Regierung feiert Tag der Menschenrechte
Buenos Aires (AT/wvg) - Auf der Plaza de Mayo duftete es am vorigen Freitag in peronistischer Tradition nach Choripán, Buletten und Bondiola. Anlass waren der Tag der Menschenrechte und der Tag der Rückkehr Argentiniens zur Demokratie vor 38 Jahren. Die Regierung feierte den Gedenktag mit einer Veranstaltung im Zentrum von Buenos Aires, zu der mehrere Hunderttausend Besucher kamen. Neben argentinischen Funktionären waren auch der brasilianische Ex-Präsident Luiz Inácio „Lula“ da Silva und Uruguays Ex-Präsident José „Pepe“ Mujica der Einladung nach Buenos Aires gefolgt.
Auf der Bühne bemühten sich Präsident Alberto Fernández und Vizepräsidentin Cristina Fernández de Kirchner, Einigkeit zu präsentieren. Die Veranstaltung war ihr erster gemeinsamer Auftritt auf der symbolträchtigen Plaza de Mayo vor der Casa Rosada seit Beginn der Pandemie. Der Ausgang der Vorwahlen im September hatte die Regierung Fernández / Fernández zuletzt in eine handfeste Krise gestürzt. Präsident und Vizepräsidentin waren über Monate kaum gemeinsam aufgetreten.
Thematisch bestimmten die Verhandlungen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und die Kritik an der einstigen Macri-Regierung die Veranstaltung. Er werde kein Abkommen unterschreiben, welches das Wachstum und die Zukunft der Argentinier gefährde, so der Präsident in seiner Rede. Das Argentinien der sozialen Einschnitte sei Geschichte.
Vizepräsidentin Cristina Kirchner betonte, dass angesichts misslicher Lagen „große Handlungen“ notwendig seien. Dennoch dürfte es kein Abkommen geben, das die Erholung der Wirtschaft beeinträchtige. Alberto Fernández beschwichtigte daraufhin: „Nur die Ruhe Cristina, wir werden nichts aushandeln, was dies gefährden würde, keine Angst.“
Der Einfluss des Kirchner-Lagers auf die Verhandlungen mit dem Währungsfonds ist seit längerem Gegenstand der öffentlichen Debatte. Insbesondere der harte Kern der Anhänger der Vizepräsidentin lehnt ein Abkommen mit dem IWF ab.
Unter den Besuchern zeigten währenddessen verschiedene soziale Organisationen Präsenz: Neben den Menschenrechtsaktivistinnen der „Mütter und Großmütter der Plaza de Mayo“ waren auch Fahnen des „Movimiento Evita“, der „Barrios de Pie“ und der Kirchner-nahen Gruppe „La Cámpora“ zu sehen.
Am 10. Dezember überschneiden sich in Argentinien gleich zwei geschichtsträchtige Ereignisse: Einerseits jährt sich zu diesem Datum die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte aus dem Jahr 1948. Andererseits gilt der Jahrestag des Amtsantritts von Präsident Raúl Alfonsín am 10. Dezember 1983 als Rückkehr zur Demokratie nach der Militärdiktatur.