JAPAN
Kono will an die Macht
Tokio - Der frühere japanische Außenminister Taro Kono will Nachfolger des scheidenden Ministerpräsidenten Yoshihide Suga werden. Der 58-jährige Kono, der derzeit Minister für Verwaltungsreform und zugleich für die Corona-Impfkampagne des Landes zuständig ist, erklärte am vergangenen Freitag in Tokio, bei der Neuwahl des Parteivorsitzes seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) kandidieren zu wollen. Wegen der Parlamentsmehrheit der LDP übernimmt der Parteivorsitzende gewöhnlich auch das Amt des Regierungschefs. Die Wahl ist am 29. September. Kono ist bislang der dritte Politiker, der seine Kandidatur offiziell bekanntgegeben hat. Für das Amt bewerben sich auch Ex-Außenminister Fumio Kishida und die ehemalige Innenministerin Sanae Takaichi.
NORDKOREA
Wieder Raketentests
Seoul - Nur wenige Tage nach dem Test von Marschflugkörpern hat Nordkorea nach Angaben des südkoreanischen Militärs zwei Kurzstreckenraketen in Richtung offenes Meer abgefeuert. Die ballistischen Raketen seien am frühen Mittwochnachmittag von Yangdok im nordkoreanischen Inland gestartet und dann etwa 800 Kilometer weit in Richtung Japanisches Meer (koreanisch: Ostmeer) geflogen, teilte Südkoreas Generalstab mit. Die jüngsten Waffentests durch Nordkorea werden auch als eine direkte Herausforderung der Regierung von US-Präsident Joe Biden gesehen. Die Angebote Washingtons zur Wiederaufnahme der Verhandlungen ohne Vorbedingungen über das nordkoreanische Atomwaffenprogramm hatte Pjöngjang bisher abgelehnt.
USA
Newsom bleibt
Sacramento/Washington - Der demokratische Gouverneur des US-Bundesstaates Kalifornien, Gavin Newsom, hat ein Abwahlverfahren erfolgreich abgewehrt. Bei einer Sonderabstimmung sprach sich am Dienstag die Mehrheit der Wähler in dem Westküstenstaat dafür aus, den 53-Jährigen als Gouverneur im Amt zu halten. Nach vorläufigen Zahlen der dortigen Wahlaufsicht stimmten knapp 64 Prozent der Wähler gegen eine vorzeitige Abwahl Newsoms. Eine Gruppe von Republikanern hatte das Abwahlverfahren gegen den Gouverneur angestrengt und vor Monaten mehr als die nötigen rund 1,5 Millionen Unterschriften dafür gesammelt. Newsom wurde von konservativer Seite unter anderem wegen seiner liberalen Einwanderungspolitik und strikten Corona-Vorschriften kritisiert.
UNGARN
Orban-Herausforderer
Budapest - Der grün-liberale Oberbürgermeister von Budapest, Gergely Karacsony, sieht sich als wahrscheinlichster Herausforderer des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban bei den Parlamentswahlen im Frühjahr 2022. Der Budapester Rathauschef stellt sich ab Samstag mit vier anderen Kandidaten verschiedener Oppositionsparteien einer Vorwahl. In zwei Runden soll bis zum 10. Oktober der gemeinsame Spitzenkandidat der Opposition für die Parlamentswahl ermittelt werden. Der Sieger oder die Siegerin wird den seit fast zwölf Jahren regierenden Orban herausfordern. Ihm werfen Kritiker aber auch verschiedene EU-Gremien den Abbau der Demokratie in Ungarn, Missachtung des Rechtsstaats und Korruption vor. In Umfragen liegen derzeit Orbans Fidesz-Partei und die vereinte Opposition Kopf an Kopf. Karacsony gilt als aussichtsreichster Bewerber.
NORWEGEN
Mitte-Links-Mehrheit
Oslo - Nach der Parlamentswahl in Norwegen sind alle Wählerstimmen vorläufig ausgezählt. Und es bleibt bei einem klaren Sieg für ein Mitte-Links-Bündnis, was gleichbedeutend mit einem bevorstehenden Regierungswechsel in der skandinavischen Öl-Nation ist. Die sozialdemokratische Arbeiterpartei um ihren Vorsitzenden Jonas Gahr Støre wird nach der Wahl vom Montag mit 26,4 Prozent der Stimmen trotz leichter Verluste stärkste Kraft. Støres bevorzugte Koalitionspartner, die Zentrumspartei und die Sozialistische Linkspartei, kommen nach jeweiligen Zugewinnen auf 13,6 und 7,5 Prozent. Damit erhält dieses Dreigestirn voraussichtlich 89 der 169 Sitze im Parlament in Oslo. Alle Zeichen deuten darauf hin, dass Støre nächster norwegischer Regierungschef wird.
BULGARIEN
Neuwahl im November
Sofia - In Bulgarien ist die Bildung einer neuen Regierung abermals gescheitert. Staatspräsident Rumen Radew löste am Donnerstag in der Hauptstadt Sofia mit einem Erlass das erst am 11. Juli gewählte Parlament auf. Zugleich setzte er in dem EU-Mitgliedsland für den 14. November Parlamentswahlen an - schon zum dritten Mal in diesem Jahr. Am selben Tag findet die Präsidentenwahl statt, bei der sich der als russlandfreundlich geltende Radew um eine zweite Amtszeit bemüht. „Die Volksversammlung hat es nicht geschafft, unter Krisenbedingungen eine reguläre Regierung zu bilden“, begründete der Präsident die Auflösung. Als Übergangsregierung setzte er im Wesentlichen ein bereits im Mai gebildetes Kabinett wieder ein. Es besteht aus Gegnern des früheren bürgerlichen Ministerpräsidenten Boiko Borissow, die aus verschiedenen Lagern kommen. (dpa)
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