Von Juan E. Alemann
Für Silvina Batakis war ihre Ernennung zur Wirtschaftsministerin auch eine Überraschung, wie für die Wirtschaftswelt und die meisten Minister u.a. Regierungsmitglieder. Bis zum 5. Juli machte sie sich Sorgen um die Finanzen der Provinz Buenos Aires, bei denen die Rechnung auch nicht aufgeht. Wie sich nachher zeigte, hatte sie kein Konzept über den Devisenmarkt. Wie sie sich die Wirtschaftspolitik und die Wirtschaft allgemein vorstellt, weiß man auch nicht. Dass sie José Ber Gelbard als besten Wirtschaftsminister der Vergangenheit bezeichnete, ist auf alle Fälle ein falsches Zeichen. Um erfolgreich zu sein, muss sie ein klares Konzept äußern, auch wenn sie dies von Cristina Kirchner und ihrer Mannschaft distanziert. Denn Cristina denkt wirtschaftspolitisch grundsätzlich falsch, und das belastet die Entwicklung.
Der Finanzmarkt reagierte auf den Rücktritt von Guzmán und die Ernennung von Batakis mit einem tiefen Misstrauen, das in einem Sprung von ca. 40% bei den freien Dollarkursen zum Ausdruck kam, und gleichzeitig einen Inflationssprung bewirkte, so dass jetzt für Juli mit über 8% gerechnet wird. Der Dollarkurs beruhigte sich danach wieder, verblieb aber hoch.
Devisenmarkt und Wechselkurs
Letztes Wochenende fanden Besprechungen zwischen Wirtschaftsministerin Silvina Batakis, ZB-Präsident Miguel Ángel Pesce u.a. hohen Beamten statt, die für den wirtschaftlichen Bereich zuständig sind. Man erwartete dabei, dass es zu einer Entscheidung über den Wechselkurs und den Devisenmarkt kommt. Doch das Einzige, was schließlich bekanntgegeben wurde, ist, dass Touristen die Möglichkeit gegeben wird, ihre Dollar zum Börsenkurs in Pesos umzutauschen, der in der Nähe des CCL-Kurses liegt, der sich durch Kauf und Verkauf von Staatstiteln ergibt, die auf Dollar lauten. Doch das stellt so viele Probleme, besonders bei Touristen, die mit Kreditkarten zu zahlen pflegen, so dass die entsprechende Norm bis heute nicht bekannt gegeben wurde.
Grundsätzlich gab es zwei Positionen. Eine besteht darin, keine Reformen durchzuführen, und weiter fallweise vorzugehen, wie bisher. Die andere tritt für die Spaltung des Marktes, in einen, der von der ZB reguliert wird, über den die Außenhandelsgeschäfte abgewickelt werden, und ein anderer, für den Rest. ZB-Präsident Pesce stemmt sich entschieden gegen diese Spaltung des Devisenmarktes, die viele Befürworter hat. Er ist sich offensichtlich nicht bewusst, dass es schon einen gespalteten Devisenmarkt gibt, mit vier verschiedenen Kursen, von denen einige sogar legal sind. Es handelt sich somit nur um eine Vereinfachung, so dass nur zwei verbleiben, und eine volle Legalisierung. Auch der vorherige Minister Guzmán war für eine Spaltung in zwei Märkte, konnte sich jedoch nicht durchsetzen. Ob ihm die Überzeugung und der Mut gefehlt hat, oder er nicht mit der Unterstützung des Präsidenten zählte, weiß man nicht. Tatsache ist, dass keine Entscheidung erfolgte, und der Devisenmarkt am Montag weiter chaotisch war.
