Von Juan E. Alemann
Alberto Fernández wurde nur dank den Stimmen von Cristina zum Präsidenten. Da sie außerdem einen starken Charakter hat, sehr machtbewusst ist und nach zwei Amtsperioden als Präsidentin weiß, wie die Regierung funktioniert, ist es begreiflich, dass sie über wichtige Fragen entscheidet. Dies umso mehr, als AF ein Mann mit schwachem Charakter und ohne feste Überzeugungen ist. Er ist mit Néstor Kirchner in die Politik eingetreten, den er zunächst in der Bundeshauptstadt vertrat, auch als er unter Cavallo als Minister, Leiter der Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen war, unter NK wurde er Kabinettschef. NK hatte einen starken Charakter und duldete keinen Widerspruch. AF war ihm total untergeordnet, ohne eigene Meinung.
Zunächst bestand der Eindruck, dass es sich um eine Regierung mit zwei Köpfen handelte, wobei sich Alberto und Cristina die Arbeit teilen würden. Dann bemerkte man, dass Cristina sich bei wichtigen Entscheidungen durchsetzte, aber so sehr auf ihre Prozesse konzentriert war, dass sie Alberto einen großen Spielraum überließ. Schließlich hat sie dann den Anschein gegeben, sich von den Regierungsentscheidungen zurückzuziehen, als sie in ihrem ersten Brief erklärte, der Präsident und nur der Präsident entscheide, wie es die Verfassung bestimmt. Ob sie schließlich doch nicht über ihren Schatten springen konnte, oder Alberto nicht fähig war, die Präsidentschaft voll auszuüben, sei dahingestellt. Tatsache ist, dass sie weiter mitregierte.
In der Vorwoche ist sie einen Schritt weiter gegangen, und hat in ihrer Rede in La Plata, in Anwesenheit von Präsident Fernández und Gouverneur Kicillof, mit Vehemenz gegen die Minister des nationalen Kabinetts Stellung bezogen. Wer als Minister Angst habe (Entscheidungen zu treffen), solle sich eine andere Arbeit suchen, sagte sie. Das kann dahingehend interpretiert werden, dass sie sich Sorgen über die allgemeine Lage macht, und von den Ministern eine intensive Tätigkeit erwartet, um eine Konjunkturwende herbeizuführen. Ob diese Beanstandung der Minister auch ein Wink mit dem Zaunpfahl gegen den Präsidenten Alberto Fernández war, ist auch eine mögliche Interpretation. Denn schließlich hängen die Minister vom Präsidenten ab und können nicht unabhängig von diesem handeln, vor allem, wenn es um wichtige Themen geht.
Cristina hatte schon im ersten Brief auf Minister hingewiesen, “die nicht funktionieren”, also nicht das tun sollen, was sie von ihnen erwartet. Das hat zum Rücktritt der Wohnungsministerin María Eugenia Bielsa geführt, die auf ihrem Gebiet effektiv sehr wenig getan hat. Im Grunde hatte sie eben keine Ahnung von der Wohnungsproblematik.
Doch Cristina will als erstes den Rücktritt von Justizministerin Marcela Losardo, die angeblich nichts tut, um ihre gerichtliche Lage zu verbessern. Doch Frau Losardo genießt einmal das volle Vertrauen des Präsidenten, mit dem sie eine Anwaltskanzlei geteilt hat, und ist offensichtlich nicht bereit, rechtswidrig zu handeln. Genau das würde sie tun, wenn sie direkt in die Justiz eingreift. Der Justizminister ist nur zuständig für die Organisation und Verwaltung der Justiz, aber nicht für die Justiz als solche.
Wer sonst noch von den Ministern beanstandet wird, weiß man nicht. Wirtschaftsminister Martín Guzmán hat angeblich gute Beziehungen zu Cristina. Doch sie steht unter ideologischem Einfluss von Axel Kicillof, der sich als Keynesianer ausgibt und in der Praxis für eine expansive Geldpolitik und direkte Konsumförderung eintritt, was Guzmán gegen den Strich geht, weil er Hochinflation und Hyperinflation befürchtet, die nicht in weiter Ferne liegen. Vor allem, wenn man nichts tut, um die Geldschöpfung zu bremsen, die aus den Fugen geraten ist.
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