Die Macht der Gouverneure

Von Juan E. Alemann

Die politische Entwicklung auf nationaler Ebene hat den Gouverneuren einen größeren Spielraum gegeben. Sie füllen das Vakuum aus, das der Gegensatz zwischen Macri und Cristina hinterlässt, nachdem es nicht gelingt, einen Kandidaten für diejenigen aufzustellen, die von Macri enttäuscht sind und auch keine Sympathie zu Cristina haben. Die Meinungsumfragen ergeben, dass sich die Wählerschaft etwa in drei nicht sehr unterschiedliche Gruppen teilt, wobei die Dritte, die noch nicht mit Klarheit auftritt, eine gute Möglichkeit hat, stark zu wachsen.

Die drei großen Provinzen, Buenos Aires, Santa Fé und Córdoba sowie die Bundeshauptstadt sind eine Sache und die weiteren Provinzen eine andere. Meistens besteht ein lokales politisches Bewusstsein, das Provinzparteien eine gute Chance bietet. In Neuquén hat der Gouverneur seine Wiederwahl erreicht, in Rio Negro hat sich der von ihm ernannte Nachfolger durchgesetzt, und in San Juan, Chubut und Entre Rios (in diesem Fall zusammen mit dem Justizialismus) haben die offiziellen Provinzparteien in den Primärwahlen gesiegt. Es folgen noch weitere Provinzen, in denen ähnliche Ergebnisse erwartet werden.

Die Gouverneure denken prinzipiell anders als Politiker, die als Parlamentarier tätig waren oder bei einer Regierung mitwirkten, oder durch Vertretung sozialer Gruppen oder sonstwie tätig sind. Sie müssen sich als erstes um die Verwaltung ihrer Provinzen kümmern, und das setzt sie permanent in Kontakt mit der Realität. Sie müssen sich auch mit der Bundesregierung verständigen, was sich einmal auf nationale Infrastrukturinvestitionen und eventuelle finanzielle Zuschüsse bezieht, dann aber auch um die konkrete Wirtschaftspolitik für Bereiche, in in ihren Provinzen wichtig sind. So ist z.B. Vaca Muerta und die Erdöl- und Gasproblematik allgemein, für Rio Negro und Neuquén sehr wichtig, und die Gouverneure unterstützen hier die Politik von Präsident Macri und befürchten eine von Cristina. Für die Nordprovinzen ist es wichtig, dass die Erneuerung der Belgrano-Frachteisenbahn beendet wird, so dass die dort erzeugten Güter, nämlich Zucker, Zitronen, Orangen, Grape Fruits, Sojabohnen, Baumwolle und Tabak, zu einem günstigen Tarif nach Buenos Aires befördert werden können. Der Bau von Autobahnen und Straßen ist für alle Provinzen sehr wichtig.

Die Gouverneure der kleineren Provinzen haben eine politische Bedeutung, die über ihre wirtschaftliche hinausgeht, da alle Provinzen drei Senatoren stellen. Mit einem Senat, in dem die Gouverneure über ihre Senatoren entscheiden, kann die Regierung gut auskommen, während eine bedeutende Vertretung von Kirchneristen, wie sie jetzt besteht, störend wirkt, weil es ihnen schließlich nur darum geht, dass die Macri-Regierung scheitert. Die Kirchneristen haben in dieser Beziehung bisher viel erreicht: Macri konnte zahlreiche wichtige Gesetzesprojekte im Parlament, und ganz besonders im Senat, nicht durchsetzen. Besonders bei Reformen der Arbeitsgesetzgebung konnte die Regierung überhaupt nichts erreichen. Die Gouverneure dürften hier Macri unterstützen, weil das Problem auch sie betrifft.

Bei der der dritten Partei, die ”Alternativa Federal” getauft wurde und sich vorwiegend aus nicht kirchneristischen Peronisten zusammensetzt, eventuell auch Sozialisten, linke Radikale u.a. einschließen will, werden die justizialistischen Gouverneure eine große Rolle spielen. Es ist auch gut möglich, dass schließlich einer von ihnen, eventuell Schiaretti, Gouverneur von Córdoba, oder Urtubey von Salta, oder Uñac von San Juan, als Kandidat aufgestellt wird: mit guten Chancen, zu gewinnen.