Von Juan E. Alemann
Am Freitag, dem 17. November, dem Tag, an dem Juan Domingo Perón vor 50 Jahren nach seinem 17-jährigen Exil wieder argentinischen Boden betrat, hielt die Vizepräsidentin Cristina Kirchner eine Rede vor einem mit angeblich 60.000 Menschen gefülltem Sportstadion in La Plata, ihrer Geburtsstadt. Alles war von der Cámpora gut organisiert worden, allerdings mit Staatsgeld. Vor kurzem hatte sie im Vorort Pilar gesprochen. Es ist klar, dass diese Auftritte einen politischen Sinn haben. All dies wird dahingehend gedeutet, dass sie sich als Kandidatin bei den Präsidentenwahlen von 2023 aufstellen will. Offen hat sie dies noch nicht zugegeben, wohl weil sie eine Niederlage befürchtet. Nur wenn die Meinungsumfragen günstiger für sie ausfallen, dürfte sie die Entscheidung treffen.
Sie sprach erneut, wie wenn sie nichts mit dieser Regierung zu tun hätte. Dass sie den Präsidenten als Kandidaten aufgestellt hat, lange Zeit die effektive Macht in der Regierung ausübte und immer noch wichtige Bereiche beherrscht, hat sie verschwiegen. Es klingt fast wie ein Witz, dass sie ihre Rede vom Freitag mit einer langen Erläuterung der Sicherheitsproblematik begann und darauf hinwies, dass man dieses Problem ernsthaft anpacken müsse, aber nicht erklärte, warum die gegenwärtige Regierung sich so wenig darum kümmert. Was in Rosario geschieht, erinnert an die Zeit von Al Capone in Chicago. Auch ist sie noch eine Erklärung schuldig, warum die von ihr ernannte Sicherheitsministerin Sabina Frederic den Einsatz von Taser-Pistolen abgeschafft hat.
Dem Thema Justiz widmete sie einen großen Teil ihrer Ausführung. Sie versucht seit Jahren schon eine Politisierung der Justiz, um zu erreichen, dass ihre zahlreichen Korruptionsprozesse versanden oder günstig für sie ausfallen. Sie wiederholte die These, die sie schon als Präsidentin geäußert hatte, dass die Richter gewählt werden müssten. Das bedeutet in der Praxis, dass sie von den politischen Parteien abhängen und nicht wegen ihrer Qualifizierung ernannt werden. Cristina macht hier ein persönliches Problem zu einem Thema von öffentlichem Interesse. Sie weiß jedoch genau, dass die Reform, die sie befürwortet, nicht durchkommt. Es geht ihr hier darum, ihre Leute zu überzeugen, dass sie von der Justiz verfolgt wird. Hält sie ihre Anhänger für so dumm, dass sie auf diesen Unfug eingehen? Oder hat die Korruption ohnehin für diese Menschen keine Bedeutung?
Wieder stellte Cristina die drei Kirchner-Regierungen als eine Zeit dar, in der die Menschen gut gelebt haben. Ein großes Schild bezog sich auf das Wort Hoffnung, was sich auf die Rückkehr zur K-Vergangenheit bezog. Unter jenen Regierungen nahm hingegen die Armut zu, eine zunehmende Inflation trat auf, die Arbeitslosigkeit verblieb hoch und die Verbrechen nahmen stark zu. Abgesehen davon ist die Rückkehr zur Vergangenheit nie eine Zukunftsvision.
Cristina betonte ihre Zugehörigkeit zum Peronismus. Sie weiß dass der Peronismus eine weitverbreitete Anhängerschaft hat, die jedoch politisch nicht immer in Zustimmung der Kirchner-Regierungen zum Ausdruck kommt. Im Grunde ist ihr Peronismus zweifelhaft. Nestor bemühte sich, ihn durch den Kirchnerismus zu ersetzen, der im Wesen anders ist. Als Studentin war sie mit Néstor auf der Plaza de Mayo, als Perón zum letzten Mal sprach. Sie gehörte zu einer Kolonne von Montoneros, die Perón laut und arg beschimpften. Worauf Perón wütend reagierte, und diese Jugendlichen, einschließlich Néstor und Cristina, den Platz verließen. Für Perón waren diese Leute gewiss keine Peronisten.
