage wurde gehemmt, einmal durch die Beschrankung von Dollarkäufen und Überweisungen über $ 10.000 pro Monat, und dann auch durch den jetzt real hohen Wechselkurs, der Importe hemmt. Dabei wird schon damit gerechnet, dass der Handelsbilanzüberschuss dieses Jahr auf u$s 14 Mrd. steigt, und nicht u$s 12 Mrd., wie bisher angenommen. Die Vorverlegung der Abrechnung der Exporte hat sich schon in Form eines höheren Devisenangebotes ausgewirkt. Der Export von Getreide und Ölsaat sollte unmittelbar stark zunehmen, nachdem bisher nur ein geringer Teil der Rekordernte exportiert wurde.
Wenn jetzt erreicht wird, dass sich die Sparer beruhigen, dann sollte es kein Problem geben. Der Wechselkurs müsste dann zunächst auf etwa dem bestehenden Niveau bleiben, und die Inhaber von Dollarkonten würden sie beibehalten. In diesem Sinn wäre es gut, wenn die Banken höhere Zinsen auf diese Depositen zahlen, was jedoch nur möglich ist, wenn ihnen erlaubt wird, Dollarkredite für interne Geschäfte zu vergeben. Gegenwärtig können die Banken mit diesen Dollarguthaben nur Aussenhandelsgeschäfte finanzieren. Die hohen Dollardepositen stellen eine Gefahr dar, da sie bei einer neuen Krise auf dem Devisenmarkt massiv abgehoben werden könnten. Diese Depositen, von u$s 26 Mrd., liegen weit über den verfügbaren ZB-Reserven, die um die u$s 14 Mrd. geschäzt werden.
Welche zusätzlichen Massnahmen die Regierung auf Lager hat, wenn die bestehende Devisenbewirtschaftung nicht ausreicht, um das Gleichgewicht auf dem Devisenmarkt zu erhalten, weiss man nicht. Aber Minister Lacunza und ZB-Präsident Sandleris sollten sich schon Gedanken darüber machen. Gewiss: eine neue unmittelbare Krise auf den Devisenmarkt steht nicht in Aussicht. Aber unmöglich ist sie nicht.
Die Beschränkung der Devisenkäufe für Sparzwecke oder unbestimmte Zwecke hat schon zu einem Schwarzmarkt geführt. Der lokale Schwarzmarkt ist unbedeutend. Aber es gibt wieder einen Markt über gleichzeitgen Kauf und Verkauf von Staatstiteln in Dollar in Argentinien und den USA. Das ist legal. Doch der Umfang dieser Geschäfte ist bisher unbedeutend. Erst wenn der Schwarzmarkt und auch dieser Paralellmarkt einen grösseren Umfang erreichen, müssen sich die Behörden überlegen, ob sie diesen Markt legalisieren.