Von Juan E. Alemann
Die Hoffnung soll man nie verlieren. Denn sonst läuft man Gefahr in einen depressiven Zustand zu geraten, und alles noch viel schlimmer zu empfinden. Das Jahr 2021 sollte auf alle Fälle besser als das Pandemiejahr 2020 sein, an erster Stelle, weil man mit allgemeinen Impfungen und Überwindung der Pest rechnen kann, so dass das normale Leben wieder hergestellt wird. Gewiss: es wird nicht alles wie vorher sein, man wird weiter, zumindest im ersten Halbjahr, die bekannten Vorsichtsmaßnahmen einhalten müssen, und ganz normal wird die Wirtschaft auch nicht funktionieren, denn es dauert eine Weile, bis sich der wirtschaftliche Kreislauf wieder einspielt. Aber man kann damit rechnen, dass die Besserung, die schon mit der Lockerung der pandemiebedingten strikten Maßnahmen eingetreten ist, sich weiter fortsetzt. Ebenfalls wirkt der Sprungfedereffekt weiter: die Wirtschaft hat eine natürliche Tendenz, nach der tiefen Rezession wieder aufzuholen, was selbstverständlich nicht die Rückkehr zur Normalität bedeutet.
Hinzu kommen schließlich noch zwei Faktoren: die Heimarbeit, der intensivere Handel über Internet und die krisenbedingten Rationalisierungsanstrengungen hinterlassen in vielen Fällen eine günstigere Kostenstruktur, die schließlich auch die Erholung erleichtert. Niedrigere Kosten sind die Kehrseite einer höheren Produktivität, die ein wesentlicher Wachstumsfaktor ist. Und nicht zuletzt sei darauf hingewiesen, dass der Preis für Sojabohne auf über u$s 460 pro Tonne geklettert ist und etwa 50% höher liegt als bis vor nicht allzu langer Zeit. China hat sich von der Rezession erholt und wächst wieder, was sofort in einer höheren Nachfrage nach Sojabohne und auch Mais und Weizen zum Ausdruck kommt. Hoffen wir, dass die Dürre, die uns 2020 gut 20 Mio. Tonnen Getreide und Ölsaat gekostet hat, nicht 2021 andauert!
2020 liegt des BIP gemäß bisherigen Schätzungen um etwa 11% unter 2019. Wenn jetzt die Wirtschaftsleistung 2021 um 5% wächst, was schon ein großer Fortschritt wäre, dann verbleibt sie jedoch um 6 Prozentpunkte unter 2019, ein Jahr, das auch nicht gut war. Doch die Regierung könnte durch gute Verwaltung und bestimmte Maßnahmen erreichen, dass der Aufschwung 2021 um die 8% des BIP erreicht. Wenn die Regierung jedoch weiter so viele grobe wirtschaftspolitische Fehler macht, und sich nicht der Grundlagen des wirtschaftlichen Wachstums bewusst ist, dann besteht die Gefahr, dass die Erholung schließlich nur bis zu 3% des BIP ausmacht.
Die schwierige finanzielle Lage
Doch andererseits ist die finanzielle Lage so verfahren, dass sie ein großes Fragezeichen stellt. Der argentinische Staat kann keine Staatstitel auf dem internationalen Finanzmarkt unterbringen. Dass die anlässlich der letzten Umschuldung ausgegebenen Titel beim Börsenhandel in New York Renditen von 14% und mehr ergeben, zeugt vom tiefen Misstrauen in das Land. Es ist gewiss ein gut verdientes Misstrauen, nach den mehreren Defaults und der betrügerischen Haltung der Kirchner-Regierungen gegenüber den Gläubigern. Außerdem laufen noch Prozesse gegen Argentinien, einmal wegen des Wachstumscoupons, der bei der Umschuldung von 2005 ausgegeben wurde, und dann wegen des Aktienpaketes von Ezkenasi von 25% des YPF-Kapitals. In beiden Fällen wurde schlampig gehandelt. Und im Fall des Aktienpaketes von YPF will die Regierung nicht zugeben, dass es sich um ein Schmiergeld von Repsol an Néstor Kirchner gehandelt hat. Der Kirchnerismus wirkt als solcher störend bei der Regelung finanzieller Probleme, die im Ausland bestehen. Ohne Cristina wäre alles viel einfacher.
