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Foto del escritorArgentinisches Tageblatt

Kontinent in Kürze

PERU

Amtsenthebung

Lima - Perus Präsident Martín Vizcarra geht „mit erhobenem Haupt“. Dies schrieb Vizcarra auf Twitter, nachdem das peruanische Parlament ihn am Montag mitten in der Corona-Krise mit deutlicher Mehrheit seines Amtes enthoben hatte. Bei der Abstimmung in Lima votierten 105 Kongressabgeordnete für die Absetzung des Staatschefs „wegen dauerhafter moralischer Unfähigkeit“. 19 waren dagegen, vier Parlamentarier enthielten sich. Um Vizcarra abzusetzen, waren 87 Stimmen nötig. „Während dieser zwei Jahre und acht Monate seid ihr meine größte Unterstützung gewesen“, schrieb der in der Bevölkerung beliebte Vizcarra weiter an die Peruaner gerichtet. „Wir haben diesen Weg trotz der Widerstände zusammen aufgebaut.“ In einer Ansprache erklärte Vizcarra, er verlasse den Regierungspalast, ohne mit der Entscheidung des Parlaments einverstanden zu sein. Parlamentspräsident Manuel Merino berief für Dienstag eine Sitzung ein, um die Präsidentschaft des Landes bis Juli zu übernehmen.

Die politische Krise erschüttert Peru, während das Land stark von der Corona-Pandemie heimgesucht wird, die Instabilität setzt sich fort. Merino ist bereits der dritte Präsident in vier Jahren.

Vizcarra wird vorgeworfen, während seiner Amtszeit als Gouverneur der Region Moquegua von 2011 bis 2014 Bestechungsgelder von einer Baufirma in Höhe von 2,3 Millionen Soles (546.000 Euro) angenommen zu haben. Der Staatschef hatte die Vorwürfe wiederholt zurückgewiesen und tat das auch in seiner Verteidigungsrede. Die Amtsenthebung dürfe nicht „als politische Waffe“ eingesetzt werden.


BOLIVIEN

Luis Arce vereidigt

La Paz - Luis Arce, ein enger Vertrauter des 2019 zurückgetretenen Staatschefs Evo Morales, ist als neuer Präsident Boliviens vereidigt worden. In einer Ehrensitzung im Parlament in La Paz mit rund einem Dutzend internationaler Gäste nahm Vizepräsident David Choquehuanca dem früheren Wirtschaftsminister am Sonntag den Eid ab. Auf der Gästeliste standen unter anderem der spanische König Felipe, Argentiniens Präsident Alberto Fernández und Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. Arce hat sich vorgenommen, als Präsident vor allem die gesellschaftliche Spaltung und die Wirtschaftskrise in dem Andenstaat zu überwinden. Die Zeitung „El Deber“ hob hervor, dass er den Eid mit der rechten Hand am Herzen und nicht mit der gereckten Faust ablegte, wie es Mitglieder der linken MAS-Partei von Ex-Präsident Morales für gewöhnlich tun.

Morales musste damals auf Druck des Militärs zurücktreten. Ihm wurde Wahlbetrug vorgeworfen, auch wenn manche Studien inzwischen zu anderen Ergebnissen kommen. Morales setzte sich ins Ausland ab - eine Interimsregierung übernahm. Seine Anhänger und Verbündeten in der Region sprechen von einem Putsch. Bolivien war seitdem nicht mehr zur Ruhe gekommen. Die neu angesetzten und mehrmals verschobenen Wahlen im Oktober 2020 gewann Arce mit 55,1 Prozent der Stimmen. Inzwischen ist Morales aus dem Exil in Argentinien wieder nach Bolivien zurückgekehrt. (dpa)

 

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