Die Ordnung des Devisenmarktes hat eine große Breitenwirkung. Mit einem gespalteten Devisenmarkt, wäre ein Signal gegeben worden, das die Finanzwelt im Grunde erwartete, das zu einer allgemeinen Beruhigung beigetragen hätte. Doch Pesce befürchtet offenbar, dass es dann noch schlimmer wird. Das Problem, vor dem er steht, besteht darin, dass die Nettoposition der ZB (gemäß Berechnung privater Ökonomen) um ca. u$s 5 Mrd. negativ ist. Allerdings verbleibt der ZB noch die Möglichkeit, den Goldbestand zu verkaufen, und dann ergibt sich ein positiver Saldo. Doch das Gold will die ZB-Leitung nicht antasten, und somit ist die Lage auf Dauer unhaltbar, und kann dazu führen, dass die ZB den offiziellen Kurs nicht mehr beibehalten kann, so dass eine unkontrollierte Abwertung eintritt, die den Kurs sogar über die $ 160 pro Dollar treibt, der heute von privaten Ökonomen als Gleichgewichtskurs betrachtet wird. Pesce ist der Meinung, dass der Druck auf den offiziellen Dollarkurs im Frühling nachlässt, wenn der hohe Gasimport aufhört, weil nicht mehr geheizt wird. Er erwartet dabei einen Überschuss. Es kann auch sein, dass jetzt eine Rezession einsetzt, die den Importbedarf verringert. Allein, auch wenn der offizielle Devisenmarkt weiter unter Kontrolle bleibt, besteht das Problem mit den freien Kursen weiter, die in letzter Zeit um bis zu 160% über dem offiziellen Kurs lagen, was eine unhaltbare Lage schafft, mit Angabe von überhöhten Importpreisen, unterbewerteten Exportpreisen und Exportschmuggel von Getreide und vor allem Sojabohne. Eine hohe Kursdifferenz erlaubt auch, hohe Schmiergelder zu zahlen, und das erleichtert die Manöver. Ohnehin gibt Cristina und ihre Mannschaft ein klares Signal, dass Korruption in Ordnung ist. Somit brauchen untere Beamte kein schlechtes Gewissen zu haben, wenn sie am Raub am Staat mitmachen. Wenn man Druck auf den freien Kurs schaffen will, kann man eine Weißwaschung für Dollarbeträge einführen, die für Unternehmen oder Depositen in lokalen Banken bestimmt sind. Ohnehin sind periodische Weißwaschungen in einer Wirtschaft mit einem Anteil der Schwarzwirtschaft von über einem Drittel des BIP notwendig, um nicht noch mehr Schwarzwirtschaft zu schaffen.
Ministerin Batakis hatte offensichtlich keine feste Überzeugung über die Problematik des Devisenmarktes, so dass die Besprechung mit Pesce u.a. ohne Ergebnis endete, und der ZB-Präsident sich faktisch durchsetzte. Doch die Diskussion ist noch nicht beendet. Der bestehende Zustand, mit zahlreichen Wechselkursen, ist völlig irrational und schafft im Grunde nur Gewinne für die Makler, die an der Arbitrage verdienen. Wenn der CCL-Kurs über dem Schwarzkurs liegt, dann kaufen sie Dollar auf diesem Markt und verkaufen sie auf dem anderen Markt. Dieses Geschäft ist für Banken nicht möglich, weil sie nicht auf dem Schwarzmarkt tätig sein können. Doch sie können die Geschäfte über befreundete Makler abwickeln.
Bei der Marktspaltung, wie wir sie uns vorstellen, müssten die Tourismusgeschäfte, so-wohl von Ausländern in Argentinien wie von Bewohnern des Landes im Ausland, über den freien Markt erfolgen, was den ausländischen Touristen erlaubt, mit Kreditkarten zu zahlen, wobei lokale Hotelrechnungen in vielen Fällen ihrem Konto in den USA oder sonst wo belastet werden. Der gegenwärtige Zustand zwingt sie, mit Dollarscheinen zu zahlen, und das ist in Argentinien gefährlich. Mit Einsatz von Kreditkarten würden sie bestimmt auch mehr in Argentinien ausgeben.
Auch die Zahlungen von Informatikdienstleistungen u.a. müssten legal über den freien Markt abgewickelt werden. Gegenwärtig werden sie zum großen Teil über den Schwarzmarkt verrechnet, was dann ein Legalitätsproblem schafft und dem Steueramt Einnahmen entzieht. Argentinien exportiert Informatik-Software in zunehmendem Umfang, und peilt einen viel höheren Export an, was dann auf den Kurs drückt. Die Gesellschaft verfügt über viele auf diesen Gebiet gut ausgebildete Menschen, und es kommen immer mehr hinzu, einmal weil es unter jungen Studenten viel Talent für dies gibt, und dann weil es kaum Arbeitsmöglichkeiten für die Absolventen der traditionellen akademischen Karrieren gibt. Der gespaltene Devisenmarkt bietet somit eine Möglichkeit, diesem Export zu einem Sprung zu verhelfen, der Devisen und gleichzeitig gute Arbeitsplätze schafft.
Als José A. Martínez de Hoz im März 1976 als Wirtschaftsminister antrat, bestand ein ähnliches Devisenproblem wie jetzt, dem mit einem gespalteten Markt begegnet wurde. Danach wurde erlaubt, einen zunehmenden Prozentsatz der Exporte, die auf dem offiziellen Mark verrechnet wurden, zum freien Kurs zu berechnen. Auf diese Weise wurde der Markt schrittweise vereinheitlicht, bis es 1977 nur noch einen Markt gab, wie es zu einer normalen Wirtschaft gehört. Die monatliche Inflation, die im März 1976 und im April um die 50% lag, sank im Mai auf 3% und verblieb danach einstellig. Die Ordnung der Staatsfinanzen und die Normalisierung, die damals eintrat, führten dazu, dass all dies nicht traumatisch war. Diese Politik sollte auch jetzt, mutatis mutandis, und ohne Militärputsch, eingeführt werden.
