Erstes (virtuelles) Treffen zwischen Fernández und Bolsonaro
Buenos Aires (AT/mc) - Brasilien ist Argentiniens wichtigster Partner. Dieser Einschätzung wird immer wieder von argentinischen Politikern verschiedener Couleur vertreten. Umso problematischer war der Umstand, dass es seit dem Amtsantritt von Alberto Fernández im Dezember vorigen Jahres mehr als elf Monate lang überhaupt keinen direkten Kontakt zwischen dem argentinischen Präsidenten und seinem brasilianischen Amtskollegen Jair Bolsonaro gab. Zu groß schienen die ideologischen Unterschiede und persönlichen Abneigungen beider Politiker zu sein.
Von daher ist es nun schon als Erfolg zu werten, dass die beiden Staatslenker sich am vorigen Montag erstmals in einer Videokonferenz zu einem Gespräch begegneten. Anlass war der 35-jährige Jahrestag des Freundschaftsvertrags zwischen beiden Ländern, den die damaligen Präsidenten Raúl Alfonsín und José Sarney bei ihrem Treffen im Grenzort Foz de Iguazú unterzeichneten. Damals legte man auch die Grundlagen für eine regionale Zusammenarbeit, die einige Jahre später im Mercosur-Bündnis mündete. Der heute 90-jährige Sarney, der von 1985 bis 1990 brasilianischer Präsident war, wohnte der Videokonferenz vor vier Tagen bei.
Dass das virtuelle Treffen zustande kam, lag vor allem an dem beharrlichen Bemühen von Daniel Scioli, dem einstigen Präsidentschaftskandidaten, der heute als argentinischer Botschafter in Brasilia amtiert und der einen guten Draht zu Bolsonaro fand. Diesen hatte es zuvor erbost, dass Fernández sich für den zeitweise inhaftierten brasilianischen Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva einsetzte und diesen sogar persönlich im Gefängnis besuchte.
Welten lagen auch zwischen beiden Politikern, was den Umgang mit dem sozialistischen Venezuela unter Nicolás Maduro sowie mit den von Donald Trump regierten USA betrifft. Zu Letzterem hatte Bolsonaro eine enge politische Bindung. Aufgrund von Ähnlichkeiten im politischen Stil wird der brasilianische Präsident gelegentlich auch als „Tropen-Trump“ bezeichnet. Eduardo Bolsonaro, der Sohn des Präsidenten, charaktersierte die Fernández-Regierung als „kommunistisch und chavistisch“.
Am Montag waren der Linksperonist Fernández und der rechtsgerichtete Bolsonaro nun um Höflichkeit und eine vorsichtige Annäherung bemüht. Beide Länder seien „Brüder, einander mehr als ähnlich“, formulierte Fernández, der bei der Gelegenheit Bolsonaro nach Buenos Aires einlud. Der argentinische Präsident argumentierte, man müsse den jeweiligen Willen beider Völker anerkennen, die nun einmal ihn selbst beziehungsweise Bolsonaro gewählt haben. Die zentrale Achse des Mercosur bestehe in einem „harmonischen Verhältnis“ zwischen Argentinien und Brasilien.
In Kürze wird Buenos Aires den temporären Vorsitz des Wirtschaftsblocks übernehmen. Argentinien will während dieser Zeit die Vollmitgliedschaft Boliviens erreichen, was derzeit noch an der Zustimmung des brasilianischen Kongresses hängt.
Was die konkrete Zusammenarbeit beider Länder anbelangt, sagte Fernández: „Wir kommen auf den Feldern der Sicherheit und der bewaffneten Streitkräfte voran, und wir müssen in Sachen Umweltschutz kooperieren und ein Naturschutzabkommen auf den Weg bringen.“
Bolsonaro betonte die Wichtigkeit des Mercosur als „wichtigste Säule“ der regionalen Integration. Er forderte die Schaffung „schnellerer und weniger bürokratischer Mechanismen“ innerhalb des Bündnisses. Er regte an, Themen des gemeinsamen Interesses voranzubringen und nannte in diesem Zusammenhang den Tourismus. Er lud Fernández nach Brasilien ein.
Unter dem Strich bleibt die Erkenntnis: Das eigentlich Wichtige des Treffens war, dass es überhaupt stattfand.
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