Ein starker Wirtschaftsminister

Von Juan E. Alemann

Alberto Fernández hat unlängst eine sehr wichtige Definition gegeben: dass er einen starken Wirtschaftsminister haben werde. Das bedeutet, dass er bereit ist, einen wesentlichen Teil seines Machtbereichs abzutreten, und auch, dass er unterschwellig zugibt, das Thema Wirtschaft und Wirtschaftspolitik nicht so zu beherrschen, wie es besonders in dieser schweren Stunde erforderlich ist. Die Definition enthält auch eine gewisse politische Weisheit: wenn der Wirtschaftsminister versagt oder nicht befriedigt, kann der Präsident ihn absetzen und durch einen anderen ersetzen. Wenn er die Wirtschaftsführung direkt übernimmt, dann gibt es diese Sicherungsvorrichtung nicht.

Das Amt des Wirtschaftsministers wurde formell erst 1958 eingeführt, als Arturo Frondizi als Präsident antrat. Vorher gab es verschiedene Minister, die sich die Arbeit aufteilten, und keinen, der sie koordinierte. Unter Peróns erster und zweiter Regierung stieg die Zahl der Ministerien auf über 20, bis es Perón eines Tages satt wurde, sich mit den vielen einzelnen Themen und den Konflikten unter Ministern zu befassen. Er schuf dann fünf Staatssekretariate, denen jeweils einige Ministerien unterstellt wurden. Das Sekretariat für wirtschaftliche Angelegenheiten, mit Alfredo Gomez Morales als Leiter, entschied von da an über Wirtschaftspolitik mit einer Gesamtvision. Im Wesen war Gomez Morales somit Wirtschaftsminister, und die einzelnen Minister seine Staatssekretäre. Ihm waren das Schatzministerium, das Wirtschaftsministerium, das Landwirtschaftsministerium, das Industrie- und Handelsministerium (einschließlich Bergbau) und das Energieministerium unterstellt.

Die Präsidenten Eduardo Lonardi und Pedro Eugenio Aramburu kehrten dann 1955 zur traditionellen Struktur zurück, ohne Wirtschaftsminister oder wie man es nennen will. Unter Frondizi, als das Amt als solches eingeführt wurde, gab es dann zwei starke Minister, nach einem schwachen, Emilio Donato del Carril. Der erste war Alvaro Alsogaray und der zweite Roberto Alemann. Als Frondizi 1962 abgesetzt wurde, und der bisherige Senatsvorsitzende José María Guido als Präsident antrat, wurde das Amt des Wirtschaftsministers sukzessive von Alvaro Alsogaray, Eustaquio Mendez Delfino und schließlich von José Alfredo Martínez de Hoz besetzt, wobei nur der letzte als starker Minister auftrat, mit einem betonten Reformgeist.

Der nächste starke Wirtschaftsminister kam mit General Juan Carlos Onganía als Präsident auf: Adalbert Krieger Vasena, der unter Aramburu schon Schatzaminister gewesen war. Danach kamen eine Reihe schwacher Ministern, bis 1973 unter Héctor Campora als Präsident José Ber Gelbard zum mächtigen Wirtschaftsminister ernannt wurde, auf Anordnung von Perón, der ihn als Minister behielt, als er selber zum dritten mal als Präsident antrat. Gelbard ist eine merkwürdige Figur in der argentinischen Geschichte. Er war ein polnischer Jude, der als Junge nach Argentinien kam, ohne die Primarschule abgeschlossen zu haben, und sprach spanisch mit einem betonten Akzent, der seinen Ursprung verriet, wobei er zunächst der kommunistischen Partei beitrat. Später verstand er es, das volle Vertrauen von Perón zu gewinnen.

Unter der Militärregierung wurde José A. Martínez de Hoz erneut zum Wirtschaftsminister ernannt, mit wirklich großer Macht. Er verblieb ganze fünf Jahre im Amt. Danach gab es mehrere Wirtschaftsminister, die jedoch eher schwach waren. Auch die Wirtschaftsminister von Präsident Alfonsín waren schwach, sowohl Bernardo Grinspun wie Juan Vital Sourrouille. Erst unter Präsident Carlos Menem trat Domingo Felipe Cavallo 1991 als einer der mächtigsten Wirtschaftsminister aller Zeiten auf, der seine Macht für grundsätzliche Strukturreformen, besonders eine allgemeine Privatisierung von Staatsunternehmen, einsetzte, wobei ihm Menem politische Rückendeckung gab. Das hat sehr gut funktioniert, mit Stabilität und starkem BIP-Wachstum.

Der nächste starke Wirtschaftsminister war Roberto Lavagna, den Präsident Duhalde im März 2002 ernannte und Néstor Kichner bis 2006 behielt. Doch Kirchner wollte selber die Wirtschaftsführung übernehmen, und so gab es danach nur formelle Wirtschaftsminister, ohne wirkliche Macht, und das blieb auch unter Cristina so. Eventuell hatte der letzte Wirtschaftsminister von Cristina Kirchner, Axel Kicillof, noch eine effektive Machtposition, aber nur, weil er das Vertrauen von Cristina genoss und direkten Einfluss auf sie ausübte.

Präsident Mauricio Macri wollte keinen Wirtschaftsminister haben, und so wurden die Entscheidungen auf wirtschaftlichem Gebiet aufgeteilt. Das hat sich als großer Fehler erwiesen. Erst mit der Ernennung von Nicolás Dujovne zum Schatzminister gab es zumindest einen “primus inter pares”. Diese effektive Macht hat auch sein Nachfolger, Hernán Lcunza, beibehalten.

Wer der Wirtschaftsminister von Alberto Fernández sein wird, weiß wohl nur er, sofern er dies schon entschieden hat. Es ist von Matías Kulfas die Rede, aber auch von Guillermo Nielsen (Finanzsekretär unter Lavagna) und Emmanuel Alvarez Agis (Vizeminister unter Kicillof). AF sagte auch, dass er und nicht Cristina sein Kabinett aufstellen werde. Axel Kicillof, der Favorit von Cristina, kommt jetzt ohnehin nicht in Frage, weil er als Gouverneur der Provinz Buenos Aires kandidiert. Eigentlich sollte AF einen Wirtschaftsminister ernennen, der das Vertrauen der Wirtschaftswelt genießt. Das würde ihm die Arbeit erleichtern. Das ist jedoch bei keinem der genannten der Fall. Menem hat in diesem Sinn zunächst den Geschäftsführer des Konzerns Bunge & Born, Miguel Roig, als Wirtschaftsminister ernannt,und danach, da dieser nach zwei Wochen starb, seinen Nachfolger bei B&B, Néstor Rapanelli. Als sich die Lage beruhigt hatte, ernannte er dann seinen Mann, Antonio Erman González.

Man weiß nicht, ob das Arbeitsministerium dem Wirtschaftsministerium unterstellt wird oder nicht. Auf alle Fälle umfasst das Ministerium die Staatssekretariate für Schatzwesen, Finanzen, Landwirtschaft, Industrie, Handel und Bergbau, und Energie, doch die Miniserien für öffentliche Bauten und Transport wahrscheinlich nicht. Wenn das Arbeitsministerium als solches dem Wirtschaftsministerium gleichgestellt wird, dann entsteht hier ein Konflikt, der auf den Präsidenten übertragen wird. Die Lohn- und Beschäftigungspolitik muss dem Wirtschaftsminister unterstellt werden, damit sie der Wirtschaftspolitik nicht widerspricht. Auch wenn es formell nicht so ist, sollte es faktisch so sein. Das hängt vom Präsidenten ab.