Im Blickfeld: Ein großer Irrtum

Von Stefan Kuhn

Der heutige Freitag wäre eigentlich ein besonderer Tag. Heute sollte das Vereinigte Königreich die EU verlassen. Daraus wurde nichts, die Briten und Nordiren sind immer noch dabei, und das Trauerspiel geht weiter. Am Mittwoch hatte das Parlament das Heft in die Hand genommen und versucht, in einer Reihe von Probeabstimmungen herauszufinden, welches Szenario überhaupt mehrheitsfähig ist. Die Ergebnisse waren ernüchternd: Nichts ist mehrheitsfähig. Vom Verbleib in der Zollunion über ein zweites Referendum bis hin zu einem zweijährigen Stillhalteabkommen - die Parlamentarier lehnten alle Varianten ab. Letztere und den „No deal“, den harten Brexit, am deutlichsten. Es hat sich nichts geändert. Die Briten wissen lediglich, was sie nicht wollen.

Gut, immerhin weiß die Bevölkerung, dass eine knappe Mehrheit nicht mehr Teil der Europäischen Union sein will. Erstaunlich ist das nicht. Erstaunlich ist, dass eine knappe Minderheit in der EU bleiben wollte, denn das Verhältnis Großbritanniens zur EU ist eine Reihe von Missverständnissen. Das Brexit-Referendum vor drei Jahren basierte auf einer Reihe von Lügen, Fehlinformationen und gezielter Wählermanipulation, aber Wahrheit und Vernunft spielen in der Diskussion auch heute noch keine Rolle. Großbritannien war nie reif für die Europäische Union. Das Land war zwar für die Entstehung der Union wesentlich mitverantwortlich, die britische Bevölkerung hat die Idee der europäischen Einigung aber nie verstanden.

Der britische Premier Winston Churchill hat sie verstanden. Ein Wunder ist das nicht, die Idee stammte ja von ihm. Nicht originär, sie entstand schon kurz nach dem 1. Weltkrieg mit der „Paneuropaunion“ des Österreichers Richard Coudenhove-Kalergi. Coudenhove-Kalergi und viele namhafte europäische Politiker und Wissenschaftler sahen in einer europäischen Einigung die Chance, künftige Kriege zu verhindern. Churchill griff diese Idee nach dem 2. Weltkrieg wieder auf. Am 19. September 1946 entwarf er in Zürich vor der akademischen Jugend die Idee der „Vereinigten Staaten von Europa“. „Der erste Schritt zu einer Neuschöpfung der europäischen Völkerfamilie muss eine Partnerschaft zwischen Frankreich und Deutschland sein. Nur so kann Frankreich seine moralische und kulturelle Führerrolle in Europa wiedererlangen. Es gibt kein Wiederaufleben Europas ohne ein geistig großes Frankreich und ein geistig großes Deutschland.“

Großbritannien kam in diesem Gedankenspiel Churchills nicht vor und das aus gutem Grund. Das einstige Empire hatte mit dem Commonwealth of Nations bereits einen eigenen Staatenbund. Dass Großbritannien der 1951 gegründeten Montanunion und den späteren Europäischen Gemeinschaften nicht beitrat, war durchaus vernünftig. Die Briten hätten die Führungsrolle beansprucht und waren nicht bereit, sich in die „Vereinigten Staaten von Europa“ einzugliedern. Als EU-Mitglied bekämpften sie Churchills Vision vehement.

Anfang der 1960er-Jahre wollte Großbritannien dann doch. Es lief wirtschaftlich nicht gut auf der Insel, der Kontinent dagegen boomte. Wer nicht wollte, war Frankreichs Präsident Charles de Gaulle. Im Europa der Sechs herrschte das Prinzip der Einstimmigkeit, das in prinzipiellen Fragen auch heute noch gilt. Tatsache ist, dass Frankreichs Staatschef der späteren EU mit seinem Veto viel Ärger erspart hat. Dieser begann dann in den Beitrittsgesprächen zehn Jahre später. Das Vereinigte Königreich tat sich schwer, die in zwei Jahrzehnten erarbeiteten Regeln der Gemeinschaft zu übernehmen. Am Ende einigte man sich. 1973 wurde das Vereinigte Königreich zusammen mit Irland und Dänemark in die EG aufgenommen.

So richtig warm mit dem Kontinent wurden die Briten aber nicht. Schon zwei Jahre später gab es ein erstes Referendum über einen Austritt. Das Ergebnis war überraschend. Gut zwei Drittel stimmten für den Verbleib. Ruhe kehrte damit nicht ein. Als Margaret Thatcher 1979 an die Macht kam, wurde es bald erneut frostig zwischen London und Brüssel. Die „Eiserne Lady“ war der Ansicht, dass die Briten zu viel zahlten und zu wenig bekämen. Würden sich solch populistische Forderungen auch in anderen Ländern durchsetzen, gäbe es keine Europäische Union mehr. Thatcher setzte sich durch und handelte der EU einen „Briten-Rabatt“ ab. Schon Thatcher stellte die EU als einen Moloch dar, der immer nur Geld fordert, aber nichts liefert. Dass die Mitgliedschaft auch große Vorteile wie den freien Zugang zu einem riesigen Binnenmarkt bringt, fiel dabei unter den Tisch.

Im Wahlkampf um das Referendum vor drei Jahren hörte man auch kaum überzeugende Argumente für einen Verbleib. Brexit-Gegner wie der damalige Premier David Cameron argumentierten mit dem guten Deal, den man der EU abgerungen habe. Großbritannien habe eine Sonderstellung in der EU und seine Selbstbestimmung verteidigt. Begeisterung sieht anders aus. Wenn man von einer Sache überzeugt ist, sollte man sie mit Leidenschaft verteidigen, doch Leidenschaft für Europa gab es in Großbritannien nie.

Es mag eine Art nostalgische Großmachtsehnsucht sein, gepaart mit einer absurden Angst vor Kontrollverlust. Die „Kontrolle wiederzuerlangen“ war das Hauptargument der Brexiteers. Mit dem Austritt, egal wie er aussieht, werden sie viel Kontrolle abgeben. Sie werden kein Mitspracherecht in Brüssel mehr haben und dennoch EU-Regeln akzeptieren müssen.