Ohne Zugang zum internationalen Kredit- und Kapitalmarkt wird das Defizit der Staatsfinanzen schließlich mit Geldschöpfung gedeckt. Doch diese war 2020 so groß, dass eine weitere Zunahme sehr gefährlich erscheint. Die monetäre Basis (Banknoten im Umlauf plus Bankdepositen bei der ZB) hat sich im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt im Laufe des Jahres 2020 etwa verdoppelt. Aktuelle Zahlen über dies gibt die ZB unter dieser Regierung nicht mehr an. Doch genau das sollte sie nicht tun, weil dies noch mehr Misstrauen schafft. Bisher hatte diese monetäre Expansion eine mäßige Wirkung auf die Preise, eben weil im Wesen nur der Nachfrageausfall ausgeglichen wurde, der infolge der Rezession eingetreten ist, und dann auch, weil in Zeiten großer Unsicherheit die Haltung von Bargeld zunimmt. Eine Nebenwirkung war allerdings, dass der freie (schwarze) Dollarkurs in die Höhe sprang, weil die Menschen in Argentinien ihre Liquidität weitgehend in Dollar halten. Diese Tatsache hat die Regierung immer noch nicht verstanden, was so weit geht, dass sie Staatspapiere in Dollar auf dem lokalen Markt ausgibt, die eine Rendite von fast 17% ergeben, was heller Wahnsinn ist. Das schlimme bei diesen Leuten, ist dass sie sich nicht beraten lassen. Um den schwarzen Dollarkurs auf ein “normales” Niveau zu senken, sodass der Kurs 20% bis 30% über dem offiziellen Kurs liegt, muss der schwarze Devisenmarkt einmal legalisiert werden, und dann muss es gezielte Weißwaschungen geben, damit Kapital im Ausland zurückkehrt, und lokale schwarze Dollarbestände für Arbeitskapital, Bauprojekte u.a. Zwecke eingesetzt werden. Dann hätte der freie Devisenmarkt, der heute schwarz ist, auch ein Angebot, dass den Kurs in Schranken hält. Nicht einmal die mehrmals angekündigte Weißwaschung für Bauprojekte wurde durchgeführt. Guzmán ist eben prinzipiell dagegen. Er hat das Problem grundsätzlich nicht verstanden.
Kreditmöglichkeiten für Argentinien
Wirtschaftsminister Martín Guzmán ist sich bewusst, dass die Rechnung mit den Staatsfinanzen ohne Auslandskredite und Kapitalinvestitionen nicht aufgeht. In diesem Sinn will die Regierung von der Weltbank und der Interamerikanischen Entwicklungsbank einen höheren Kreditbetrag für 2021 beantragen, als der der Vorjahre. Doch dabei müssen konkrete Investitionsprojekte vorgelegt werden, und damit die Entscheidung, einen Kredit zu gewähren, schnell getroffen wird, müssen gute Studien vorgelegt werden. Es ist ratsam, private Consulting-Firmen mit den Projektstudien zu beauftragen. In früheren Zeiten hatte das Wirtschaftsministerium eine Abteilung, die sich mit Projektstudien befasste, die unter Leitung von Ing. Manuel Solanet hervorragende Arbeit geleistet hat. Dies besteht jetzt nicht mehr, so dass man auf private Hilfe angewiesen ist. Ob eine Regierung, die prinzipiell staatswirtschaftlich eingestellt ist und gegenüber privaten Beratern, und Privatunternehmen allgemein, grundsätzlich misstrauisch ist, unseren Rat befolgt, ist fragwürdig. Doch dann wird die Regierung auch nicht so leicht die Kredite von den internationalen Finanzanstalten erhalten, die sie anstrebt.
