Gute Beziehungen zu den Großen der Welt

Von Juan E. Alemann

Präsident Alberto Fernández baut seine Beziehungen zu den großen Staaten ständig aus. In Israel hat er nicht nur mit Präsident Reuven Rivlin und Premierminister Benjamin Netanjahu gesprochen, sondern auch zahlreiche andere wichtige Staatsoberhäupter begrüßt. Dass er den Gouverneur der Provinz Buenos Aires, Axel Kicillof, mitgenommen hat, hat eine symbolische Bedeutung. Denn Kicillof steht für Cristina. Die Anwesenheit von AF in Israel bedeutet unterschwellig eine Stellungnahme für Israel, die Europäische Union und die Vereinigten Staaten sowie eine Distanzierung von Iran.

Die Kirchner-Phantasie einer politischen Verbindung zwischen Argentinien, dem Iran, Venezuela, Kuba u.a. Staaten, die ähnliche Wege gehen, wird sanft bei Seite gelassen. Cristina lässt das geschehen. Schließlich muss auch sie, die eine intelligente Frau ist, begriffen haben, dass diese Staaten Argentinien nichts zu bieten haben, und Iran ein Konfliktstaat ist, von dem man sich besser fern hält. Argentinien bleibt keine andere Möglichkeit, als mit den Großen der Welt zusammen zu gehen. Gewiss kann Cristina nicht öffentlich gegen ihre früheren Verbündeten Stellung beziehen. Aber wenn sie in diesen Dingen schweigt und AF bei der Außenpolitik frei handeln lässt, versteht man deutlich, dass sie die politische Konstellation der Welt und die konkreten Interessen Argentiniens begriffen hat.

Nach seiner Rückkehr und einem kurzem Aufenthalt im Land, begab sich der Präsident nach Italien, um Papst Franziskus zu treffen. Danach sind auch Zusammenkünfte mit Italiens Präsident Sergio Matarella und Premierminister Giuseppe Conte, mit Spaniens Präsident Pedro Sánchez, mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und schließlich auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgesehen. Grundsätzlich geht es darum, zu zeigen, dass man bei der Weltpolitik die Spielregeln der zivilisierten Welt einhält. Dass dabei auch eine wohlwollende Haltung gegenüber Argentinien beim Internationalen Währungsfonds erwartet wird, ist fast selbstverständlich.

Gleichzeitig hat sich Wirtschaftsminister Martín Guzmán nach New York begeben, um bei der Jahresversammlung des amerikanischen Rates (“Council of the Americas”) einen Vortrag zu halten und auch Kontakt mit dem IWF und Investmentfonds aufzunehmen. Die Regierung braucht den guten Willen der großen Staaten und auch der Finanzwelt, um die verfahrene Lage einzurenken. Objektiv ist das Finanzproblem Argentiniens nicht so groß. Man muss im Wesen nur die Staatsmänner der wichtigen Staaten überzeugen, dass man sich zivilisiert verhalten wird. Was die Kirchners nicht getan haben.

Zu dieser Politik gehört auch eine friedliche Haltung gegenüber der vergangenen Regierung. Gewiss werden eventuelle Unregelmäßigkeiten untersucht und vor Gericht gebracht. Aber es soll keine Verfolgung geben, sondern eine Beziehung wie sie in demokratischen Staaten üblich ist. Argentinien muss sich gegenüber der Welt als ein zivilisiertes Land zeigen, bei dem Regierung und Opposition zusammen arbeiten. Abgesehen davon braucht AF die Mitarbeit der Opposition im Kongress und auch die von Fachbeamten der Macri-Regierung bei der Behandlung der einzelnen Probleme der Staatsverwaltung.

Sind wir zu optimistisch bei unserer Einschätzung der Lage? Vielleicht. Doch im Grunde bleibt AF nichts anderes übrig, als sich zivilisiert zu verhalten und gute Beziehungen zu den Staaten zu unterhalten, die den Kurs der Weltpolitik bestimmen. Macri verstand sich besonders gut mit seinem persönlichen Freund Donald Trump, aber auch mit Angela Merkel, Emmanuel Macron u.a. Staatsoberhäuptern. Und das muss AF zu nutzen wissen.