Macri bleibt als Kandidat

Von Juan E. Alemann

Präsident Mauricio Macri.

Obwohl Präsident Mauricio Macri schon vor einigen Wochen bestätigt hat, dass er sich zur Wiederwahl für eine zweite Amtsperiode stellt, war in letzter Zeit davon die Rede, dass er von María Eugenia Vidal oder sonst jemand ersetzt würde. Das hat jedoch keinen vernünftigen Sinn. Wenn die Koalition Cambiemos einen anderen Kandidaten aufstellt, dann gibt sie zu, das sie in ihrer ersten Regierung versagt hat, und dann könnte sie kaum eine Wahl gewinnen. Vidal als Kandidatin wäre aus dem einfachen Grund nicht möglich, dass Cambiemos dann die Wahl in der Provinz Buenos Aires bestimmt verlieren würde.

Die kommenden Wahlen stehen jetzt noch deutlicher im Zeichen des Gegensatzes zwischen Maurico Macri und Cristina Kirchner als bisher. Die dritte Möglichkeit, nämlich der traditionelle Peronismus, der in “Alternativa Federal” zum Ausdruck kommt, ist geplatzt, nachdem es nicht möglich war, einen Kandidaten aufzustellen, der dann von allen unterstützt wird. Lavagna macht nicht mit, und hat seine Kandidatur abseits dieser Gruppe aufgestellt, womit er sie schwächt, ohne selber die Möglichkeit zu haben, die Wahl zu gewinnen. Die anderen Spitzenfiguren, die in der Vorwoche zusammengekommen sind, Schiaretti, Massa, Urtubey und Pichetto, haben schließlich beschlossen, dass der Kandidat aus den Primärwahlen (PASO) hervorgehen müsse. Diese Wahlen finden jedoch erst in zweieinhalb Monaten statt, während die Wahlkampagne jetzt auf vollen Touren läuft, und somit verpasst wird. Außerdem war davon die Rede, dass “Alternativa Federal” zusammen mit anderen Politikern (wie Margarita Stolbitzer) und Parteien, wie der Sozialismus von Santa Fé, auftritt, was eine breitere Grundlage für die Wahlen schaffen würde. Doch nicht-Peronisten können sich nicht für den Justizialismus aufstellen.

Cristina dürfte mit der Aufstellung des farblosen Peronisten Alberto Fernández als Präsidentschaftskandidaten auch beabsichtigt haben, Wähler zu gewinnen, die eigentlich zum Lager von “Alternativa Federal” gehören. Das dürfte ihr in vielen Fällen gelingen, umso mehr, wenn viele Wähler merken, dass diese Gruppe politisch nicht vorankommt. Sergio Massa, der eine eigene Gruppe, den “Frente Renovador” (Erneuerungsfront) leitet, interessiert schließlich nur die Möglichkeit, an die Macht zu gelangen. Dass er bei “Alternativa Federal” mitgemacht hat, bedeutet gar nichts. Er ist mit Alberto Fernández persönlich befreundet, und war auch dessen Nachfolger als Kabinettschef. Er kann jederzeit zu Cristina übergehen.

Macri kann die Wahl mit seinen eigenen Wählern, die zu den Reihen vom PRO, der UCR und der Coalición Cívica gehören, plus vielen Unabhängigen, die ihm ideologisch nahe stehen, nicht gewinnen. Er braucht auch Stimmen von Wählern von “Alternativa Federal”, die sich bei der Polarisierung für ihn und nicht für Cristina entscheiden, und ganz besonders derjenigen, für das Wichtigste darin besteht, dass Cristina nicht wiederkommt. In diesem Sinn ist die Schwächung von Cristina wichtig. Die Kirchner-Korruption muss weiter hervorgehoben und verbreitet werden, die Prozesse, die gegen sie und ihre Bande bestehen, müssen beschleunigt werden, und wenn möglich vor den Wahlen in Urteilen gegen sie enden. Und wenn möglich, muss auch auf gestohlenes Staatsvermögen gegriffen werden, um es sofort für soziale Zwecke einzusetzen.

Die Regierung stützt die Wahlkampagne einmal auf die zahlreichen beeindruckenden Infrastrukturinvestitonen, die nach und nach beendet werden. Doch das genügt bei Weitem nicht. Sie muss auch eine spürbare Konjunkturerholung erreichen, und das sollte nicht so schwierig sein.