Abgesehen von den internationalen Kreditinstituten kommen auch private Investitionen und Kredite in Frage. China ist angeblich weiter bereit, Schweinezuchtanstalten in Argentinien zu finanzieren und auch direkt oder in Gemeinschaft mit lokalen Unternehmern zu betreiben, wobei das Schweinefleisch dann nach China exportiert wird, wo angeblich ein hoher ungedeckter Bedarf besteht. Somit würde hier gleichzeitig ein zusätzlicher Export geschaffen, der bitter notwendig ist. China hat ebenfalls einen hohen Kredit für Eisenbahnen (Schienen, Lokomotiven, Waggons u.s.w.) bereitgestellt. Dabei muss sich die Regierung darum kümmern, dass diese Initiative beschleunigt wird und keine Probleme geschaffen werden, wie es in Argentinien fast normal ist.
Es kommen noch weitere Kreditmöglichkeiten in Frage. Präsident Fernández hat von Bundeskanzlerin Merkel beantragt, dass sie die Möglichkeit erwägt, das Projekt der deutschen Firma Voight wieder aufzunehmen, das Wasserkraftprojekt Chihuidos (in Neuquén) durchzuführen, mit dem entsprechenden Kredit. Das Kraftwerk hat eine Leistung von 700 MW, ist sehr wirtschaftlich (eine niedrige Investition pro KW und pro KwSt.) und dient außerdem der Kontrolle der Überschwemmungen am Limay-Fluss. Es dürfte eines der besten Projekte über mögliche Wasserkraftwerke in Argentinien sein. Voight sollte die Lieferung der Turbinen u.a. Teile zu günstigen Bedingungen finanzieren, und dabei auch die Hermes-Kreditversicherung erhalten. Das Projekt wurde von der Macri-Regierung seinerzeit angenommen und dann fallen gelassen, was eine kolossale Dummheit war, Wenn es der Regierung jetzt gelingt, das Projekt wieder aufzunehmen, dann schafft sie einen positiven Gegensatz zur Macri-Regierung.
Die Frage der Kreditgarantien, wie die deutsche Hermes, die französische Coface u.a., muss jetzt ohne Verzögerung gegenüber den einzelnen Staaten, die Kapitalgüter liefern, gestellt werden. In diesem Sinn muss auch mit privaten Unternehmen gesprochen werden, um zu erfahren, welche Investitionsprojekte für sie dabei in Frage kommen. Wenn diese Garantien bestehen, die das politische Risiko decken, dann können die Banken auch Kredite erteilen, was sie bei der hohen Liquidität, die gegenwärtig besteht, gewiss interessieren sollte, zumal sie hier höhere Zinsen als sonst üblich erhalten würden.
Argentinien braucht frische Auslandskredite, nicht nur um Investitionen voranzutreiben, sondern auch, um den Fehlbetrag der Zahlungsbilanz zu decken und auch, wenn dabei Staatsinvestitionen finanziert werden, um einen Teil des Defizites der Staatsfinanzen zu decken. Bei der staatlichen Buchhaltung werden Investitionen voll zu den Ausgaben gezählt, und tragen somit zum Defizit bei.
Abgesehen von den konkreten Bemühungen muss auch der internationale politische Rahmen dafür geschaffen werden. Die Regierung muss klar gegen die venezolanische Diktatur Stellung beziehen, auch im Fall von Kuba im Einvernehmen mit den Vereinigten Staaten handeln, und klar zeigen, wo sie steht. Das ist für die fortgeschrittenen Staaten, an erster Stelle die Vereinigten Staaten, von denen Hilfe erwartet wird, sehr wichtig. Trump hat schon seinem Freund Macri geholfen, um einen Megakredit des IWF zu erhalten, ohne den schon 2018 ein finanzieller Zusammenbruch eingetreten wäre. Es ist wirklich eine Dummheit, an der absurden Kirchner-Ideologie festzuhalten. Ob mit Trump oder mit Biden spielt eigentlich keine Rolle, denn die USA haben in dieser Beziehung die gleiche Politik. Es ist eine Staatspolitik, der sich Argentinien auch anschließen sollte, wie es Menem seinerzeit mit großem Erfolg getan hat.
