Die verpasste Gelegenheit

Von Juan E. Alemann

Am vorigen Samstag riefen die Anhänger der Regierungskoalition über Internet auf, sich am Obelisken zu versammeln, und auch in bestimmten zentralen Orten der Städte des Landesinneren. Der Aufruf war erfolgreich, und die große Menschenmenge begab sich dann zur Plaza de Mayo, die eine symbolische Bedeutung hat. Der „Maiplatz“ war voll, eventuell mit 100.000 Menschen.

Erinnern wir uns an den 17. Oktober 1945, als sich eine große Menschenmenge auf diesem Platz versammelte, um sich für Juan Domingo Perón einzusetzen, der damals als Vizepräsident und gleichzeitig Leiter des Arbeitsamtes abgesetzt und verhaftet worden war. Sie blieben stundenlang, und die regierenden Militärs wurden nervös. Der damalige Präsident, General Edelmiro Farrell, ließ daraufhin Perón kommen und beriet zunächst mit ihm, was zu tun sei. Perón, sagte, es bleibe keine andere Möglichkeit, als Wahlen einzuberufen, worauf Farrell und die anderen führenden Militärs einwilligten. Und dann bat ihn Farrell, die Menschen auf der Plaza de Mayo nach Hause zu schicken. Als Perón auf dem Balkon des Regierungsgebäudes erschien, dauerte es eine Weile bis er mit einer Rede, die er nicht vorbereitet hatte, in Schwung kam. In diesem Augenblick begriff er, dass er zukünftiger Präsident sein werde.

Seither haben Aufmärsche auf der Plaza de Mayo, die es vorher nie gegeben hatte, eine politische Bedeutung. Die Menschenmenge, die sich am Samstag versammelte, hatte den Sinn, dass Macri und die Regierungskoalition „Juntos por el cambio” sich nicht durch das Ergebnis der PASO-Wahlen vom 11. August als besiegt betrachten sollten und den Kampf aufnehmen mögen. Es war der Beginn der wirklichen Wahlkampagne.

Für Präsident Mauricio Macri war diese Menschenmenge auf dem Maiplatz offensichtlich eine Überraschung. Er erschien erst gegen 19 Uhr im Regierungsgebäude, völlig unvorbereitet. Es gab nicht einmal ein Mikrofon, um zu der Menschenmenge am Platz reden zu können. Am Fernsehen wurde ein Macri gezeigt, der gestikulierte und sprach, ohne dass man ihn hörte. Hat er im Präsidialamt wirklich niemanden, der sich um diese Dinge kümmert? Ebenfalls berät ihn offensichtlich auch niemand, der sich in diesen Dingen auskennt, über den Inhalt seiner Reden.

Er sagte am Samstag nicht viel, und gewiss nicht das, was er hätte sagen sollen. Dass er sagte “wir können auch besser sein”, war gewiss nicht das Richtige. Denn dabei gab er zu, dass er bisher nicht gut war. Er hätte stattdessen sagen müssen, dass seine erste Amtszeit von harten Maßnahmen überschattet gewesen sei, die auch Opfer von der Bevölkerung gefordert hätten. Doch die Etappe der Abschaffung der Korruption, der Einführung von Kriterien der Rationalität und Transparenz, der Ordnung der Staatsfinanzen, was auch mit der Korrektur der absurd zurückgebliebenen Tarife öffentlicher Dienste zusammenhängt, und der Eingliederung Argentiniens in die Welt, sei abgeschlossen. Und in seiner zweiten Amtszeit komme jetzt die Zeit, in der geerntet werde, was bisher gesät wurde.

Ebenfalls hätte Macri bei dieser einzigartigen Gelegenheit ein Regierungsprogramm für seine zweite Amtsperiode vorlegen müssen, etwa wie wir es hier vorgeschlagen haben. Und nebenbei hätte er dann darauf hinweisen müssen, dass ein Wahlsieg von Alberto Fernández und Cristina zu einer Katastrophe führe, angefangen damit, dass ihnen der Finanzmarkt nicht vertraut, sodass sie keine neuen Kredit erhalten und unvermeidlich in einen Default geraten, der von einer Hyperinflation begleitet würde. Das Wort Hyperinflation ruft in Argentinien immer noch böse Erinnerungen hervor. Doch was Macri am Samstag nicht gesagt hat, kann er immer noch nachholen.