Mauricio Macri spricht bei der UN-Generalversammlung
Buenos Aires (AT/mc) - Mit einem Plädoyer für den Multilateralismus hat sich Präsident Mauricio Macri bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNO) in New York zu Wort gemeldet. Er warb für mehr Kooperation zwischen den Staaten, um eine bessere Zukunft zu erreichen. In diesem Zusammenhang verteidigte er seine Politik der „intelligenten internationalen Einfügung“ Argentiniens in die Welt: „Ich bin überzeugt, dass wir Argentinier uns mehr in die Welt einfügen müssen, um uns zu entwickeln und zu wachsen und so unsere Arbeit und unser Talent zur Entfaltung zu bringen. Ich weiß, dass wir das können. Es liegt nur an uns“, so der argentinische Staatschef.
Er gestattete sich dabei auch einen indirekten Seitenhieb gegenüber der Vorgängerregierung von Cristina Fernández de Kirchner: Die „Etappe der Konfrontation mit der Welt“ sei zu Ende gegangen, als er selbst Ende 2015 die Regierungsverantwortung übernahm. Er habe von da an auf Wiedereingliederung in die Staatengemeinschaft gesetzt, so Macri. Als Beleg nannte er die Gipfel der Welthandelsorganisation, der G20 sowie die UN-Konferenz zur Süd-Süd-Kooperation, die allesamt in Argentinien stattfanden. Das Land habe so seine Fähigkeit unter Beweis gestellt, an der globalen Ordnung mitzubauen.
Macri hob auch den Einsatz seiner Regierung hervor, um das Handelsabkommen zwischen dem Mercosur und der EU auszuhandeln. Dieses werde, sobald es ratifiziert werde, als „Katalysator für Investitionen und Beschäftigung“ wirken. Gleichzeit stelle es einen „ersten Schritt“ in Richtung eines „modernen und weltoffenen Mercosurs“ dar.
Bei seiner Rede griff Macri zudem seinen venezolanischen Amtskollegen Nicolás Maduro scharf an. Dieser habe Venezuela in eine „beispiellose humanitäre Krise“ geführt. „Der massive Exodus von Millionen Venezolanern gefährdet in gravierender Weise die Stabilität und Regierbarkeit unserer Region“, beklagte sich Macri. Er forderte die internationale Staatengemeinschaft dazu auf, „alle diplomatischen und juristischen Mittel“ einzusetzen, damit Venezuela „wieder frei und demokratisch“ werde.
Vom Iran forderte Macri, alle diejenigen Personen an die argentinische Justiz auszuliefern, die mit dem AMIA-Attentat im Jahr 1994 in Buenos Aires in Verbindung stehen. Dort sollen sie sich einem Prozess stellen.
Ein Ceterum censeo bei Reden argentinischer Staatsoberhäupter vor dem Plenum der UNO ist die Forderung nach den Malwinen-Inseln, die seit 1833 von Großbritannien verwaltet werden: „Argentinien bekräftigt seine legitimen und unverjährbaren Souveränitätsansprüche“, so Macri. Großbritannien solle in die Wiederaufnahme bilateraler Verhandlungen einwilligen mit dem Ziel, eine „friedliche und endgültige Lösung“ für den Konflikt zu finden. Der Präsident würdigte dabei auch Fortschritte: Nämlich, dass die meisten argentinischen Soldaten, die beim Krieg 1982 gefallen und auf dem Darwin-Friedhof auf den Malwinen begraben sind, mittlerweile identifiziert werden konnten.
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