Die Beweislast

Von Juan E. Alemann

In den Kriminalromanen ist es oft so, dass der Detektiv weiß, wer ein bestimmtes Verbrechen begangen hat, ihm jedoch die Beweise fehlen, die für eine Anklage vor Gericht und eine Verurteilung notwendig sind. Bei Cristina Fernández de Kirchner und ihrer Bande besteht nicht der geringste Zweifel, dass die Megakorruption effektiv bestand. Dennoch muss dies formell bewiesen werden, und in dieser Hinsicht haben Staatsanwalt Carlos Stornelli, Richter Claudio Bonadío und auch andere gute Arbeit geleistet und mit großer Sorgfalt Beweise gesammelt und geprüft.

Cristina hat zunächst versucht, die Hefte, in denen der Chauffeur Oscar Centeno genau notiert hat, wer ihm Dollarscheine in Säcken oder Koffern gegeben hat, und wo er sie abgeliefert hat, in Frage zu stellen, mit dem Hinweis auf die Tatsache, dass es sich um eine Fotokopie handelte und nicht um das Original. Indessen wurden die Aufzeichnungen in der Kopie nicht nur von Centeno selber bestätigt, sondern auch von Unternehmern, die gezahlt haben, auch von ehemaligen Kirchner-Beamten und schließlich vom Kirchner-Buchhalter Victor Manzanares.

Das Gesetz, das Angeklagten erlaubt, eine geringere Strafe zu erhalten, wenn sie sie Reue zeigen und dabei konkrete Angaben über die Verbrechen machen, in denen sie verwickelt sind, hat Wunder gewirkt. Wenn ein reuiger Angeklagter bei einer Lüge erwischt wird, dann wird die Strafe erhöht. Es ist somit für einen Angeklagten gefährlich, falsche Aussagen zu machen, um eine Erleichterung ihrer Haftstrafe zu erhalten, wie es Cristinisten behaupten. Außerdem werden bestimmte konkrete Fälle von mehreren Beteiligten bestätigt.

Es kommen dann noch weitere Beweise hinzu. Die zuständigen Richter haben die Abhörung von Telefongesprächen angeordnet, wobei mehrere ehemalige hohe Beamte der Kirchner-Regierung, und auch Dritte, unvorsichtig waren. Und dann kommen bei diesen Prozessen noch nackte Tatsachen hinzu, wie die Bevorzugung bei der Zuteilung des Baus von Straßen und anderen öffentlichen Infrastrukturprojekten und auch die Überpreise und die bevorzugte Zahlung der Arbeiten. Der Staat schuldete am 10. Dezember 2015 den Unternehmen von Lázaro Báez, Cristobal López und des verstorbenen Juan Carlos Relats überhaupt nichts, während bei den anderen Unternehmen hohe Schulden verblieben. Hinzu kommt noch die Reservierung vieler Zimmer der Kirchner-Hotels durch Báez, die dann nicht verwendet aber doch gezahlt wurden. Und schließlich ist ist die bedeutende Vermögenszunahme von Cristina, die keine legale Erklärung hat, auch ein Beweis für die Korruption.

Cristina hat versucht, das ganze Verfahren gegen sie und ihre Bande durch eine Klage gegen Staatsanwalt Stornelli zu entkräften, der in einen merkwürdigen Fall verwickelt wurde. Ein Hochstapler Namens Marcelo D´Alessio, der sich als Anwalt, Informant der US-Behörde CIA und als Mann mit engen Beziehungen zu prominenten Regierungsbeamten u.a. ausgab, was alles frei erfunden war, hat Stornelli beschuldigt, von einem Unternehmer Namens Echebest ein Schmiergeld gefordert zu haben. Tatsache ist nur, dass Stornelli mit diesem Echebest nur gesprochen hat, von dem man auch nicht weiß, was er wirklich tut und wie er wirklich heißt. Der Fall liegt dem Bundesrichter von Dolores, Alejo Ramos Padilla, vor, der als Kirchnerist bekannt ist. Doch unlängst hat der ehemalige Botschafter beim Vatikan, Eduardo Valdés, in einem Telefongespräch mit einem verhafteten K-Beamten zugegeben, dass es sich um ein Manöver handelt, um die Arbeit von Stornelli und Bonadío zu entkräften, was er als Operation „puf puf“ bezeichnete. Auch dieses K-Manöver ist geplatzt.