Interne Konflikte bei JxC / Vidal für CABA nominiert
Buenos Aires (AT/wvg) - Zwei Wochen vor der endgültigen Präsentation der Kandidatenlisten für die diesjährigen Kongresswahlen hat das Oppositionsbündnis „Juntos por el Cambio“ (dt.: „Zusammen für Veränderung“) in den vergangenen Tagen erste wichtige Personalentscheidungen getroffen. Für die Autonome Stadt Buenos Aires (CABA) bestimmte das Wahlbündnis die ehemalige Gouverneurin der Provinz Buenos Aires, María Eugenia Vidal, als Spitzenkandidaten für die Wahl zur Deputiertenkammer.
Die PRO-Politikerin setzte sich dabei unter anderem gegen die ehemalige Sicherheitsministerin und Parteikollegin Patricia Bullrich durch. Der Entscheidung waren teils öffentlich ausgetragene Konflikte vorausgegangen, auch im Hinblick darauf, wer für die Provinz Buenos Aires antreten solle. Während CABA für JxC beinahe ein Heimspiel darstellt, gilt die umliegende Provinz als schwieriges Terrain für das Bündnis.
Innerhalb der Opposition brodelt es daher bereits seit Längerem. Während die PRO-Vorsitzende Bullrich als klare Wunschkandidatin von Ex-Präsident Mauricio Macri galt, wurde die Kandidatur Vidals insbesondere von Horacio Rodríguez Larreta, dem Regierenden Bürgermeister von Buenos Aires, unterstützt. Nach offenen Streitigkeiten zog Bullrich dann am Samstag ihre Kandidatur zurück. Ihren Rückzug begründete sie in einem mehrseitigen offenen Brief, in dem sie zugleich ihre Absicht bekräftigte, 2023 für das Präsidentenamt kandidieren zu wollen - ein Ziel, das Vidal und Larreta ebenfalls nachgesagt wird.
Einen Rückzug machte auch Elisa „Lilita“ Carrio (ARI). Sie zog ihre Kandidatur für die Provinz Buenos Aires zurück. Bei den Vorwahlen im September wird dort neben JxC-Spitzenkandidat Diego Santilli (PRO) unter anderem Facundo Manes für die Unión Cívica Radical (UCR) antreten. In CABA hingegen wollten „Juntos por el Cambio“ mit nur einer Liste bei den „PASO“-Vorwahlen antreten - ein Plan, der nicht zuletzt durch die Verkündung der Kandidatur von Ricardo López Murphy (FCR) am Dienstag scheiterte.
Beim Regierungsbündnis „Frente de Todos“ (dt. etwa: „Bündnis aller“) stehen derzeit noch keine Kandidaturen fest. Eine Entscheidung für die Provinz Buenos Aires werde für dieses Wochenende erwartet, berichtet die Zeitung „Clarín“. Neben anderen bekannten Politikern gilt dort insbesondere der Kirchner-nahe Bürgermeister von Lomas de Zamora, Martín Insaurralde, als aussichtsreicher Kandidat. Auch in CABA wird über mögliche Kandidaturen des „Frente de Todos“ derzeit noch spekuliert.
Bei den „PASO“-Vorwahlen am 12. September haben die Wahlbündnisse die Gelegenheit, verschiedene Listen und Kandidaten den Wählern anzubieten. In der Vergangenheit ist es jedoch oft vorgekommen, dass pro Wahlbündnis jeweils nur ein Listenvorschlag gemacht wurde. Die eigentlichen Kongresswahlen finden dann am 14. November 2021 statt. Es treten diejenigen an, die sich bei den Vorwahlen durchgesetzt haben.
Neu zu besetzen sind die Hälfte der Sitze der Deputiertenkammer sowie ein Drittel der Sitze im Senat (in diesem Jahr für die Provinzen Catamarca, Chubut, Córdoba, Corrientes, La Pampa, Mendoza, Santa Fe und Tucumán).
Politisch gesehen geht es insbesondere darum, ob sich die in ihren Beliebtheitswerten zuletzt stark zurückgefallene Regierung von Präsident Alberto Fernández weiterhin auf eine Kongressmehrheit stützen kann. Aus verschiedenen Umfragen lässt sich derzeit jedoch kaum ein eindeutiger Favorit ermitteln.
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