Die Sanierung der Staatsfinanzen als Kernproblem
Batakis ist auch mit den verschiedenen Ministern zusammengekommen, die für Staatsausgaben verantwortlich sind, und hat ein düsteres Bild der Staatsfinanzen vorgebracht. Viele Minister haben immer noch nicht verstanden, das eine tiefe Krise besteht, die nicht nur auf dem Devisenmarkt zum Ausdruck kommt, sondern besonders darin, dass keine finanziellen Mittel für die Deckung der Ausgaben vorhanden sind, nachdem die Geldschöpfung schon so stark gestiegen ist, dass sie Hyperinflation verheißt. Was Batakis den Ministern erklärte, ist, dass sie keine neuen Ausgaben schaffen können, auf Auslandsreisen verzichten müssen (die in einigen Fällen schon geplant waren und unmittelbar erfolgen sollten, wie immer, mit vielen Begleitern und teuren Hotels). Ebenfalls müssen sie zunächst Investitionen hinausschieben, und dann an Kürzungen der laufenden Ausgaben denken. Alle wissen jetzt Bescheid. Batakis muss jetzt dafür sorgen, das dieses sparsame Verhalten strikt eingehalten wird, und der Präsident diejenigen, die dies nicht einhalten, zum Rücktritt zwingt.
Die Wirtschaftsministerin reiste dann nach Washington, um mit der Fondsvorsitzenden Kristalina Georgiewa zu sprechen, und dann auch mit der Schatzsekretärin der US-Regierung, Janet Yellin. Georgiewa hat sie in Begleitung des für Argentinien verantwortlichen Beamten, Ilan Goldfaijn, empfangen. Die Fondspräsidentin hat sich danach freundlich geäußert, ohne auf das Problem einzugehen, das sich jetzt stellt, wenn Argentinien das Defizitziel des Abkommens nicht einhalten kann. Über das Gespräch mit Goldfaijn, der für seine harte Haltung bekannt ist, wurde nichts bekannt. Er dürfte Frau Batakis nahegelegt haben, was sie alles tun muss, um das Abkommen erfüllen zu können. Die Ministerin braucht den Druck des Fonds, um Reformen durchsetzen zu können, gegen die sich Cristina widersetzt und die zuständigen Minister sich sträuben, sie durchzuführen. Bei einem unentschlossenen und weichen Präsidenten ist all dies sehr schwierig.
Ministerin Batakis hat ihrerseits Georgiewa und Goldfaijn angeblich die extrem schwierige Lage ohne Umschweife erläutert, und unterschwellig um Hilfe gebeten. Das primäre Defizit der Staatsfinanzen liegt für dieses Jahr über 4% des Bruttoinlandsproduktes, statt der 2,5%, die im Abkommen verpflichtet wurden. Hinzu kommt noch das Defizit der ZB, über das sich der Fonds auch bewusst ist, auch wenn er es zunächst nicht erwähnt, um Panik auf den Finanzmärkten zu vermeiden. Doch die Panikstimmung besteht schon und kommt in den Schleuderpreisen argentinischer Staatstitel und Aktien zum Ausdruck, die in New York gehandelt werden. Hilfe bedeutet jetzt, dass der Fonds einen sogenannten “Waiver” genehmigt, also ein höheres Defizit zulässt, als es im Abkommen vereinbart wurde. Der Fondsleitung bleibt kaum eine andere Möglichkeit übrig, als diesen “Waiver” zu gewähren.
Die Rechnung mit dem Fonds geht nur auf, wenn die Weltbank, die Interamerikanische Entwicklungsbank (BID) u.a. Förderungsbanken relativ hohe Summen für neue Kredite bereitstellen. Diese Kredite entlasten einmal die Zahlungsbilanz, und dann decken sie einen Teil des Defizites. Es sei daran erinnert, dass bei der staatlichen Buchhaltung Investitionen zu den laufenden Ausgaben hinzugezählt werden, während in der privaten nur die Amortisationen berechnet werden. Angeblich hat die Weltbank ihr Kreditprogramm, und sucht die Auszahlungen, unabhängig von der Lage gegenüber dem IWF beizubehalten. Unmittelbar soll ein Kredit von u$s 200 Mio. ausgezahlt werden, der für Unterstützung privater technologischer Projekte bestimmt ist. Hingegen hat der BID-Vorsitzende Mauricio Claver Carone eine unmittelbare Auszahlung von u$s 800 Mio. gebremst, und sie an die Erfüllung des Fondsabkommens gebunden. Das ist bei einem Bänker eine logische Haltung, denn er muss vermeiden, dass die Bank Schaden wegen eines möglichen Defaults von Argentinien erleidet. Dieses Thema entscheidet sich jetzt, wenn es der Ministerin gelingt, sich durchzusetzen.
