Von Juan E. Alemann
Die Wirtschaftswelt hat eine realistische Haltung eingenommen. Es wird damit gerechnet, dass die Konjunktur keine grundsätzliche Änderung erleben wird, weder vor noch nach dem Regierungswechsel, dass es aber auch keinen Zusammenbruch geben wird. Der Devisenmarkt hat sich in letzter Zeit beruhigt, wobei die ZB sogar Dollar in hohem Ausmaß kaufen musste, um den Kurs zu halten. Auch die Abhebungen bei lokalen Dollarkonten sind stark zurückgegangen. Auf diese Weise verschwindet die Gefahr, dass die ZB-Reserven aufgebraucht werden, und die ZB somit keine Möglichkeit hat, Kurspflege zu betreiben. Macri erfüllt hier auch den Wunsch von Alberto Fernández, dass er die ZB-Reserven nicht vergeude. Das Eigenartige an dieser Entwicklung ist, dass AF auch dazu beigetragen hat, indem er wiederholt auf die Einführung von Exportzöllen für die Landwirtschaft und den Bergbau hinwies. Das hat die Landwirte angespornt, ihre Bestände, die immer noch sehr hoch sind, zunehmend zu verkaufen und auf diese Weise ein höheres Devisenangebot zu schaffen. Abgesehen davon hat sich die strenge Begrenzung der Dollarkäufe für Sparzwecke oder Auslandstourismus ausgewirkt, und ebenfalls der rezessions- und abwertungsbedingte Rückgang der Importe und der Auslandsreisen. Ein stabiler Dollar, mit geringen Schwankungen, hat in Argentinien eine phänomenale Breitenwirkung.
Alberto Fernández sagte unlängst, am 10. Dezember ändere sich die Regierung, aber nicht die Wirtschaft. Die Wirtschaft wird sich zunächst weiter entwickeln wie bisher, und niemand erwartet das Wunder, dass es sofort stark aufwärts geht. Spitzengewerkschafter haben schon eine Ruhepause versprochen, und auch einige Leiter sozialer Gruppen, die ständig auf den Straßen der Stadt Buenos Aires protestieren, die sogenannten “piqueteros”, wollen die neue Regierung angeblich zunächst in Ruhe lassen. All das wirkt auch beruhigend auf die Preise, so dass der bestehende Schwung der Preiserhöhungen an Kraft verliert.
Einige Entscheidungen auf wirtschaftlichem Gebiet werden bei der kommenden Regierung per sofort erwartet, wie etwa die Einführung der Exportzölle für Getreide, Ölsaaten, Rindfleisch und eventuell einige andere Produkte. Ebenfalls kann man per sofort eine Art Bonex-Plan (wie der von 1990) erwarten, um die Leliq abzuschaffen und eine neue Zinspolitik einzuführen. Doch gleichzeitig soll dann ein mittelfristiges Programm ausgearbeitet werden, im Rahmen eines Sozialabkommens. Es ist dabei wichtig, dass die Diskussion unter den Sozialpartnern und auch mit den Regierungsvertretern nicht von einer Zunahme der Inflation und einer Verschärfung der Rezession überschattet wird.
Die Beziehungen zwischen der neuen Wirtschaftsmannschaft und der alten dürften nach den Regierungswechsel weiter bestehen. Macri hat gegenüber Alberto Fernández eine grundsätzlich andere Haltung als sie Cristina gegenüber ihm 2015 zeigte. Macri ist sich bewusst, dass er als Leiter einer starken Opposition der Regierung helfen muss, damit sie die verfahrene Lage einrenken kann. Der Übergang von einer Regierung auf die andere dürfte sanft sein, und allein das ist schon ein großer institutioneller Fortschritt.
Es wird allgemein vorweggenommen, dass der Default, der in der Tat schon durch die Umschuldung bei bestimmten Staatstiteln (die sogenannte “Neuprofilierung” der Zahlungen) eingeleitet wurde, von der neuen Regierung sofort offen erklärt wird, wobei dann mit dem IWF und anderen Gläubigern verhandelt wird. Alle wissen schon, dass die Amortisationen gestreckt werden, voraussichtlich mit einem beschränkten Abschlag beim Kapital und einer starken Senkung der Zinsen. Der IWF wird dabei helfen und voraussichtlich mit der Auszahlung des Restbetrages von u$s 5,4 Mrd. dazu beitragen, dass alles sanft verläuft. AF ist sich bewusst, dass diese Umschuldung so schnell wie möglich abgeschlossen werden muss. Das wird die Finanzwelt beruhigen, da dann davon ausgegangen wird, dass Argentinien seinen Verpflichtungen nachkommt und die Devisenbewirtschaftung schrittweise flexibler gestaltet wird.
Mauricio Macri ist politisch auch am baldigen Übergang auf eine Aufschwungphase interessiert. Dann kann er einmal darauf hinweisen, dass die Rezession schließlich nicht so schlimm war, und ebenfalls kann er dann betonen, dass der Aufschwung möglich wurde, weil seine Regierung die Grundlagen dafür geschaffen hat, was sich besonders auf den Energiebereich und die Landwirtschaft bezieht.