Die Verhandlung mit dem IWF
Seit einigen Wochen laufen die Umschuldungsverhandlungen mit dem IWF. Die Amortisationszahlungen des Kredites von u$s 44 Mrd. müssen auf Jahre hinaus gestreckt werden, um bezahlt werden zu können. Der Fonds lässt es gewiss nicht auf einen Default ankommen, denn er ist schließlich dazu da, um Ländern zu helfen, die in eine kritische Zahlungsbilanzlage geraten sind, diese zu überwinden. Doch man muss den Fonds ernst nehmen. Die Fachleute des Fonds haben viel Erfahrung, und man muss es verstehen, diese zu nutzen, statt sich mit ihnen zu streiten, wie es der argentinischen Gewohnheit entspricht.
Der IWF fordert an erster Stelle eine drastische Verringerung des hohen Haushaltsdefizits. Dabei sollte man damit beginnen, dieses Defizit anzuerkennen, und nicht mit kreativer Buchhaltung zu vertuschen. Das Gesamtdefizit, mit Zinsen (die auch gezahlt werden müssen) liegt über 10% des Bruttoinlandsproduktes, Als erstes muss man aufhören, den ZB-Gewinn als echte Staatseinnahme zu buchen, weil es sich um einen reinen Buchgewinn handelt, und die ZB bei Abhebung durch das Schatzamt gezwungen ist, den Betrag mit Geldschöpfung zu decken. Nur wenn man die volle Wahrheit wiedergibt, kann man vom Fonds ernst genommen werden. Abgesehen davon ist es notwendig, dass die lokalen Politiker einen tiefen Schrecken bekommen, so dass sie dann bereit sind, Dinge anzunehmen, die sie sonst nicht zulassen.
Ein grundsätzlicher Konflikt dürfte unmittelbar auftauchen: der Fonds fordert eine Erhöhung der Tarife öffentlicher Dienste, die stark zurückgeblieben sind. Guzmán soll beim Stromtarif schon eine Zunahme von 40% erwähnt haben. Aber Cristina widersetzt sich diesen Zunahmen prinzipiell, weil sie ihr angeblich Stimmen bei den Wahlen kosten. Im Grunde ist das Konzept von Cristina, das sie in ihrer Ansprache in La Plata geäußert hat, das entgegengesetzte des IWF. Sie sagte, man müsse Löhne und Pensionen gleich behandeln wie die Preise, vor allem von Nahrungsmitteln und Tarifen öffentlicher Dienste. Indessen handelt es sich darum, dass die Tarife im Verhältnis zu den Löhnen und Pensionen zunehmen.
Die Diskussion mit dem IWF läuft Gefahr, in eine Sackgasse zu geraten. Denn der Fonds wird, als conditio sine qua non, eine drastische Verringerung des primären Defiztes fordern, und Guzmán wird nicht in der Lage sein, auf diese vernünftige Forderung einzugehen, solange Cristina regiert und davon ausgeht, dass das Defizit kein Problem darstellt, und die Geldschöpfung nur ein Minimales. Wenn der Konflikt nicht überwunden wird, wird sich dies auf das Verhalten von Unternehmern u.a. auswirken, die dabei davon ausgehen, dass es zu einem neuen Default kommt, auch wenn der Fonds es vermeidet, dass es formell so weit kommt. Außerdem gibt es dann keine Kredite der Weltbank, der Interamerikanischer Entwicklungsbank u.a. Banken. Ein Konflikt mit dem Fonds hat schlimme Folgen, auch wenn der IWF keinen formellen Default herbeiführt. Der IWF wird schließlich warten, bis die argentinische Regierung vernünftig wird.
