Designierte Vizepräsidentin verteidigt sich vor Gericht
Buenos Aires (AT/mc) - Cristina Fernández de Kirchner war in den zurückliegenden Monaten häufig in Kuba, um ihre erkrankte Tochter Florencia zu besuchen. Dies mag zu beigetragen haben, dass sie bei ihrer Verteidigung vor Gericht am Montag nun Anleihe bei keinem Geringeren als Fidel Castro genommen hat. Der kubanische Revolutionsführer hatte sich 1953 nach seinem gescheiterten ersten Anlauf zur Macht mit den Worten verteidigt: „Die Geschichte wird mich freisprechen“.
Cristina, die sich Anfang der Woche einer richterlichen Vernehmung wegen möglicher Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Straßenbauten in Santa Cruz stellen musste, schleuderte dem zuständigen Gericht nun mit erhobenen Zeigefinger entgegen: „Mich hat die Geschichte bereits freigesprochen. Aber Sie werden durch die Geschichte sicherlich bestraft werden.“
Bei dem vorliegenden Verfahren geht es um mutmaßliche Bevorzugung des Bauunternehmers Lázaro Báez, der als Geschäftsfreund des ehemaligen Präsidentenehepaars Kirchner gilt. Er soll im Gegenzug Scheinbuchungen in den Hotels der Kirchners in El Calafate vorgenommen haben (wir berichteten). Cristina, derzeit noch Senatorin, ist angeklagt, Chefin einer kriminellen Vereinigung zu sein.
Fragen beantwortete die einstige Staatschefin, die am kommenden Dienstag als neue Vizepräsidentin der Nation vereidigt wird, nicht. Dafür wiederholte sie während der vierstündigen Anhörung ihre Sicht der Dinge, nach der sie ein Opfer der Verfolgung durch die Justiz sei. „Diese Spruchkammer ist ein Beispiel für Lawfare.“ Unter dem englischen Wort versteht man einen „juristischen Krieg“ zur Bekämpfung politischer Gegner.
Vertrauen auf einen fairen Prozess hat Kirchner jedenfalls nicht: „Sicher ist das Urteil gegen mich schon längst niedergeschrieben.“ Fragen müsse letztlich nicht sie sich gefallen lassen, sondern die Richter. Sie argumentierte, dass das Gericht auch den zukünftigen Präsidenten Alberto Fernández als Zeugen vorladen müsste. Schließlich sei dieser bei den 51 zu untersuchenden Vergabefällen Kabinettschef und in dieser Funktion verantwortlich für die Umsetzung des Haushalts gewesen. „Dann werden Sie ein Problem haben. Denn dann müssen Sie den Präsidenten der Nation vor Gericht zitieren“, schlussfolgerte Kirchner.
Cristina versuchte aber auch, logisch zu argumentieren: Wenn denn die Kirchners einen Masterplan gehabt haben sollten, die Schatztruhen des Staates zu plündern, warum habe man erst mit Néstors Amtsantritt als Staatspräsident im Jahr 2003 damit begonnen, wie von den Richtern gemutmaßt? Schließlich hätte Kirchners 2010 verstorbener Ehemann auch in den 16 Jahren vor seiner Präsidentschaft dazu Gelegenheit gehabt, als er Bürgermeister von Río Gallegos bzw. Gouverneur der Provinz Santa Cruz war.