Die Woche in Argentinien

(Vom 1.11. bis 8.11.)

Alberto besucht Mexiko

Mexiko-Stadt - Auf seiner ersten Reise als gewählter Präsident Argentiniens hat Alberto Fernández Mexiko besucht - und so mit einer langen Tradition gebrochen. Seine Vorgänger waren nach dem Wahlerfolg üblicherweise zuerst nach Brasilien gereist. Dass Fernández sich anders entschied und am Montag in Mexiko-Stadt den mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador traf, werteten manche Experten als Zeichen für neue Bündnisse in Lateinamerika. Brasiliens rechter Präsident Jair Bolsonaro hatte nach dem Sieg des Mitte-Links-Politikers Fernández bei der Wahl am 27. Oktober gesagt: „Argentinien hat eine schlechte Entscheidung getroffen.“ Er kündigte an, nicht zur Vereidigung am 10. Dezember in Buenos Aires zu erscheinen. Zuvor hatte Bolsonaro für den Fall eines Wahlsiegs für Fernández mit Brasiliens Austritt aus dem Mercosur gedroht. Ein Stein des Anstoßes ist Fernández‘ Unterstützung für den linken Ex-Präsidenten Brasiliens, Lula da Silva, der eine mehrjährige Haftstrafe wegen Korruption verbüßt - zu Unrecht, wie Fernández meint.

Endgültiges Wahlergebnis

Alberto Fernández hat fast acht Prozent mehr gültige Wählerstimmen erreicht als Mauricio Macri. Das amtliche Endergebnis der nationalen Wahlkommission, welches die Zeitung „Clarín“ vorab veröffentlichte, weicht somit nur geringfügig von den vorläufigen Resultaten ab. Demnach bringt es der siegreiche Kandidat von „Frente de Todos“ (Bündnis von allen) auf 48,24 Prozent, während der bisherige Präsident 40,28 Prozent der gültigen Stimmen auf sich vereinigen konnte. Nach den vorläufigen Zahlen hatte es 48,10 zu 40,37 Prozent gestanden. Die absoluten Zahlen weisen nunmehr 12.942,183 gültige Stimmen für Fernández aus, während für Macri 10.805.634 Stimmen registriert wurden. Das amtliche Endergebnis bestätigte des Weiteren die knappen Siege des (bisherigen) Regierungslagers in den Provinzen Entre Ríos und Santa Fe. Da in erstgenanntem Gliedstaat auch Senatorenposten neu gewählt wurden, sicherte sich die Macri-Allianz dort die zwei Mandate für das Oberhaus des Kongresses, die jeweils der stärksten politischen Kraft einer Provinz zustehen.

Macri bleibt in der Politik

(Noch)-Präsident Mauricio Macri hat angekündigt, trotz der Wahlniederlage in der Politik bleiben zu wollen. Bei einer erweiterten Kabinettssitzung im CCK am Montag sagte er: „All denjenigen, die mich seit 2003 fragen, ob ich mich aus der Politik zurückziehe, sage ich: Ich bin hier, und ich gehe sonst nirgends hin.“ Ein politisches Engagement ende nicht mit einem Regierungsamt, deutete Macri an, zukünftig eine führende Rolle in der Opposition einzunehmen. „Nach all den Jahren kann ich sagen, mein Land und mein Volk mehr zu lieben als je zuvor.“ Der scheidende Staatschef strebe eine „konstruktive Opposition“ an, deren Ziel nicht darin bestehe, der Regierung ständig ins Rad zu greifen. „Jeder Kommentar und jeder Vorschlag von uns muss intelligent und verantwortungsvoll sein.“ Voraussetzungen, Einfluss zu nehmen, bestehen: In der Deputiertenkammer hat Macris Bündnis „Juntos por el Cambio“ (Gemeinsam für den Wandel) eine große Fraktion.

Museum hält an Plänen fest

Das Holocaust-Museum von Buenos Aires hält weiterhin an seinen Plänen fest, bestimmte NS-Devotionalien für pädagogische Ausstellungszwecke zu verwenden. Dies gab die Einrichtung vor wenigen Tagen in einer Pressemitteilung bekannt. Hintergrund der Erklärung ist eine Recherche des deutschen Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“. Dieses hatte unter Berufung auf den Experten Dr. Stephan Klingen berichtetet, dass es sich bei dem vor zwei Jahren durch die Polizei in Beccar konfiszierten „Nazi-Schatz“ um Fälschungen und Verfälschungen handele. Das Museum führte aus, dass zahlreiche Gegenstände nach dem Zweiten Weltkrieg zwar geringfügig verändert worden seien, dadurch aber ihre „historisch-kulturelle Bedeutung“ nicht verloren hätten. So hätten auch Museen in Deutschland Interesse bekundet, die Artefakte auszustellen. Das Holocaust-Museum versicherte zudem, dass Gegenstände, die komplette Fälschungen sind, nicht gezeigt werden. (AT/mc)