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BID-Kredit von u$s 1,2 Mrd. für ZB-Reserven


Mauricio Claver Carone
Mauricio Claver Carone. (Foto: Alchetron)

Der Präsident der Interamerikanischen Entwicklungsbank (BID), Mauricio Claver Carone, stimmte in einem Treffen mit Wirtschaftsminister Sergio Massa vom vergangenen Dienstag einem Kredit von u$s 1,2 Mrd. zu, der für Stärkung der Reserven (und nicht, wie üblich, für Finanzierung von Investitionen) bestimmt ist. Vor dem 30. September sollen u$s 500 Mio. ausgezahlt werden, und der Rest noch vor Ende des Jahres.

Der BID-Präsident hat sich auch wörtlich verpflichtet, noch in diesen Jahr weitere Kredite von u$s 1.933 Mio. zu genehmigen, die schon beantragt wurden und noch in Einzelheiten studiert werden. Für 2023 sind weitere Kredite für u$s 1.800 Mio. vorgesehen. Alles zusammen macht u$ 4.933 Mio. aus.

Die BID hat einen außerordentlich guten Willen gezeigt, um Argentinien zu helfen. Von argentinischer Seite muss jetzt dafür gesorgt werden, dass die einzelnen Projekte gut studiert werden, und dann in kurzer Zeit durchgeführt werden, was eine Planung bedeutet (mit einem PERT-Programm), die meistens nicht besteht. Um dies müssen sich jetzt Massa und Rubinstein besonders kümmern. Es ist keine Kleinigkeit.

Zum ersten Mal wird das Problem der Staatsfinanzen und der Zahlungsbilanz gesamthaft angegangen. Denn beim Staatshaushalt handelt es sich darum, dass ein Teil des Defizites mit Krediten gedeckt wird, so dass ein geringerer Teil verbleibt, der mit Geldschöpfung gedeckt wird. Die Möglichkeit der Finanzierung über Ausgabe von Staatstiteln, die auf dem internationalen Finanzmarkt untergebracht werden, ist nicht mehr vorhanden. Allein die Erneuerung der bestehenden Titel, wenn sie verfallen, ist schon problematisch. Deshalb sind Kredite der Weltbank, der BID, der Andenkörperschaft und auch der chinesischen Förderungsbank, u.a. Bankkredite, die Kapitalinvestitionen finanzieren, von größter Bedeutung. Argentinien kann viel höhere Kreditbeträge aus diesen Quellen erhalten, muss sich dabei jedoch intensiv darum kümmern. Massa gibt jetzt erste Zeichen, dass er in diese Richtung geht.

Diese Kredite dienen ebenfalls, um die Zahlungsbilanz auszugleichen. Die Leistungsbilanz sollte jetzt ausgeglichen sein, sofern weiter an der Exportförderung gearbeitet wird und die Importe durch Devisenbewirtschaftung in Grenzen gehalten werden. Doch die Kapitalbilanz weist ein Defizit aus, und das kann nur mit Krediten der genannten Finanzanstalten gedeckt werden,

Wir raten Massa und Rubinstein auch, dass der Teil des primären Defizites, der auf Staatsinvestitionen und nicht auf laufenden Ausgaben beruht, separat aufgeführt wird. Obwohl dies eine rein formelle Angelegenheit ist, schafft es ein besseres Bild der Situation. Dann weiß man auch, wie hoch der Kreditbetrag ist, den man benötigt, um das investitionsbedingte Defizit zu decken.

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