Prozess gegen CFK eingeleitet

Ex-Präsidentin unter Korruptionsverdacht

Cristina Fernández de Kirchner auf dem Weg zu einem Gerichtstermin. (Foto: dpa)

Buenos Aires (AT/mc) - Cristina Fernández de Kirchner muss sich einem weiteren mündlichen Gerichtsverfahren stellen. Dies ist das Ergebnis der Voruntersuchungen von Bundesrichter Claudio Bonadio in dem Korruptionsverfahren, das sich auf die Kopien von Tagebucheinträgen des ehemaligen Chauffeurs Oscar Centeno stützt (wir berichteten). Demnach soll die einstige Staatschefin in 28 Fällen Schmiergeldzahlungen erhalten haben. Bonadio betrachtet Kirchner als „Chefin einer kriminellen Vereinigung“, die Schmiergelder in Höhen von insgesamt mehr als 100 Millionen Dollar erbeutet habe.

Vor diesem Hintergrund forderte Bonadio einmal mehr den Senat auf, die Immunität, die Kirchner als Senatorin genießt, aufzuheben. Für die einstige Staatschefin, die sich derzeit um das Amt der Vizepräsidentin bewirbt, ist es bereits der sechste mündliche Prozess, dem sie sich wegen möglicher Vergehen in ihrer Amtszeit stellen muss. Ein Datum für die erste Verhandlung in der „Causa Tagebücher“ steht indes noch nicht fest. Kirchner sieht sich als Opfer einer politisch motivierten Verfolgungskampagne.

Neben Kirchner sind 52 ehemalige Regierungsfunktionäre von dem Verfahren betroffen. An erster Stelle sind hier der einstige Planungsminister Julio De Video sowie dessen ehemalige Staatssekretäre José López (öffentliche Bauten) und Roberto Baratta (Koordination) zu nennen, die für Bonadio als „Organisatoren“ der Schmiergeldeintreibung waren. Es müssen sich aber auch Geschäftsleute wie Carlos Wagner, Néstor Otero, Benjamín Romero, Enrique Percarmona und der Macri-Cousin Ángelo Calcaterra vor Gericht verantworten.

Fallen gelassen wurden indes die Verdachtsmomente gegen Präsidentensohn Máximo Kirchner sowie weitere Anführer der Kirchner-treuen Nachwuchsorganisation „La Cámpora“ wie Andrés Larroque, Eduardo de Pedro oder José María Ottavis. Nach Einschätzung von Bonadio sei nicht zu belegen, dass sie Teil der mutmaßlichen kriminellen Vereinigung gewesen seien. Der Bundesrichter leitete jedoch die betreffenden Akten an eine andere Spruchkammer weiter. Diese soll untersuchen, ob Schmiergelder zur Finanzierung politischer Aktivitäten von „La Cámpora“ oder der damaligen Kirchner-treuen Wahlallianz „Frente para la Victoria“ (Bündnis für den Sieg) verwenden wurden.