Gustavo Beliz, Staatssekretär im Präsidialamt, befasst sich intensiv mit den Beziehungen zur Weltbank, der BID u.a. Kreditanstalten. Er hat dabei angeblich schon bedeutende Fortschritte erreicht, die sich auf die einzelnen Kreditanträge beziehen. Wenn somit die politische Entscheidung vorhanden ist, sollte der Gewährung und Auszahlung der Kredite nichts im Wege stehen. Bei den Kreditanträgen bei der Weltbank, der BID u.a. Banken müssen die entsprechenden Studien vorliegen, die sehr in die Einzelheiten der Projekte gehen. Man sollte nicht an guten Beratern sparen. Gute Studien verkürzen das Verfahren der Kreditgenehmigung. Beiläufig bemerkt: Beliz war auch Kandidat für die Präsidentschaft der BID, aber Claver Carone hatte eben die Unterstützung von Donald Trump.
Die konkreten Maßnahmen
Die Wirtschaftsministerin hat schon eine erste konkrete Maßnahme in Gang gesetzt, die sie angekündigt hatte, nämlich ein allgemeines Verbot von Ernennungen zusätzlicher Staatsangestellten. Daran wird jetzt gearbeitet. Der Fall ist nicht so einfach, weil viele Angestellte zunächst vertraglich verpflichtet werden, aber keinen Beamtenstatus haben. Und viele unabhängige Ämter haben weitere Sonderbestimmungen. Es muss einmal dafür gesorgt werden, dass es keine Schlupflöcher gibt. Dann muss noch bestimmt werden, dass freiwerdende Stellen nicht neu besetzt werden. Und schließlich müssen Provinzen und Gemeinden auch mitmachen, die für den weitaus größten Teil der Staatsbeamten verantwortlich zeichnen. In diesem Sinn hat Batakis schon die Gouverneure einberufen, von denen jedoch nur wenige erschienen. Auf alle Fälle müssen die Mittel, die den Provinzen abgesehen von der Beteiligung an den Bundessteuern vergeben werden, an die Verpflichtung gebunden werden, sich dem Verbot der Erhöhung der Belegschaft anzuschließen.
Mit dieser Maßnahme ist es jedoch nicht getan. Denn damit wird bestenfalls verhindert, dass die Staatsausgaben real weiter zunehmen, wie es schon im ersten Halbjahr 2022 trotz Fondsabkommen der Fall war. Die Ministerin muss jetzt an die aufgeblähten Strukturen vieler Ämter herangehen, das absurde Ministerium der Frau abschaffen, das auch nach dem Abkommen eingeführt wurde, die Gehaltszulagen für Staatsangestellte beschränken, auch bei der Justiz, der AFIP u.a. Stellen, wo sie weit über den normalen Gehältern liegen, Auslandsreisen von hohen Beamten nur ausnahmsweise genehmigen, und auch die Zahl der Reisenden und deren Ausgaben beschränken, und schließlich die Staatsinvestitionen prüfen, Prioritäten aufstellen und dabei viele Projekte stillzulegen. Auch die Staatsunternehmen müssten gezwungen werden, Programme zur Verringerung der Staatssubventionen vorzulegen.
Wirtschaftsministerin Silvina Batakis hat jetzt faktisch eine starke Stellung, einmal weil die finanzielle Krise des Staates sich so sehr zugespitzt hat, dass ein Zusammenbruch droht, der schlimme politische Konsequenzen haben würde. Das dürfte auch Präsident Alberto Fernández und der Vizepräsidentin Cristina Kirchner bewusst sein. Einen Rücktritt von Batakis kann sich die Regierung nicht leisten. Abgesehen davon hat die Ministerin jetzt die Rückendeckung des IWF und der internationalen Finanzwelt.
Abschließend noch eine Bemerkung. Batakis sollte, wegen ihres griechischen Ursprungs, den Fall der Griechenlandkrise gut kennen. Als Griechenland in einer tiefe Finanzkrise geriet, kam es zu Verhandlungen mit den Gläubigern, der EU und dem IWF. Es gab dabei auch einen Regierungswechsel und viel Politik. Griechenland wurde finanziell von der EU unterstützt, der das Land auch angehört, und schloss auch ein Abkommen mit dem IWF ab, der weniger Geld beitrug, aber sich mehr um die Erfüllung der Auflagen des Sanierungsabkommens kümmerte, die auch Privatisierungen einschlossen. Es dauerte ein Jahrzehnt bis die Krise überwunden war. Dieser Fall zeigt, dass auch für Argentinien eine lange Zeit bevorsteht, bis die Normalität erreicht wird. Und das erfordert viel Geduld und auch ein Beharren auf den Forderungen, die mit unvermeidlichen Reformen verbunden sind.
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