Die rationelle und die explosive Lösung
Der Ausgleich der Staatsfinanzen kommt so oder so, entweder über konkrete Ausgabenverringerungen oder Kredite, oder über Inflation. Schon jetzt wurde das Defizit gesenkt, indem die Gehälter der Staatsangestellten, sowie Pensionen und Hinterbliebenenrenten hinter der Inflation stark zurückgeblieben sind, und somit real abgenommen haben. So wie es jetzt aussieht, wird die Inflation nicht unter 30% liegen, wie es im Budget für 2021 eingeplant wurde, sondern über 50%. Das bestätigen viele angesehene private Ökonomen. Dass die Regierung dabei die Lage nicht beherrschen kann, und es zu einer Hyperinflationswelle kommt, ist auch möglich. Dann wäre die reale Einkommensabnahme der genannten Gruppen viel größer.
Wenn effektiv Schritte unternommen werden, um die Staatsausgaben zu senken (wie wir sie mehrmals an dieser Stelle vorgeschlagen haben), dann ist es wichtig, dass sie vom IWF öffentlich anerkannt werden. Denn dann haben sie eine Sofortwirkung auf die Wirtschaftswelt, hier und auf der ganzen Welt. Wenn eine konkrete Rationalisierung in Angriff genommen wird, dann dauert es eine Weile bis sie wirkt und im Staatshaushalt zum Ausdruck kommt. Aber man kann sich dann auf künftige Ergebnisse schon einstellen, bevor sie effektiv eintreten. Das Programm muss von guten Signalen begleitet werden, und dazu braucht man auch den Fonds, abgesehen davon, dass der Präsident und seine Mitarbeiter einen Schnellkurs über Mitteilung der Regierungstätigkeit nehmen sollten.
Die Optimisten
In mehreren Wirtschaftsbereichen sehen Unternehmer und auch Ökonomen für 2021 ein bedeutendes Wachstum vor. Die Consulting-Firma Abeceb (geleitet von Dante Sica, Produktionsminister unter Macri) sieht vor, dass vier Bereiche den Verlust des Jahres 2020 voll aufholen und den vorangehenden Stand sogar übertreffen werden. Die Kfz-Industrie erwartet ein Fabrikationsplus von 26,4%, der Bergbau einen von 26,9%, die elektronischen Konsumgüter ein Plus von 17,3%, und elektrische Haushaltsgeräte (Eisschränke, Waschmaschinen u.a.) einen von 17,2%. Hinzu kommen andere Bereiche, bei denen ebenfalls eine starke Erholung erwartet wird, ohne jedoch das Vorkrisenniveau schon 2021 zu erreichen: das sind Bauwirtschaft und Stahlindustrie mit +18,5%, Schuhe mit +16,8%,und Textilien mit +8,9%. Bei der Landwirtschaft erwartet Sica eine Wertzunahme von 13,2%, die jedoch vom Wetter und den Weltmarktpreisen abhängt. Wir sind gegenüber diesen Schätzungen eher skeptisch, nicht so sehr was die Tendenz betrifft, sondern die Größenordnung und die Genauigkeit der Zahlen.
Das grundsätzliche Konzept von Sica, das allgemein geteilt wird, besteht darin, dass die Entwicklung im Jahr 2021 bei einzelnen Branchen und Unternehmen sehr unterschiedlich sein wird. Einige werden sich schnell und stark erholen, andere eben nicht, wobei dies nicht nur von der Nachfrage abhängt, sondern auch von der finanziellen Lage der einzelnen Unternehmen. Denn viele sind in eine schwierige finanzielle Lage geraten, und ihnen fehlt Arbeitskapital, so dass sich auch eine gute Konjunktur nicht voll nutzen können. Bei anderen sind Konkurrenten verschwunden, so dass sie jetzt eine bessere Stellung haben. Die Besserung der Konjunktur, die für 2021 erwartet wird, wird für die einzelnen Unternehmen und Branchen sehr unterschiedlich sein. Jedes Unternehmer wird seinen Fall gründlich durchdenken müssen, um sich die neue Lage einzustellen, die für sein Unternehmen entsteht.